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Nach Geheimtreffen von Gabriel mit Lafontaine: SPD und Die Linke fusionieren!

SPD Die Linke
Das neue Parteilogo von „SPD – Die Linke“

Nach dem Geheimtreffen von Sigmar Gabriel (SPD) mit Oskar Lafontaine (Die Linke) sowie den linken Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ist es nun raus: Die Linke und die SPD fusionieren. Gabriel sieht anscheinend keine andere Chance mehr, die immer tiefer ins Koma fallende SPD zu retten. „Wir müssen die linken Kräfte bündeln“, sagte Gabriel, „die Linke und die SPD sind inzwischen ohnehin nicht mehr unterscheidbar. Uns beide zeichnet aus, dass wir das Blaue vom Himmel und jede soziale Wohltat versprechen, weil wir wissen, dass wir das nicht halten können und müssen“, so der SPD-Parteichef, „das kann eine einzige Partei ebenso gut, da braucht es nicht zwei Lü… ähhh linke Parteien.“

Die Sozialdemokratie hat viele Gesichter, aber bald nur noch einen Namen: „SPD – Die Linke“

Der neue Name wird SPD – Die Linke lauten. Der Grafiker, der auch das neue Logo der Bundespost erstellt hat, hat bereits ganze Arbeit geleistet, das neue SPD-Logo steht (Abbildung).

Gabriel bezeichnet es außerdem als Fehler, schon nach der Wende nicht mit der SED bzw. der späteren PDS (heute: Die Linke) fusioniert zu haben. „Die CDU und FDP haben die DDR-Versionen der Parteien auch geschluckt (er meint CDU: Ost-CDU und FDP: LDPD/NDPD, die Redaktion), obwohl diese nur Blockflötenparteien der SED waren“, ergänzt Gabriel, „nur die Sozialdemokratie war mal wieder zu blöd dazu.“

Die Fusion soll erst nach der Bundestagswahl 2017 in Kraft treten, damit die SPD die Große Koalition fortsetzen kann. Der Wahlkampf von SPD und Die Linke wird allerdings mit einem Wahlbündnis gemeinsam geführt. Unmittelbar nach der Wahl wird ein Fusionsparteitag offiziell das Zusammenwachsen zweier Parteien beschließen, die nie wirklich getrennt waren und zusammengehören.

Wer als gemeinsamer Kanzlerkandidat von „SPD – Die Linke“ antritt, ist noch unklar. Denkbar ist entgegen erster Vermutungen, dass Gabriel doch selbst Kanzlerkandidat wird. Für ihn spricht, dass er zwei Sessel und zwei Flugzeugsitze braucht, also wie zwei zählt. Das sind doppelte Chancen. Aber zweimal „wenig“ ist nicht gleich „viel“. Das weiß auch Gabriel. Als nicht unwahrscheinlich gilt daher, dass Oskar Lafontaine oder seine Frau Sahra Wagenknecht (Die Linke) den Kanzlerkandidaten geben. Für Lafontaine spricht, dass er schon einmal als Kanzlerkandidat eine Wahl verloren hat (damals noch für die SPD, später trat Lafontaine in die Nullbockpartei WASG – „WAS Geht mich das an“ ein). Für Sahra Wagenknecht spricht, dass sie diese Erfahrung noch nicht gemacht hat, dafür aber immer noch gut aussieht.

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Historisches Politik

Merkel geschockt: SPD stellt Herbert Frahm als Kanzlerkandidaten auf

Willy Brandt
Herbert Frahm. Beliebt und erfolgreich wie eh und je! Foto: Reineke, Engelbert / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Im Willy-Brandt-Haus herrscht schlechte Stimmung. Es sollte eine Strategiebesprechung werden, wie man die SPD für die große Masse wieder wählbar machen könnte. Vorausgegangen war eine Idee von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig, dass die SPD für die Bundestagswahl 2017 auf einen Kanzlerkandidaten verzichten sollte.

Dieser Vorschlag sorgte für blankes Entsetzen. Eine Lösung muss her. Doch auch nach stundenlanger Debatte kommt Parteiboss Sigmar Gabriel nur zu der Feststellung: „Es gibt keinen lebenden Sozialdemokraten, der als Kanzlerkandidat infrage käme. Andrea Nahles? Das meint ihr doch jetzt nicht wirklich ernsthaft, oder? Hannelore Kraft? Die will nicht, aber könnte es. Zumindest möglicherweise. Steinmeier? Der hat schon einmal verloren. Oder sogar zweimal? Oder war das ein anderer Hei…Steini? Nun ja, vielleicht sollte ich es ja machen? Ich bin sexy, hmmm, aber ich kann es nicht.“

Doch Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat auf einmal eine Eingebung. „Sigmar, was hast Du gerade gesagt?“ – „Die Wahrheit: Dass ich sexy bin?“ – „Nein, ganz am Anfang!“ – „Es gibt keinen lebenden Sozialdemokraten, der als Kanzlerkandidat infrage käme.“ – „Ja, ich bin dir so dankbar, du hast etwas ganz Entscheidendes gesagt: … keinen lebenden … Weißt du, auf was ich hinaus will?“ – „Mir schwant da was!“ – „Wir haben da einige Sozialdemokraten bei uns, die unfassbar populär sind, aber nicht mehr leben. Weißt du was …? Wir gehen mit Herbert Frahm als Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf.“

„Wer soll das denn sein?“, fragt Gabriel irritiert. Fahimi hilft aus: „So heißt Willy Brandt eigentlich. Willy Brandt ist nur ein Künstlername.“

Gabriels Augen strahlen. Brandt ist bis heute populär wie Freibier, konstatiert der Parteiboss. „Das machen wir!“

Fahimi sieht kaum ein Risiko: „Wir können damit bei den Zweitstimmen ganz nahe an die Union rankommen. Nirgendwo steht, dass der Kanzlerkandidat leben muss. Mal davon abgesehen, macht Angi auch immer mal wieder einen komatösen Eindruck, selbst wenn sie Kinder streichelt. Es ist zudem eine Hommage an den großen Frahm! Ein Problem haben wir nur dann, wenn wir stärkste Kraft werden.“ – Gabriel wiegelt ab: „Aber das ist doch ein Luxusproblem. Gerade haben wir uns noch Sorgen gemacht, dass wir auf 15 Prozent abstürzen, jetzt sorgen wir uns, dass wir die Merkel überholen, also bitte. Und wenn schon, dann finden wir doch sicher jemand, sind ja vorher – ähhh – genug Namen genannt worden, ähhh.“

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Filme/TV Kriminalität Medien Politik

Querulant stellt Strafanzeige – Duell Merkel vs. Steinbrück abgesagt

Peer Steinbrück
Wurde Duellant Peer Steinbrück seiner letzten Chance beraubt? Ja, so ist es wohl. Foto: Klaus Mindrup / Lizenz: CC BY-ND 2.0

Das für den 1. September geplante Duell zwischen der Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Frau Dr. Angela Merkel (Convervative Deutsche Partei, CDU), und ihrem Herausforderer, Herrn Peer Steinbrück (Steinbrück – Peer – Deutsch, SPD), musste leider abgesagt werden. Ein offenbar übereifriger, pedantischer und querulantischer Spießbürger hat Strafanzeige gegen Frau Dr. Angela Merkel, Herrn Peer Steinbrück und gegen diverse Rundfunkanstalten gestellt.

Er begründete dies damit, dass Duelle, auch deren Aufruf, in der Bundesrepublik Deutschland wie auch in den meisten anderen Staaten verboten seien. Tatsächlich ist ein Duell definiert als Zweikampf mit potenziell tödlichen Waffen.

Das deutsche Reichsstrafgesetzbuch von 1871 kannte das Duell noch als eigenen Straftatbestand, der mit Festungshaft geahndet wurde. Erst 1969 (sic!) wurden die entsprechenden Duell-Paragraphen gestrichen. Duelle bleiben aber dennoch strafbar, werden allerdings juristisch nun wie gefährliche bzw. schwere Körperverletzung oder Totschlag behandelt.

Duell zwischen Paul Déroulède und Georges Clemenceau 1892
Duell zwischen Paul Déroulède und Georges Clemenceau 1892. Bild: unbekannt / Lizenz: Public Domain

Ein Sprecher der ermittelnden Staatsanwaltschaft gab bekannt, dass man zwar davon ausgehe, dass bei dieser Veranstaltung weniger martialische Mittel als bei einem Duell im Sinne des Begriffs angewendet werden würden. Dennoch müsse man tätig werden, denn das Schlimmste könne ja keinesfalls ausgeschlossen werden. So seien eben die Vorschriften. Die Rundfunksender hätten haben inzwischen das Duell abgesagt. Ob damit die Sache ausgestanden sei, wollte die Staatsanwaltschaft nicht final beantworten. Aufrufe zur schweren Körperverletzung und zur Tötung ließen sich ja nicht ungeschehen machen, mit der Bekanntgabe des Duells seien diese ja ausgesprochen worden. Eine Einstellung des Verfahrens könne aber nicht ausgeschlossen werden, so der Sprecher.

Peer Steinbrück ist nach der Absage am Boden zerstört und erlitt einen schweren Heulkrampf. Er sehe sich nun seiner letzten Chancen beraubt. Nun wolle er wieder große Reden schwingen. Wenn nicht als Kanzler, dann wenigstens von der Kanzel, sagte ein Vertrauter des Noch-Kanzlerkandidaten.

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Politik

SPD-Steuerchaos – Steinbrück verspricht: Umfragewerte und Wahlergebnisse rauf!

SPD
Die beste sozialdemokratische Partei Deutschlands. Foto: SPD Edertal / Lizenz: CC BY-NC 2.0

Die alte Tante SPD ist 150 geworden. Nicht, dass man ihr das Alter ansieht, sie wird bekanntlich primär vor allem jungen und frischen Köpfen genährt. Dennoch ist die Außenwirkung derzeit nicht die beste. Zum einen will die SPD die Steuern erhöhen, vor allem für Besserverdienende (die besser verdienen als, nun, sagen wir mal, besser als früher) und neue Steuern einführen (Vermögenssteuer, Unvermögenssteuer, Steuern auf Steuern). Zum anderen kann man damit aber schlecht Wahlen gewinnen. Am Wochenende sagte Parteiboss Sigmar Gabriel in einem Interview: „Die Bekämpfung von Steuerbetrug und Steuerdumping ist der bessere Weg zum Schuldenabbau und zu höheren Investitionen in Bildung und Infrastruktur in Deutschland als Steuererhöhungen.“ und erweckte damit den Eindruck, es gäbe möglicherweise doch keine Steuererhöhungen für den leicht unwahrscheinlichen Fall, dass die SPD den Kanzler stellt.

Das Bild, das vermittelt wird, ist fatal. Man meint, die SPD wolle wegen mieser Umfragewerte leise Servus zu Steuererhöhungen sagen. Das träfe aber nicht nur die nicht mehr vorhandene Glaubwürdigkeit, sondern auch die linke Strömung in der SPD, die es erstaunlicherweise immer noch gibt. Diese musste beruhigt werden.

Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt nun klar, dass man daran festhalte, die Steuern zu erhöhen, um sie später wieder wieder zu senken, falls es gelänge, Steuerflucht und Steuerkriminalität  wirksam zu bekämpfen. Eine Hintertüre bleibt also geöffnet.

Dabei weiß doch ein jeder, dass praktisch noch nie in der Geschichte einmal neu eingeführte Steuern wieder abgeschafft wurden (zur Finanzierung der deutschen Einheit wird seit über 20 Jahren die sogenannte Portokassensteuer erhoben, im Volksmund liebevoll Soli genannt) und dass Steuersenkungen auch nicht gerade die Regel sind (mal vom Wahlprogramm der Steuersenkungs- und Spaßpartei abgesehen).

Wer Steinbrück kennt, weiß, dass es mit der Wiederholung bekannter Botschaften nicht getan ist. Daher redete Steinbrück Klartext und legte sogar noch klar nach. Er kündigte nicht nur an, die Steuern für Reiche tatsächlich zu erhöhen, sondern bringt ein neues Versprechen mit: „Ich verspreche, die Umfragewerte der SPD zu erhöhen, ebenso das Wahlergebnis der SPD bei der Bundestagswahl“ Der Clou ist, dem Begriff „erhöhen“ eine positive Bedeutung zu geben. Wer eine Gehaltserhöhung bekommt, wird das auch nicht unbedingt als unangenehm empfinden.

Wie keinblatt.de erfuhr, gab Steinbrück das Versprechen nicht nur seiner Frau und seinem engeren Kreis, sondern wiederholt es für jeden, der es nicht hören will. Aber mit dem Versprechen ist es so eine Sache. „Natürlich bin ich auf die Mithilfe von Ihnen, dem Wähler, angewiesen“, so Steinbrück, „Wenn Sie nicht bei den ganzen Umfragen der Wahlforschungsinstitute ab sofort SPD nennen und nicht bei der Bundestagswahl beide – ich wiederhole, beide – Stimmen der SPD geben, dann sind Sie ja selbst schuld, wenn ich mein Versprechen nicht einlösen kann.“

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Gesellschaftliches Politik

Enthüllt: Steinbrück heterosexuell!

Peer Steinbrück
Nun muss sich Peer Steinbrück (ehemaliger persönlicher Referent der Bundesminister Hans Matthöfer und Volker Hauff) auch noch dieser Diskussion stellen. Foto: Klaus Mindrup / Lizenz: CC BY-ND 2.0

Der Kanzlerkandidat der Sozialdemokratie, Peer Steinbrück, ist heterosexuell. Das besagt ein umfangreiches, streng vertrauliches Dokument, das der keinblatt.de-Redaktion zugespielt wurde.

Nun mag das ja Privatsache sein, aber da die Redaktionsassistentin versehentlich den falschen Button drückte, wurde das Dokument mehr oder weniger zufällig an den Presseverteiler geschickt und somit an alle erdenklichen Zeitungen, TV- und Radiosender verteilt, darunter auch die befreundete Station „101,7 – die Hits der 80er- und 90er und das Beste von morgen“, die wir an dieser Stelle herzlich grüßen. Bei den anderen Empfängern entschuldigen wir uns für den Fauxpas.

Nun also ist es raus. Beim Einkaufen hat die Redaktion ein paar Stimmen eingesammelt: „Ist denn heute keiner mehr normal?“, meint eine Rentnerin. Ihr Begleiter wollte nur ein „Pfui!“ ausstoßen. Dann kümmerte er sich bereits wieder um den Einkaufswagen.

Eine junge Frau erwiderte, sie würde ihn natürlich trotzdem wählen, denn ihr ginge es um seine glaubwürdige Politik. Immerhin habe Steinbrück ja versprochen, die Steuern zu erhöhen, also die Stromsteuer zu senken.

Ein Mann, um die 40, schimpfte sofort los, mit dem Niveau im Wahlkampf würde es immer abwärtsgehen. Für seine Neigungen könne ja niemand was. Die Redaktion muss aber hier einwenden, eine Neigung sei ja begrifflich schon als Gefälle zu verstehen, also müsste sie ja bereits per Definition sinken.

Ein etwas jüngerer Mann verstand offenbar weder Deutsch noch Englisch, noch Türkisch, noch 普通话, sodass er nichts zu der Enthüllung sagen konnte oder wollte. Im Schnellschritt suchte er das Weite, fand es aber nicht.

Die Kassiererin ließ sich nur zu einem „Ist nicht wahr?“ hinreißen, dem sie ein „Macht 29,40 Euro Mark. Sammeln Sie die Treuepunkte? Kassenbon?“ nachschoss.

Der Hausmeister schließlich meinte: „Sie hat doch ohnehin keine Chance. Da war ja der Oskar noch besser. Der hat zumindest immer schön die Wahrheit gesagt. Auch der Honni war gut.“