{"id":1636,"date":"2015-07-13T12:39:35","date_gmt":"2015-07-13T10:39:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/?p=1636"},"modified":"2015-07-13T13:18:45","modified_gmt":"2015-07-13T11:18:45","slug":"grexit-auf-zeit-und-andere-punkte-bei-hilfspaket-tsipras-setzt-sich-durch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/grexit-auf-zeit-und-andere-punkte-bei-hilfspaket-tsipras-setzt-sich-durch\/","title":{"rendered":"„Grexit auf Zeit“ und andere Punkte bei Hilfspaket: Tsipras setzt sich durch"},"content":{"rendered":"
\"Alexis<\/a>
Alexis Tsipras hat sich durchgesetzt. Er ist nun nach Ruhollah Chomeini der bekannteste \u00f6stliche Politiker. Foto: \u03a0\u0391\u03a3\u039f\u039a<\/a> \/ Lizenz: CC BY-SA 2.0<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Es war eine harte Nacht in Br\u00fcssel. Am Ende stand der Erfolg, Griechenland ist wohl ein weiteres Mal gerettet worden.<\/p>\n

Ministerpr\u00e4sident Alexis Tsipras muss nun noch das Parlament in Athen \u00fcberzeugen. Immerhin bedeutet die Einigung ein W\u00fcrgegriff f\u00fcr das griechische Volk. Daf\u00fcr darf Griechenland im Euro bleiben.<\/p>\n

Immerhin konnte sich Tsipras in einigen wichtigen Punkten durchsetzen:<\/p>\n

Kompromiss beim „Grexit auf Zeit“<\/h3>\n

Die in eckige Klammern gesetzte Option, dass bei einem Scheitern der noch anstehenden Detailverhandlungen Griechenland f\u00fcr mindestens f\u00fcnf Jahre den Euro verlassen m\u00fcsse, empfand Tsipras als schlimme Provokation, als Atomkriegserkl\u00e4rung. Bundesfinanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble (CDU) hatte diese Option einsetzen lassen, um seine Beliebtheit beim deutschen Wahlvolk noch einmal zu steigern.<\/p>\n

Nach z\u00e4hem Ringen ist hier ein Kompromiss gelungen. Die eckigen Klammern seien durch geschweifte Klammern ersetzt worden, so Tsipras. Durch die Verwendung speziellerer Anf\u00fchrungszeichen, die eine niedrigere Priorit\u00e4t verdeutlichten, werde signalisiert, dass der Grexit faktisch vom Tisch sei.<\/p>\n

Zugest\u00e4ndnisse beim Treuhandfonds<\/h3>\n

Auch bei der \u00dcbertragung von griechischem Staatsverm\u00f6gen an einen Treuhandfonds konnte Tsipras der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Kompromiss abringen. Die zu gr\u00fcndende Gesellschaft soll nicht \u03b5\u03bc\u03c0\u03b9\u03c3\u03c4\u03bf\u03c3\u03cd\u03bd\u03b7 (zu Deutsch „Treuhand“) hei\u00dfen, da dies zu sehr an die kapitalistisch gepr\u00e4gte Wiedervereinigung von BRD und DDR erinnere, sondern \u03ac\u03c3\u03c7\u03b7\u03bc\u03bf \u03c4\u03c1\u03b9\u03c0\u03ac\u03c1\u03b9\u03c3\u03bc\u03b1 (zu Deutsch etwa „Horrortrip“). Dies lie\u00dfe sich dem Stimmvieh besser verkaufen, so Tsipras, weil es ehrlicher sei.<\/p>\n

Ouzo-Steuer kommt, Tabaksteuer steigt, aber humanit\u00e4re Hilfe f\u00fcr Drogenopfer<\/h3>\n

Nur bedingt durchsetzen konnte sich Tsipras bei der geforderten speziellen Ouzo-Steuer und der Erh\u00f6hung der Tabaksteuer. Letztere soll um mindestens 185 Prozent angehoben werden. Immerhin konnte Tsipras im Gegenzug eine Verbesserung beim Gesundheitssystem erreichen. F\u00fcr an Lungenkrebs und anderem raucherbedingten Krebs erkrankte griechische „Genussfreunde“ legt die Bundesregierung ein humanit\u00e4res Programm auf, mit dem nicht versicherte Patienten kostenlos nach Deutschland geflogen werden, um dort in onkologischen Spezialzentren behandelt zu werden. Eine Versorgung jener Patienten mit Zigaretten, die trotz schwerster Krebserkrankung nicht vom Rauchen lassen wollen und sich jetzt die teureren Glimmst\u00e4ngel nicht mehr leisten k\u00f6nnen,\u00a0wird zur Freude der Bundeskanzlerin nicht durch die Bundesregierung, sondern durch ein Notprogramm der Tabakhersteller gew\u00e4hrleistet.\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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