{"id":1706,"date":"2015-08-26T12:44:24","date_gmt":"2015-08-26T10:44:24","guid":{"rendered":"http:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/?p=1706"},"modified":"2015-08-29T11:41:36","modified_gmt":"2015-08-29T09:41:36","slug":"dobrindt-will-heisenbergsche-unschaerferelation-scharf-stellen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/dobrindt-will-heisenbergsche-unschaerferelation-scharf-stellen\/","title":{"rendered":"Dobrindt will Heisenbergsche Unsch\u00e4rferelation scharf stellen"},"content":{"rendered":"
\"Alexander<\/a>
Bundesverkehrsminister (-2,0 Dobrindt links, auf dem rechten Auge blind): Es fehlt bei der Maut noch an Sch\u00e4rfe! \u2013 Foto: Harald Bischoff<\/a>, bearbeitet durch keinblatt.de \/ Lizenz: CC BY-SA 3.0<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist mit den Worten in Erinnerung geblieben, er wolle die Ausl\u00e4ndermaut Anfang 2016 „scharf stellen“. Entsprechend oft wurde er mit diesem Ausdruck zitiert. Das mit der Maut hat noch nicht ganz geklappt, die EU hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil sie eine Diskriminierung von Ausl\u00e4ndern sieht. Denn die Maut muss faktisch nur von Pkw-Haltern entrichtet werden, deren Fahrzeuge im Ausland zugelassen sind. Pkw-Halter, deren Fahrzeuge in Deutschland zugelassen sind, bekommen dagegen die Maut durch eine Reduktion der Kfz-Steuer in gleicher H\u00f6he vollumf\u00e4nglich zur\u00fcckerstattet.<\/p>\n

Nun aber bereitet Dobrindt seinen n\u00e4chsten Coup vor. Er will die Heisenbergsche Unsch\u00e4rferelation scharf stellen. Dobrindt dazu: „Wenn etwas unscharf ist, ist es unvollendet. Also muss Sch\u00e4rfe her. Nehmen Sie das ruhig in \u00fcbertragener Wortbedeutung. Wie ich schon sagte, die Maut ist europarechtskonform, glauben Sie es endlich!“ \u2013 kurze Pause \u2013 „O. k., das passt jetzt nicht direkt hierher, darf aber noch mal gesagt werden.“<\/p>\n

Dobrindt erz\u00e4hlt folgende Anekdote:<\/p>\n

Heisenberg ist zu schnell auf der Autobahn unterwegs. Er wird von einem Polizisten angehalten und gefragt: „Wissen Sie, wie schnell Sie unterwegs waren?“ \u2013 „Nein, aber ich wei\u00df, wo ich war.“<\/p><\/blockquote>\n

„Hier besteht Handlungsbedarf“, so der Minister, „es kann ja nicht sein, dass man die Geschwindigkeit nur dann sauber messen kann, wenn man als Folge nicht mehr wei\u00df, wo man sie gemessen hat. Denn hat man sie im Ausland gemessen, dann w\u00e4re ja Bayern f\u00fcr den Bu\u00dfgeldbescheid gar nicht zust\u00e4ndig.“ Das sei also eine Sache der Zust\u00e4ndigkeiten, f\u00fchrt der Minister aus. Das erinnere ihn daran, dass sich die EU bei der Maut einmische, obwohl sie bei nationaler Gesetzgebung (Kfz-Steuer) gar nicht zust\u00e4ndig sei. Die Zust\u00e4ndigkeiten m\u00fcssten also gekl\u00e4rt werden.<\/p>\n

Dobrindt will nun einen Arbeitskreis (bairisch „Stammtisch“) bilden, der das Problem angeht. „Ich schlie\u00dfe nicht aus, dass dabei auch wichtige Erkenntnisse gewonnen werden, wie man die EU davon \u00fcberzeugen kann, dass die Maut europarechtskonform ist“, so Dobrindt.\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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