{"id":2244,"date":"2016-09-19T13:57:32","date_gmt":"2016-09-19T11:57:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/?p=2244"},"modified":"2016-09-19T13:57:32","modified_gmt":"2016-09-19T11:57:32","slug":"seehofer-und-merkel-einigen-sich-flexi-obergrenze-kommt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/seehofer-und-merkel-einigen-sich-flexi-obergrenze-kommt\/","title":{"rendered":"Seehofer und Merkel einigen sich: Flexi-Obergrenze kommt"},"content":{"rendered":"
\"Horst<\/a>
Horst Seehofer und Angela Merkel sind wieder die besten Freunde. Foto: Michael Lucan, M\u00fcnchen<\/a> \/ Lizenz: CC BY-SA 3.0<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der bayerische Ministerpr\u00e4sident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer haben sich \u00fcberraschend auf einen ge\u00e4nderten Kurs bei der Fl\u00fcchtlingspolitik geeinigt.<\/p>\n

Dabei wird Deutschland nun eine flexible Fl\u00fcchtlingsobergrenze einf\u00fchren, die sogenannte „Flexi-Obergrenze“. Diese soll konform mit dem Grundgesetz sein.<\/p>\n

Die Flexi-Obergrenze wird bei 200.000 Fl\u00fcchtlingen pro Jahr liegen, also exakt der Zahl, auf die Seehofer bestanden hat. Sollten mehr Fl\u00fcchtlinge kommen, werden diese auf andere EU-L\u00e4nder wie Ungarn oder \u00d6sterreich verteilt. Sollte das nicht gelingen, weil sich alle anderen L\u00e4nder weigern, k\u00f6nnen zwar aus verfassungsrechtlichen Gr\u00fcnden die Fl\u00fcchtlinge nicht abgewiesen werden. Das hei\u00dft, unter Umst\u00e4nden werden auch mehr als 200.000 Fl\u00fcchtlinge in einem Jahr aufgenommen. Der Clou ist aber, dass die Obergrenze dann proportional im Folgejahr gesenkt wird. Werden also in einem bestimmten Jahr 250.000 Fl\u00fcchtlinge aufgenommen, liegt die Obergrenze im Folgejahr bei 150.000, im Jahr darauf wieder bei 200.000.<\/p>\n

Seehofer sagte vor versammelter Presse: „Es ist ein gro\u00dfer Tag f\u00fcr Deutschland. Wichtig f\u00fcr die CSU und mich ist, dass im Durchschnitt nicht mehr als 200.000 Fl\u00fcchtlinge pro Jahr aufgenommen werden. Nur darum geht es! Wir, die CSU, haben sich zu 100 Prozent durchgesetzt, ich betone, zu 100 Prozent! Wir ziehen nun gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Wahlkampf. Der Konflikt ist beigelegt. Angela Merkel ist die beste Frau, zumindest mit der CSU an ihrer Seite. Lang lebe Angela Merkel und die CSU!“<\/p>\n

Merkel zeigte sich auch erleichtert: „Wichtig ist, dass wir eine verfassungskonforme L\u00f6sung gefunden haben, die auch den Anspr\u00fcchen des Humanismus entspricht. Der Wahlkampf mag beginnen! Da kann man ruhig einmal bahnhsofsklatschen, lieber Horst Seehofer und liebe Anwesende!“\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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