Pass zu Hause vergessen: Deutscher im Schnellverfahren nach Syrien abgeschoben

Abschiebung per Flugzeug
Abschiebung per Flugzeug (Symbolbild). Foto: U.S. Federal Government / Lizenz: Public Domain

Endlich handeln die Behörden konsequent und unternehmen etwas gegen Schein-Flüchtlinge. Das musste Johannes Müller (Name von der Redaktion geändert) am eigenen Leib erfahren. Bei einer Personenkontrolle in Berlin konnte sich Müller nicht ausweisen, er hatte dummerweise seinen Personalausweis zu Hause vergessen. „Am Anfang dachte ich noch, dass sich das schnell aufklärt“, so Müller, „doch schon saß ich in Abschiebehaft. Man glaubte mir nicht, vielleicht weil ich mit meinem Vollbart etwas arabisch aussehe. Um meine Unschuld zu beweisen, wollte ich mich rasieren und telefonieren, doch man ließ mich nicht.“

Bereits am nächsten Morgen um 4 Uhr standen Beamte vor der Gefängnistüre und brachten ihn zum Flughafen Schönefeld. In diesem Moment dachte Müller noch an einen Streich mit der versteckten Kamera. Doch als schließlich der Flieger nach Damaskus abhob, verlor Müller den Glauben an die Gerechtigkeit.

Kaum in Damaskus gelandet, suchte Müller die Deutsche Botschaft auf. Doch mit Entsetzen stellte er fest, dass diese geschlossen ist. „Gut, ich bin in gewisser Weise selbst schuld, da ich meinen Perso vergessen hatte, auch wenn es keine generelle Pflicht gibt, den Ausweis mitzuführen. Aber man sollte ihn besser dabei haben, wie mein Fall zeigt“, klagt Müller, „das passiert mir nicht noch einmal. Jetzt muss ich als Flüchtling umständlich über die Balkanroute zurückreisen!“

Immer mehr Deutsche tragen Schusswaffen – Verband der Taschendiebe rechnet mit 30 % mehr Umsatz

Taschendieb
Foto: matias jaramillo / Lizenz: CC BY 2.0

Immer mehr Bundesbürger tragen Schusswaffen bei sich. Unter anderem dürften die schrecklichen Vorfälle in Köln die Ursache dafür sein, dass sich die Deutschen in immer höherem Ausmaß bewaffnen. Der Verband der Taschendiebe (VdT) rechnet mit 30 % mehr Umsatz in diesem Jahr. Gerade deutsche Markenprodukte von Heckler & Koch besäßen einen hohen Wiederverkaufswert, so ein Verbandssprecher.

Unterdessen ist der Glöckchenpreis stark gestiegen. Glöckchen werden bei Ausbildung und Training von Taschendieben eingesetzt. Dazu werden die Glöckchen an Schaufensterpuppen angebracht. Die Langfinger sind dann auf einem guten Weg, wenn es beim professionellen Entwenden von Portmonee, Smartphone  und Schusswaffe nicht bimmelt.

Auch Schaufensterpuppen sind so teuer wie schon seit fünf Jahren nicht mehr. Das fresse einen nicht kleinen Teil der Umsätze wieder auf, klagt der VdT. Der VdT überlegt, in Zukunft verstärkt 1-Euro-Jobber als Trainingsobjekte einzusetzen. Die Bundesagentur für Arbeit ist hier kooperativ. Beide haben etwas davon, zumal manche Trainingsobjekte auch für die aktive Rolle Talent hätten. Damit kommen Arbeitslose wieder in Lohn und Brot, die bislang als nicht vermittelbar galten. Selbst Arbeitslose mit Vorstrafen verschwinden auf diese Weise aus den Statistiken. Resozialisierung ist das Stichwort.

Schnellere Abschiebung von Ausländern: Regierung will Mindestgeschwindigkeit von 120 km/h

Abschiebung
In der Geologie finden Abschiebungen nur sehr langsam statt. Bei Automobilen spricht man dagegen von „Anschieben“, wenn diese nicht spuren. Foto: Schuetzler 62 / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bei der Frage nach einer schnelleren Abschiebung straffällig gewordener Ausländer fordert die Bundesregierung nun eine Mindestgeschwindigkeit von 120 km/h. Wer langsam, aber sicher sein Gastrecht verspiele, müsse das Land schnell verlassen, so ein Regierungssprecher. Tempo-30-Zonen seien da absolut kontraproduktiv. Umfangreiche Harmonisierungen seien notwendig, um das Ziel zu erreichen. Etwa eine Angleichung von Richtgeschwindigkeit (Autobahnen), Lichtgeschwindigkeit und Schallgeschwindigkeit. Es könne nicht sein, dass optische Impulse gegenüber akustischen Impulsen bevorzugt würden. Für einige physikalische Gesetze gebe es bereits entsprechende Gesetzentwürfe, die bereits im Kabinett debattiert würden, ergänzt der Sprecher. Es ginge dabei nicht nur um eine Änderung von Mindest- und Maximalgeschwindigkeiten, sondern auch um höhere Strafen für Herzraser.

In der SPD gibt es jedoch auch kritische Stimmen. Drohe Straftätern in ihrem Heimatland Todesstrafe oder Folter, dürfe generell nicht abgeschoben werden, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inländer dagegen dürften bei schweren Straftaten generell weiter abgeschoben werden, da in ihrem Heimatland ja keine Todesstrafe existiere, so der Minister. Ob es Folter gebe, da herrscht aber auch in der SPD Uneinigkeit. Die in Deutschland weiterhin erhältliche CD „Weihnachten mit Roy Black“ und die Fernsehsendung „Das Wort zum Sonntag“ seien die Grenzen zur Folter zumindest nicht mehr weit entfernt, so ein Sprecher des Bundesjustizministeriums. Die Grenzen gelte es zu sichern, etwa durch eine Mauer des Schweigens mit gut besetzten Lachtürmen, heißt es. Ja, man habe die Absicht, sich auf die Lauer zu legen. Warum auch nicht?

Nach Armlängen-Tipp: Kölns Oberbürgermeisterin Reker verteilt Abstandshalter

Armprothese
Abstandshalter (1 Reker). Foto: Fæ / Lizenz: CC BY 4.0

In Köln war es in der Silvesternacht zu abscheulichen sexuellen Übergriffen auf Frauen gekommen. Dabei waren Dutzende Frauen von einer großen Gruppe von Männern, die aus dem arabischen oder nordafrikanischen Raum stammen sollen, eingezingelt, sexuell belästigt und dann ausgeraubt worden. Es soll dabei auch zu Vergewaltigungen gekommen sein. Es wird davon ausgegangen, dass es sich um organisierte Kriminalität von Migranten handelt, die sich seit Jahren in Deutschland aufhalten.

Henriette Reker
Henriette Reker hat die Lage voll im Griff. Foto: Raimond Spekking, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker ließ dann über die Medien den Tipp verbreiten, dass Frauen in Zukunft eine Armlänge Abstand zu Fremden einhalten sollten. Einige Medien meldeten abweichend davon, dass Reker eine Armleuchterlänge gemeint habe. Reker hat inzwischen begonnen, kostenlos Abstandshalter verteilen zu lassen (Foto). Diese eigneten sich auch im Ernstfall durch ihre stabile Bauweise zur Abwehr von Übergriffen, so Reker.

Seehofer fordert Obergrenze von 200.000 – „Es gibt zu viele männliche Kellner“

Ober
Ober mit Kellnerschürze. Lizenz: Public Domain

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat eine Obergrenze gefordert. „Es gibt einfach zu viele Ober in Deutschland“, sagte Seehofer. Bei 200.000 männlichen Kellnern müsse einfach Schluss sein. Seehofer will mehr weibliches Personal in der Gastronomie. In einem vertraulichen Gespräch sagte er unserer Redaktion, er sage im Wirtshaus lieber „Fräulein!“ als „Herr Ober!“. Und schöner anzuschauen seien die Grazien auch.

Notfalls müsse das Gaststättengesetz geändert werden, um eine Obergrenze zu ermöglichen, so Seehofer. Auffällig sei auch, dass Kellner meist Markenkleidung der großen Gastro-Arbeitskleidungsausstatter tragen würden. Da sich Ober mit ihrem mickrigen Gehalt das kaum leisten könnten, vermutet Seehofer eine Verschwörung dahinter. Viele Ober würden sich zwar einen weiblichen Touch geben, indem sie sich eine Schürze umbinden würden. Nicht nur optisch ähnelten sich Schürze und Rock. Englisch „skirt“ (deutsch „Rock“) und die Schürze seien sogar etymologisch verwandt, klärt Seehofer auf. Aber das gelte nicht und ändere nichts an dem hohen Anteil männlicher Kellner.

Seehofer stellt ferner richtig, er habe nie eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr gefordert. „Das ist alles ein ganz, ganz großes Missverständnis, so populistisch bin nicht mal ich“, stellt Seehofer klar.

Flüchtlingskrise – Bundestag beschließt: 2016 wird einen Tag länger, um Diätenerhöhung zu finanzieren

Flüchtlinge beim illegalen Grenzübertritt
Flüchtlinge beim illegalen Grenzübertritt. Foto: Photo: Gémes Sándor/SzomSzed / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nun also kommen uns die Flüchtlinge doch teuer zu stehen! Der Bundestag hat in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause beschlossen, dass der Februar 2016 einen zusätzlichen Tag haben wird. Dieser 29. Februar wird ein Montag sein, also ein normaler Arbeitstag.

Mit der an diesem Tag zusätzlich erwirtschafteten Arbeitsleistung soll die Diätenerhöhung des Bundestages finanziert werden. Denn durch die Flüchtlingskrise entsteht für Politiker ein zusätzlicher Arbeitsaufwand, der selbstverständlich vergütet werden muss.

Ein Pegida-Sprecher kritisiert das Vorhaben scharf: Zwar seien keine Steuern erhöht worden, aber mal wieder islamische Taschenspielertricks angewendet worden, um das deutsche Volk am Nasenring durch die Manege zu führen. Man glaube auch nicht, dass es ein einmaliger Vorgang sei. „Die machen das sicher jetzt jedes Jahr!“, so der Sprecher, „Irgendwann feiern wir dann Weihnachten im Sommer, weil sich die Jahreszeiten durch künstlich verlängerte kalendarische Jahre verschieben!“

Merkel ließ Flüchtlinge auf Druck der Tabakindustrie ins Land – die jetzt satte Zuwächse verzeichnet

Flüchtlinge in Wien auf dem Weg nach Deutschland
Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und dem Iran im Wiener Westbahnhof auf dem Weg nach Deutschland. Foto: Bwag / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Mit ihrer Entscheidung, die in Ungarn festsitzenden Flüchtlinge ins Land zu lassen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre humane Seite gezeigt und auf der ganzen Welt viel Lob und Anerkennung erhalten. Die Aufnahme der Flüchtlinge wurde von verfolgten Menschen in Krisengebieten als Signal verstanden, nach Deutschland zu kommen. Der Flüchtlingsstrom schwoll nach dem humanitären Akt der Kanzlerin erst richtig an. Kritik aus dem nationalkonservativen Lager wischte Merkel mit den folgenden Worten weg: „Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“

Tabakindustrie hat in Deutschland das Sagen

Doch wie inzwischen bekannt wurde, war es keine souveräne Entscheidung der Kanzlerin und auch kein Akt reiner Menschenfreundlichkeit. Es ist kein Geheimnis, dass in Deutschland die Tabakindustrie die Fäden spinnt und über einen heißen Draht ins Kanzleramt verfügt. Wie ein zuverlässiger Informant unserer Redaktion mitteilte, geschah der Sinneswandel der Bundeskanzlerin auf massiven Druck der Tabakindustrie. Den Zigarettenmultis geht es in Deutschland dank wegsterbender Raucher immer schlechter. Aufklärung und Rauchverbote tun Ihr Übriges. Doch die Tabakindustrie gibt nicht auf. Sie machen jetzt mit den Flüchtlingen ein gewaltiges Zusatzgeschäft.

So rauchen 48 % der syrischen Männer. Da syrische Männer einen gewaltigen Teil der Flüchtlinge darstellen, ist dies eine starke Basis für eine Wiederbelebung des schmutzigen Geschäfts. Tatsächlich hat die Tabakindustrie schon erste große Erfolge zu verzeichnen. Wie Presse.com meldet, rechnen die Tabakkonzerne bereits 2015 mit einem zusätzlichen Absatz von 810 Millionen Zigaretten in Deutschland. Aus einem schrumpfenden Markt wird wieder ein wachsender.

Flüchtlingskrise: AfD-Mitglied will Grenzzaun und Schießbefehl – Beweisfilm liegt vor

Sprengung HK
Lizenz: Public Domain

Das AfD-Mitglied Werner Heyenstein fordert zur Eindämmung des Flüchtlingsstroms einen Grenzzaun um Deutschland. Als Ultima Ratio sollte bei Flüchtlingen, die partout nicht stehenbleiben, von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden. Heyenstein verweist dabei auf die Geschichte. Schon einmal hätten Invasoren aus einem fernen Land deutsche Werte und Symbole vernichtet, ja sogar gesprengt. So etwas dürfe sich nicht wiederholen, so Heyenstein. Er legt einen Beweisfilm vor.

Flüchtlinge verkleiden sich als betrunkene Wiesn-Besucher und urinieren in Vorgärten

Betrunkene auf dem Oktoberfest
Betrunkener Alkoholfahnenflüchtiger auf dem Oktoberfest. Foto: Usien, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Den Flüchtlingen ist offenbar nichts mehr heilig. In München haben sich unzählige Flüchtlinge als betrunkene Oktoberfest-Besucher verkleidet, um so richtig die Sau rauszulassen. Es kam zu massiven Lärmbelästigungen. Mehrere Flüchtlinge haben sogar in private Vorgärten uriniert, sich auf offener Straße sowie in Hinterhöfen erbrochen und ihren Müll ungehemmt verteilt.

Zahlreiche muslimische Flüchtlinge wollen durch Protestpinkeln den weiteren Verkauf von Schweinshaxn auf der Wiesn unterbinden. Indische Immigranten haben bereits einen scharfen Protest gegen die Ochsenbraterei angekündigt.

Die Anwohner sind mächtig angesäuert. „Jedes Jahr haben wir das Problem mit den Wiesn-Besuchern“, so ein Anwohner, „jetzt auch noch die Flüchtlinge. Dass die so dreist sind, unter dem Deckmantel der Wiesn sich daneben zu benehmen, übersteigt jede Vorstellungskraft! Reicht es nicht, dass sie Smartphones haben und Marken-Lederkleidung tragen?“

In der Tat kommen derzeit im Münchner Hauptbahnhof kaum noch Flüchtlinge an, die als solche erkennbar sind. Dies sei dadurch zu erklären, dass die Flüchtlinge sich schon im Zug verkleiden und sich dann als Wiesn-Touristen ausgeben, so ein Polizeisprecher. Die Wiesn locke Flüchtlinge aus praktisch aller Herren Länder an, führt der Polizeisprecher aus. Es sei unverantwortlich, für das Fest auch noch im Ausland zu werben. Das sei ja regelrecht eine Einladung, dass noch mehr Flüchtlinge kommen. Es sei hier längst eine Grenze überschritten worden.

München: Syrischer Flüchtling hebt daneben geworfenen Abfall auf

Mülleimer
Foto: Nino Barbieri / Lizenz: CC BY-SA 3.0

In der Nähe des Münchner Hauptbahnhofs wurde ein ausländisch aussehender Mann dabei beobachtet, wie er einen am Boden liegenden Becher aufgehoben und in den Abfalleimer geworfen hat. Ein vor Ort anwesender Reporter der französischen Zeitung Le Soleil hat diesen Vorgang beobachtet und den Mann angesprochen. Es stellte sich heraus, dass der Mann syrischer Flüchtling ist. Der Mann mit dem Namen Tahir A. sagte, dass es für ihn selbstverständlich sei, für Sauberkeit zu sorgen, auch wenn er selbst für den Müll ja gar nicht verantwortlich gewesen sei. Er habe das sicherlich nicht gemacht, um den Ruf der Flüchtlinge zu verbessern, auch wenn besorgte Bürger eine Aversion gegen Flüchtlinge hätten. Der absolut bescheidene Mann will auch nicht mit Foto gezeigt werden. Erst kurz zuvor war bekannt geworden, dass ein afghanischer Flüchtling einer hochbetagten Frau ganz in der Nähe über eine viel befahrene Straße geholfen hatte.

Nobelpreiskomitee erkennt EU den Friedensnobelpreis ab

 Nobelinstitut
Nobelinstitut in Oslo. Hier werden normalerweise die Friedensnobelpreisträger bekanntgegeben. Heute fand dagegen ein ungewöhnlicher Vorgang statt. Foto: Hadi / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Das norwegische Nobelpreiskomitee hat überraschend in einer Sondersitzung den 2012 an die Europäische Union verliehenen Friedensnobelpreis nachträglich aberkannt. Eine Aberkennung eines Nobelpreises ist ein ungewöhnlicher Vorgang, der aber in besonders schwerwiegenden Fällen möglich ist.

Ausschlaggebend für die Aberkennung war nicht nur die aktuelle Entwicklung in der Flüchtlingspolitik, sondern auch die Tatsache, dass Mitgliedsstaaten mit ihrer Waffenproduktion kriegerische Auseinandersetzungen unterstützt und forciert haben. Wie dieses Faktum damals bei der Vergabe des Nobelpreises übersehen werden konnte, soll ein interner Revisionszirkel nun näher untersuchen.

Flüchtlingspolitik

Die aktuelle Flüchtlingspolitik sei eines Staatenverbundes nicht würdig, heißt es in der Begründung. So werde mit mäßigem Erfolg gegen die Schlepper vorgegangen, womit aber die Ursache dafür, dass Menschen fliegen, nicht beseitigt werde. Einige EU-Mitglieder weigerten sich, Flüchtlinge aufzunehmen, andere machten einfach ihre Grenzen zu (Ungarn) oder setzten vorübergehend das Schengener Abkommen außer Kraft und führten wieder Grenzkontrollen ein (Deutschland). In Ungarn werden Flüchtlinge unter menschenunwürdigen Zuständen in Lagern gehalten. Ungarns Präsident Viktor Orbán rät gar davon ab, dass Christen mit Muslimen zusammenleben. In seinem Land wolle er keine Muslime, was der Religionsfreiheit widerspreche. Dies sei eine schwere Provokation und kein Akt von Nächstenliebe und Frieden, so ein Komiteesprecher.

Waffenexport

Aktuelle Entwicklungen reichen aber nach gängiger Rechtsauffassung keinesfalls alleine für eine Aberkennung aus, da der Zeitpunkt der Vergabe des Nobelpreises entscheidend ist. Aber das Nobelpreiskomitee verweist darauf, dass der Waffenexport der EU in krassem Widerspruch zum Frieden stehe. So sei Deutschland der drittgrößte Waffenexporteur der Welt, Frankreich der viertgrößte und Großbritannien der fünftgrößte.

Wer jetzt glaubt, die Waffen würden nur in Staaten geliefert, die Waffen nur zu Präsentationszwecken kauften, der glaubt auch an den Mökkurkalfi (Figur der nordischen Mythologie, die Redaktion), so das Nobelpreiskomitee. So habe Deutschland etwa von 2001 bis 2014 für 2,6 Milliarden Euro Rüstungsgüter an das diktatorische Regime in Saudi-Arabien geliefert. Damit gelangten Panzer, Kriegsschiffe, Munition und Waffen auch in Krisengebiete sowie in Staaten, die Menschenrechte verletzen. Diese Waffen würden auch eingesetzt werden, und das keinesfalls nur zur Verteidigung. Ein Friedensnobelpreisträger, der Kriegsgeräte produziere, das sei grotesk und erschreckend. Warum bei der Verleihung des Nobelpreises dies nicht ausreichend berücksichtigt worden sei, werde nun näher untersucht, so ein Sprecher.

Mediziner sicher: Flüchtlinge machen krank!

Flüchtlingsboot
Flüchtlingsboot. Foto: Noborder Network / Lizenz: CC BY 2.0

Von linken Gutmenschen ist immer wieder zu hören, dass Deutschland als reiches Land bei der Aufnahme von Flüchtlingen noch längst nicht an der Kapazitätsgrenze angekommen sei und Flüchtlinge auch eine Chance seien, um die vergreisende deutsche Bevölkerung zu kompensieren. Schließlich werden in den nächsten Jahrzehnten in immer stärkerem Maße junge Arbeitskräfte benötigt.

Professor Dr. Hans Schranz von der Universität Gelsenkirchen provoziert nun mit einer eminent interessanten These. Er sagt: „Flüchtlinge machen krank!“

Der Mediziner beobachtet eine starke Zunahme von schizoaffektiven Psychosen in der deutschen Bevölkerung. Immer mehr Deutsche verfielen einem regelrechten Verfolgungswahn. Sie glaubten an eine Weltverschwörung. Die überwiegenden muslimischen Flüchtlinge mit den gebärfreudigen Frauen sorgten nach Meinung der Erkrankten dafür, dass der Islam bereits innerhalb der nächsten Jahre zur Staatsreligion werde und den traditionellen Atheismus und die letzten kärglichen Reste des Christentums verdränge. Deutschland werde ein Hort der Kriminalität und letztlich zum islamischen Gottesstaat mit der Scharia als alleinigem Rechtssystem. Für Schweinezüchter und Hopfenbauern etwa wäre dies wegen des Verzehrverbots von Schweinefleisch und Alkohol das Aus. Eine Katastrophe, die jeder nachvollziehen kann, der mal eine Schweinezucht oder ein Hopfenfeld besucht hat.

Deutliche Zunahme von Erkrankungen

Aber auch psychosomatische Erkrankungen nähmen zu. Ein nicht kleiner Teil der Deutschen seien so von Hass erfüllt, dass sie kaum mehr nachkämen, diesen rauszulassen. Viele schafften es nicht einmal, alle Flüchtlingsmeldungen zu posten und mit adäquaten Hasskommentaren zu versehen. Da es nach der Lehre des Konstruktivismus keine objektive Wirklichkeit gebe, die Wirklichkeit so gesehen nicht real existiere, sondern im Gehirn erzeugt (eben konstruiert) werde, richtet sich jeglicher Hass immer auch gegen einen selbst. Als Folge werden Krankheiten mit psychosomatischen Komponenten forciert.

Schranz verschweigt aber nicht, dass Flüchtlinge nur der Auslöser seien. Die wahren Ursachen seien in gewissen Kreisen der deutschen Bevölkerung selbst zu suchen. Zum einen sei es mangelnde Aufklärung, zum anderen schrecklicher Egoismus. Gerade manch angebliche Christen hätten das Wort Nächstenliebe das letzte Mal im Religionsunterricht gehört und noch nie selbst verwendet.  Auch seien viele nicht in der Lage, die Ursachen für Flucht und Vertreibung zu reflektieren. Der Irak-Krieg II und Waffenlieferungen (Deutschland ist der weltweit drittgrößte Waffenexporteur) etwa haben sehr wohl damit etwa damit zu tun, dass Leute fliehen. Aber das interessiere sogar so manchen deutschen Politiker nicht. Schranz hat erhebliche Zweifel, dass Deutschland als Ganzes reif für die Bewältigung des Flüchtlingsstroms sei: „Solange machen Flüchtlinge weiter krank!“

Griechisches Wirtschaftswunder findet wegen Flüchtlings-Berichterstattung kaum Erwähnung

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Deutsches Wirtschaftswunder nun in Griechenland. Foto: Mewtu / Lizenz: Public Domain

Das dritte Rettungspaket wirkt. In den letzten Wochen erlebte Griechenland einen ungeheuren Wirtschaftsaufschwung, der selbst das deutsche Wirtschaftswunder nach dem Zweiten Weltkrieg in den Schatten stellt.

Doch der griechische Wirtschaftsboom findet in in den deutschen Medien praktisch keine Erwähnung. Dies liegt zum einen daran, dass sich nahezu alle Beiträge in  den Nachrichten mit der Flüchtlingsproblematik befassen. Danach kommt der Sportblock und schließlich die Wettershow (früher: Kachelmann-Wetter). In den Zeitungen bietet sich ein ähnliches Bild.

Zum anderen haben gute Nachrichten leider keinerlei Wert auf dem Nachrichtenmarkt. Entsprechend haben die Medienmacher kein sonderliches Interesse, langweilige Erfolgsmeldungen zu publizieren, zumal jeder prognostiziert hatte, vor allem die Bundesregierung selbst, aber auch ihre Kritiker, dass es Griechenland nicht schaffen werde. Welcher Zeitungsmacher möchte nun schreiben, dass Schäuble doch Recht hatte, hat und immer haben wird? keinblatt.de natürlich.

Eine griechische Erfolgsstory und ihre Folgen

Wassili Politokrates betreibt ein Restaurant in Athen. Das Lokal floriert wie nie. Zwar habe er die Preise deutlich anheben müssen, da die Mehrwertsteuer auf 23 Prozent erhöht wurde, sagt Politokrates. Aber jetzt strömten die Kunden in sein Lokal. Diese sagten, sie hätten ohnehin fast kein Geld, es sei genau genommen sogar so schlimm geworden, dass es – auf gut Griechisch – „eh wurscht“ sei. Also würde das Geld in seinem Lokal landen. Politokrates hat nun eine so gewaltige Umsatzsteigerung, dass er nun sogar erstmals Steuern an das Finanzamt abführen kann! So wie Politokrates geht es vielen,  entsprechend sprudeln die Steuereinnahmen. Die Finanzämter haben nun so viel zu tun, dass sie sich sogar Computer anschaffen mussten, um alles bewältigen zu können. Man sei hier froh, dass das Rentenalter auf 67 angehoben wurde, so ein Sprecher. Denn bei bröckelndem Personalstamm würde man es gar nicht schaffen. Ein Nebeneffekt der Computer sei, dass man die Daten in Sekundenschnelle per Knopfdruck abgleichen könne.  Steuerverkürzer hätten nun kaum noch eine Chance.

Die Gründe für den Boom sind aber weit vielfältiger. Der Freudentaumel, den Euro nun doch behalten zu dürfen, und auch die Liebe zu Alexis Tsipras, sind weitere Motivation, dass die Griechen nun in die Hände spucken und das Bruttosozialprodukt steigern. Aber in der Tagesschau werden es die drastisch höheren Steuereinnahmen und der Rückgang der Arbeitslosigkeit fast auf Vollbeschäftigungsniveau sicher nur wieder höchstens in die Kurzmeldungen schaffen. Good news are bad news.

Kehrtwende bei CSU: Flüchtlinge bei Waffenproduktion einsetzen

Flüchtlinge
Menschen fliehen vor dem Kriegsgräuel. Foto: United Nations Photo / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

In der CSU, die Flüchtlingen bislang eher kritisch gegenüberstand, vollzieht sich offenbar eine Kehrtwende. CSU-Vize Ulrich Bernbacher hat sich dafür ausgesprochen, Flüchtlingen eine Perspektive in Branchen zu geben, in denen Fach- und Arbeitskräfte Mangelware seien. Er denke hier auch und gerade an die Rüstungsindustrie. Unter den Flüchtlingen seien junge, oft auch talentierte Leute mit technischem Know-how und auch Verständnis für Vergeltungsmaßnahmen.

Die Flüchtlinge könnten von einem technisch sicheren Arbeitsplatz aus in Deutschland helfen, die Krisen in der Welt schneller zu bekämpfen. Ein Krieg lasse sich schneller beenden, wenn Angreifer besser ausgestattet seien und Angegriffene sich besser verteidigen könnten. Und menschenverachtend sei Rüstungsgut ja keinesfalls, sonst würde das Wort ja kaum auf „gut“ enden.

Heftige Kritik kommt von den linken Parteien. So weist die verteidigungspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Antje Lohmeier-Sinnhuber, darauf hin, dass die Menschen auch vor Krieg geflohen seien, in denen in Deutschland hergestellte Waffen eingesetzt werden: „Ausgerechnet diese Menschen sollen nun helfen, dass noch mehr Leute zur Flucht bewegt werden? Wer glaubt, dass mit mehr Waffen Kriege eingedämmt werden, der glaubt auch, dass der Straßenverkehr sicherer wird, wenn die Autos schneller werden, da man sich dann gefährlichen Situationen wie einem drohenden Crash durch Gasgeben noch rechtzeitig entziehen könnte.“

Wie peinlich! Merkel fährt ins falsche Heidenau

Angela Merkel
Merkel spricht endlich in Heidenau Klartext. Foto: Michael Thaidigsmann / Lizenz: CC-BY-SA 4.0

Heidewitzka! Lange hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gezögert, nun ist sie doch von ihrem Chauffeur nach Heidenau gefahren worden. Der Druck war einfach zu groß. Doch Merkel kam nicht im sächsischen Heidenau an, in dem der rechtsradikale Mob gewalttätig gegen Vertriebene demonstriert, sondern im gleichnamigen, aber niedersächsischen Heidenau.

Die offizielle Erklärung ist ein peinlicher Fehler. Ihr Chauffeur habe Heidenau ins Navi eingetippt und sich dabei auch nicht vertippt. Man kann dem armen Mann also im Grunde genommen keinen Vorwurf machen.

Angela Merkel kommentierte den Fauxpas mit „Shit happens“. Und ja, Gewalt gegen unschuldige Flüchtlinge halte sie für das falsche Mittel, sagte die Kanzlerin vor einer Turnhalle, in der sich zwar keine Flüchtlinge befinden, aber eine Handvoll gelangweilter Schüler. Für die Ansteuerung des richtigen Ortes sei nun leider keine Zeit mehr, sie habe ohnehin genug Zeit verplempert, führt Merkel aus und verweist auf ihren vollen Terminkalender.

Beobachter halten es auch für denkbar, dass die Irrfahrt inszeniert gewesen sei, um Merkel zu schonen, die die volle Konzentration für ihre Arbeit brauche. Denn auch Nichtstun und Aussitzen müssten erst einmal getan werden.

Bundesregierung erklärt Westbalkon zum sicheren Herkunftsland

Balkon
Sicher ist sicher! Foto: 4028mdk09 / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Bundesregierung hat den Westbalkon zum sicheren Herkunftsland erklärt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) führte auf einer eilends einberufenen Pressekonferenz aus, dass der Westbalkon zwar die Wetterseite darstelle und daher vermehrt Wind und Niederschlag ausgesetzt sei. Allerdings sei dieser Ort aufgrund der strengen deutschen Bauvorschriften ausreichend stabil gebaut und stelle keine essentielle Bedrohung dar. Niemand müsse den Westbalkon verlassen, weil er gefährdet sei, so de Maizière. Echte Gefährdung sei, wenn jemand wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, politischen Gesinnung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt werde. Balkone seien in dieser Hinsicht völlig neutral, betont der Minister, selbst wenn sie alt seien und ein wenig im Wind schwingen würden.

Verständnisvoller Minister

Der Minister könne aber verstehen, wenn Menschen aus anderen Gründen fliehten, z.B. Knackis oder Steuerverkürzer aus dem Gefängnis türmten. Der Freiheitsdrang sei ein Grundtrieb. Richtig sei das aber dennoch nicht, so de Maizière. „Aber auch einzelne Körperteile können fliehen. Das glauben Sie nicht? Na, dann denken Sie mal nur an die fliehende Stirn!“, holt der Minister aus und tippt auf den zugehörigen Körperteil. In der ganzen Welt sei alles immer auf der Flucht. „Denken Sie z.B. an die Fliehkräfte, ohne die ein Kettenkarussell niemals funktionieren würde. Ich betone, niemals!“

Auf einen Zwischenruf aus der versammelten Presse „Ein so reiches Land wie Deutschland sollte doch keine Probleme haben, auch mit dem angewachsenen Strom an Flüchtlingen fertig zu werden“ reagiert de Maizière ausweichend („Sie entschuldigen mich, ich muss mal … weiter“) und ergreift die Flucht.

Angela Merkel – das große Jahresinterview

Angela Merkel
Seltene Gästin. Die Bundeskanzlerin in der keinblatt.de-Redaktion. Foto: Michael Thaidigsmann / Lizenz: CC-BY-SA 4.0

keinblatt.de: Liebe Frau Dr. Merkel, liebe Frau Bundeskanzlerin, wir begrüßen Sie zum großen keinblatt.de-Jahresinterview. Lassen Sie uns gleich zur Sache kommen: Sie haben erklärt, dass Sie für eine vierte Amtszeit zur Verfügung stehen. Damit wären Sie auch über das Wahljahr 2017 hinaus Kanzlerin der Deutschen. Sie sind inzwischen 61, warum tun Sie sich das eigentlich an?

Angela Merkel: Ich weiß nicht, was Sie da faseln. Wenn Menschen älter werden, müssen sie länger arbeiten. Die Politik hat darauf Antworten gefunden. Wir müssen uns daran gewöhnen, bis 67 zu arbeiten. Die Kanzlerin geht da mit gutem Beispiel voran.

kb: Aber es gibt Menschen, die besondere Belastungen haben. Diese sollen von der Politik wertgeschätzt werden. Nehmen Sie die Mütterrente …

A. M.: Wenn Sie sich das Wort genauer anschauen, sehen Sie, dass es im Plural ist. Mütter … Das sind Frauen, die mehrmals Mutter geworden sind. Ich bin es kein einziges Mal, daher nennt man mich „Mutti“. Alles, was null oder eins ist, ist Singular. Herrgott, muss ich Ihnen alles vorkauen?

kb: Kommen wir zu dem leidigen Thema Griechenland. Jetzt kommt es also doch, das dritte Rettungspaket. Frau Bundeskanzlerin, ist der Euro gescheitert?

A. M.: Ganz klares Ehr…, ähhh, ich meine: Ganz klares nein. Der Euro ist ein Erfolgsprojekt zur Sicherung des Friedens in Europa und in Eurasien. Bei der Griechenlandrettung haben wir ein gutes Stück auf dem sehr steinigen Weg zurückgelegt. Aber es sind noch gewaltige Anstrengungen notwendig. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam gehen, mit CDU und CSU, lassen Sie uns die Felsbrocken wegrollen, die Schluchten überspannen, dann können wir es schaffen.

kb: Mit Verlaub, Frau Bundeskanzlerin, das sind Allgemeinplätze.

A. M.: Ich war ja noch gar nicht fertig. Lassen Sie mich noch hinzufügen: Glück und Pech kommen immer dreimal hintereinander.

kb: Bedeutet dies, dass die ersten drei Rettungspakete Pech bringen und dann das noch hypothetische vierte Rettungspaket den Erfolg?

A. M.: Dazu muss ich weit ausholen.

kb: Bitte!

A. M.: Ja!

(lange Pause)

kb: Kommt da noch etwas?

A. M.: Die Rettungspakete 5 und 6. Wenn Sie genau aufgepasst haben, sprach ich von insgesamt mindestens sechs Rettungspaketen.

kb: Lassen Sie uns das Thema wechseln. Das derzeit beherrschende Thema ist die Flüchtlingsproblematik. Wie gehen wir mit dem Flüchtlingsstrom um?

A. M.: Als Physikerin sage ich, Strom ist Strom. Es gibt keinen guten oder schlechten Strom. Wer flieht, tut dies immer aus gutem Grund. Nehmen Sie die Frauen, die ins Frauenhaus flüchten. Oder Gefangene, die aus dem Gefängnis türmen.

kb: Aber das ist jetzt ein anderes Thema.

A. M.: Nicht unbedingt. Unsere Pflicht ist es, Menschen aufzunehmen. Wenn ein Gefangener aus der Justizvollzugsanstalt flieht, wird dort ein Platz frei …

kb: Sie möchten allen Ernstes Kriegsflüchtlinge inhaftieren?

A. M.: Die Politik muss innovative Lösungen finden. Wir müssen aufhören, in Schäublonen zu denken.

kb: Themenwechsel. Beim Jugendwort des Jahres könnten quasi Sie das Rennen machen. „Merkeln“ führt. Dagegen hat man „Alpha-Kevin“ gestrichen, um die armen Buben, die Kevin heißen, nicht noch mehr zur Lachnummer zu machen. Finden Sie das richtig?

A. M.: Ja, ich finde es richtig, dass „Merkeln“ vorne liegt.

kb: Wir haben speziell nach dem Alpha-Kevin gefragt.

A. M.: Sie reden sich immer raus. Aber, gut, ich finde es gut, dass „Alpha-Kevin“ nicht mehr im Rennen ist, das war auch zu viel Wahlwerbung für diese schreckliche neue Partei.

kb: Sie meinen die Partei ALFA von Ex-CDU Professor Bernd Lucke, mit dem Sie noch eine Rechnung offen haben.

A. M.: Das streichen Sie aber, hören Sie?!

kb: O. k., haben wir gemacht. Kommen wir zu etwas ganz anderem: Als Physikerin haben Sie sicher mit größtem Interesse die spektakulären Aufnahmen vom Zwergplaneten Pluto verfolgt, die von der Sonde New Horizons zur Erde gefunkt wurden.

A. M: Nein, wieso?

kb: Frau Bundeskanzlerin, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Zur Abschreckung von Flüchtlingen: EU will Riesenkraken im Mittelmeer ansiedeln

Riesenkraken
Riesenkrake. Wer hier behauptet, keine Angst zu haben, sagt nicht die Wahrheit. Foto: Pierre Denys de Mont fort / Lizenz: Public Domain

Nach den schrecklichen Schiffsunglücken, bei denen im Mittelmeer innerhalb weniger Tage rund 1.000 Flüchtlinge ertrunken waren, reagiert nun endlich die Politik mit konkreten Plänen.

Die EU-Kommission will dabei einen Vorschlag der italienischen Regierung realisieren, der auf Abschreckung basiert. Das Problem sei, dass die verzweifelten Menschen die Überfahrt wagten, da sie der Ansicht seien, es werde schon alles gut gehen, so Romano Asilis, EU-Kommissar für Grenzsicherung und Tourismus. Die Schiffsunglücke würden auch nur bedingt abschreckend wirken. Daher müssten, so wörtlich – „verstärkende Maßnahmen“ – umgesetzt werden, führt Asilis aus.

Konkret sollen Riesenkraken im Mittelmeer ausgesetzt werden. Wie viele Tiere ins Mittelmeer verfrachtet werden, wird noch näher festgelegt. Asilis betont, dass es ihm alleine um Abschreckung und Aufklärung gehe. Er wolle keinesfalls erreichen, dass Flüchtlinge zu Schaden kommen, obwohl die Riesenkraken durchaus in der Lage seien, mit ihren langen, furchteinflößenden Armen Passagiere anzugreifen und ins Wasser herabzuziehen.

Asilis geht davon aus, dass sich die EU-Maßnahme schnell herumspreche und das Interesse an Überfahrten überschaubar werde. Damit könne man das Schleppergeschäft regelrecht austrocknen, so Asilis.

Nach Schiffsunglücken im Mittelmeer – Politiker wollen Balken in Wasser einbauen

Boot People
Flüchtlinge auf einem überfüllten Boot. Foto: John Edwards / Lizenz: Public Domain

Es sind unfassbare Unglücke. Am Wochenende ist erneut ein Flüchtlingsboot im Mittelmeer gekentert. Das Boot war von Libyen aus Richtung Italien gestartet. Es werden bis zu 700 Tote befürchtet. Erst am vergangenen Sonntag waren bei einem Schiffsunglück rund 400 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken.

Politiker in Deutschland und im europäischen Ausland reagieren endlich nach Jahren des Nichtstuns und des Redens. Es soll geprüft werden, ob solche Schiffsunglücke in Zukunft verhindert werden können. Da Wasser bekanntlich keine Balken hat, soll nun in einer Machbarkeitsstudie untersucht werden, ob Balken eingebaut werden können.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) schwärmt: „Wenn die Leute nicht mehr ertrinken können, können wir sie auch leichter wieder über das Mittelmeer nach Hause zurückschicken, ohne dass sie sich in Gefahr begeben.“

Seehofer: Flüchtlinge nur noch mit bereits bewilligtem Asylantrag reinlassen!

Horst Seehofer
Der bayerische Ministerpräsident Dr. populistis Horst Seehofer (CSU): Asylverfahren auf Lichtgeschwindigkeit beschleunigen. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Populist Horst Seehofer (CSU) will das Asylrecht drastisch verschärfen. In Zukunft sollen nur noch Flüchtlinge nach Deutschland einreisen dürfen, wenn sie einen persönlich vor Ort in Deutschland gestellten und vor mindestens sechs Wochen bewilligten Asylantrag vorweisen können. Außerdem müssten sie eine einmalige Einreisegebühr entrichten, die sogenannte Ausländer-Infrastrukturabgabe. Die Höhe dieser Gebühr soll noch im Kabinett festgelegt werden. Seehofer geht davon aus, dass ein neues Asylgesetz vom Bundestag durchgewunken wird. Widerstand sei keiner zu erwarten, da die Opposition gerade mal Rederecht habe und in der GroKo ohnehin alles von SPD und CDU abgeknickt werde, was er, Seehofer, wolle, um den Koalitionsfrieden nicht zu gefährden.