{"id":1868,"date":"2016-01-08T14:14:53","date_gmt":"2016-01-08T13:14:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/?p=1868"},"modified":"2016-08-30T15:13:10","modified_gmt":"2016-08-30T13:13:10","slug":"schnellere-abschiebung-von-auslaendern-regierung-will-mindestgeschwindigkeit-von-120-kmh","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/schnellere-abschiebung-von-auslaendern-regierung-will-mindestgeschwindigkeit-von-120-kmh\/","title":{"rendered":"Schnellere Abschiebung von Ausl\u00e4ndern: Regierung will Mindestgeschwindigkeit von 120 km\/h"},"content":{"rendered":"
\"Abschiebung\"<\/a>
In der Geologie finden Abschiebungen nur sehr langsam statt. Bei Automobilen spricht man dagegen von „Anschieben“, wenn diese nicht spuren. Foto: Schuetzler 62<\/a> \/ Lizenz: CC BY-SA 3.0<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Bei der Frage nach einer schnelleren Abschiebung straff\u00e4llig gewordener Ausl\u00e4nder fordert die Bundesregierung nun eine Mindestgeschwindigkeit von 120 km\/h. Wer langsam, aber sicher sein Gastrecht verspiele, m\u00fcsse das Land schnell verlassen, so ein Regierungssprecher. Tempo-30-Zonen seien da absolut kontraproduktiv. Umfangreiche Harmonisierungen seien notwendig, um das Ziel zu erreichen. Etwa eine Angleichung von Richtgeschwindigkeit (Autobahnen), Lichtgeschwindigkeit und Schallgeschwindigkeit. Es k\u00f6nne nicht sein, dass optische Impulse gegen\u00fcber akustischen Impulsen bevorzugt w\u00fcrden. F\u00fcr einige physikalische Gesetze gebe es bereits entsprechende Gesetzentw\u00fcrfe, die bereits im Kabinett debattiert w\u00fcrden, erg\u00e4nzt der Sprecher. Es ginge dabei nicht nur um eine \u00c4nderung von Mindest- und Maximalgeschwindigkeiten, sondern auch um h\u00f6here Strafen f\u00fcr Herzraser.<\/p>\n

In der SPD gibt es jedoch auch kritische Stimmen. Drohe Straft\u00e4tern in ihrem Heimatland Todesstrafe oder Folter, d\u00fcrfe generell nicht abgeschoben werden, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inl\u00e4nder dagegen d\u00fcrften bei schweren Straftaten generell weiter abgeschoben werden, da in ihrem Heimatland ja keine Todesstrafe existiere, so der Minister. Ob es Folter gebe, da herrscht aber auch in der SPD Uneinigkeit. Die in Deutschland weiterhin erh\u00e4ltliche CD „Weihnachten mit Roy Black“ und die Fernsehsendung „Das Wort zum Sonntag“ seien die Grenzen zur Folter zumindest nicht mehr weit entfernt, so ein Sprecher des Bundesjustizministeriums. Die Grenzen gelte es zu sichern, etwa durch eine Mauer des Schweigens mit gut besetzten Lacht\u00fcrmen, hei\u00dft es. Ja, man habe die Absicht, sich auf die Lauer zu legen. Warum auch nicht?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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