Kategorien
Kriminalität Politik

Einigung bei No-Spy-Abkommen erzielt – Politiker erhalten Privatbereich und aktive Hilfestellung

NSA
NSA. Urheber: U.S. Government / Lizenz: Public Domain

Überraschenderweise haben Deutschland und die USA sich nun doch auf ein No-Spy-Abkommen geeinigt. Das Abkommen stand bereits vor dem Scheitern. Um den Interessen beider Seiten gerecht zu werden, wurde ein Kompromiss ausgehandelt.

Ranghohe deutsche Politiker dürfen zwar weiterhin von der NSA ausgespäht werden. Es steht ihnen jedoch frei, einen Bereich bzw. Raum zu benennen, in dem sie absolute Privatsphäre haben. Damit wird ein Konzept aus der TV-Sendung Big Brother aufgegriffen. Obwohl die Kandidaten dort freiwillig teilnehmen, steht ihnen ein Privatraum zur Verfügung, in dem keine Kameras und Mikrophone laufen.

So könnte z.B. die Bundeskanzlerin ihr Schlafzimmer von der Ausspähung ausschließen lassen. Da aber in solchen Privaträumen gemäß Abkommen nicht telefoniert werden dürfe und auch der Einsatz von Computern nicht gestattet sei, gilt es als wahrscheinlicher, dass die Kanzlerin einen anderen Raum (etwa untere Weinkelleretage) wählt, da sie sicherlich nicht ihr geliebtes Tablet aus dem kuschligen Bett verbannen will.

Ferner wurde vereinbart, dass sich NSA-Mitarbeiter auch in Telefonate und Chats einklinken dürfen. Jeder kennt die peinlichen Momente, bei denen einem ein Name nicht einfällt. Hier können nun die NSA-Mitarbeiter aushelfen. Auch wenn Politiker sich einmal vertan haben und etwas nachweislich Falsches behaupten, dürfen NSA-Mitarbeiter ab sofort korrigierend eingreifen. Für deutsche Politiker hat dies den Vorteil, dass sie somit effizienter arbeiten können. Es ergebe doch keinen Sinn, wenn sie eine Minute über den richtigen Namen grübele, wenn doch der mithörende NSA-Mitarbeiter die Antwort kenne, wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zitiert.

Nicht gestattet ist es den NSA-Mitarbeitern, Gespräche in eine bestimmte Richtung zu lenken, um amerikanische Interessen zu vertreten. Dass dieses Punkt ausdrücklich ausgenommen wurde, wird als Punktsieg der deutschen Verhandlungsführer gewertet.