10 absolute vertrauliche Geheimnisse über den Bundespräsidenten Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier
Das Staatsoberhaupt, der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland: Frank-Walter Steinmeier (SPD). Foto: Christliches Medienmagazin pro / Lizenz: CC BY-SA 2.0
  1. Frank-Walter Steinmeier ist das Staatsoberhaupt des Exportweltmeisters Deutschland und damit mächtiger als der bisherige mächtigste Mann der Welt, Donald Trump. Nur die Queen ist noch mächtiger.
  2. Steinmeier trägt immer einen Zettel bei sich, auf dem nur ein Bindestrich (-) notiert ist. Der Grund: Er kann sich nicht merken, ob man seinen Vornamen als „Frank Walter“ oder „Frank-Walter“ schreibt. Entsprechend ist Letzteres richtig.
  3. Steinmeiers Ärzte haben ihm das Onanieren verboten. Grund: Das ist Plural, Steinmeier hat aber nur noch eine Niere. Die andere spendete er seiner Frau.
  4. Steinmeiers Geburtsort Brakelsiek gilt sowohl vom Namen als auch vom Aussehen als noch hässlicher als Würselen, dem Wirkungsort von Martin Schulz als Bürgermeister. Nur Uglitopia ist noch hässlicher, ist dafür aber rein fiktiv.
  5. Steinmeiers Brillengestell ist deshalb schwarz und bildet einen entsprechend maximalen Kontrast, damit der stark fehlsichtige Steinmeier morgens überhaupt eine Chance hat, seine Brille zu finden.
  6. Steinmeier hat einen Sprachfehler und kann daher Wörter mit „Ch“ am Anfang wie „Chulz“ nicht richtig aussprechen.
  7. Das Staatsoberhaupt lehnt die Demokratie ab. Es gäbe nur Fakten, aber keine alternativen Fakten, so Steinmeier. Damit gebe es eindeutige Wahrheiten, und man könne nicht die Meinung haben, eine andere Wahrheit sei richtig. Steinmeier will sich damit vor allem von seinem Blutsbruder Donald Trump absetzen. Um hier ein Zeichen zu setzen, oldnete Steinmeier per Dekret an, dass ihn das Volk nicht selbst wählen dürfe.
  8. Zu Steinmeiers Vereidigung zum Bundespräsidenten kamen mehr Menschen als zu Obamas Vereidigung, aber weniger als zu Trumps Vereidigung.
  9. Steinmeier ist Protestant. Er legt die Bibel wörtlich aus, mit einer Ausnahme: Er glaubt nicht an Gott, sondern an Satan. Steinmeier begründet es so: „Es gab den Holocaust, also gibt es keinen lieben Gott. Punkt – Amen – Basta!“
  10. Steinmeier ist schwarzer Raucher.

Das große Martin-Schulz-Interview

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

keinblatt.de: Lieber Martin Schulz, wir freuen uns, Sie zum großen keinblatt.de-Interview begrüßen zu dürfen.

Martin Schulz: Die Freude liegt ganz bei mir.

x: Sie haben etwas geschafft, das niemand für möglich gehalten hat. Sie sind nicht nur beliebter als Angela Merkel, sondern Sie haben die tote Tante SPD aus dem Lazarett für Schwerstverwundete in der Reha nach nur wenigen Tagen zur stärksten Partei gemacht. INSA sieht die SPD heute bei 31 %, die Union nur bei 30 %. So etwas hat es noch nie gegeben. Wie haben Sie das gemacht? Sind Sie der Messias?

M. S.: Nein, das glaube ich nicht. Die Menschen können nur das Gruselkabinett Merkel und ihre persönliche Obergrenze, Horst Seehofer, nicht mehr sehen.

x: Das ist alles?

M. S.: Die Leute haben ein Gespür dafür, dass es in diesem Lande nicht mehr gerecht zugeht. Eine Kassiererin wird wegen eines 15-Cent-Pfandbons, den sie nach Ladenschluss beim Putzen gefunden hat und am nächsten Tag einlöst, fristlos entlassen. Ein Vorstand, der einen Konzern ruiniert hat, bekommt dagegen Millionen-Boni als Abfindung, obwohl der ja nicht mal etwas gefunden hat.

x: Und das wollen Sie ändern?

M. S.: Aber selbstverständlich. Unter meiner Führung werde ich die Steuern für Arme und Beine senken und eine Obergrenze für Millionen-Boni einführen.

x:  Ohne Obergrenze geht es bei Ihnen auch anscheinend nicht. Ist das durch Ihre Biographie begründet?

M. S.: Ich schäme mich nicht dafür, dass ich aus Würselen komme, die Schule abgebrochen habe, dem Alkohol verfallen bin, dann Buchhändler geworden und schließlich Bürgermei…

x: Bitte ersparen Sie uns diese Geschichte, diese wurde zu oft durchgekaut.

M. S.: In Ordnung. Ich erzähle Ihnen etwas anderes. Noch Anfang der 1970er-Jahre waren Menschen mit dunkler Hautfarbe in den USA Menschen unterster Klasse. Der Schwarze Billy Paul drückte es 1972 in „Me and Mrs Jones“ trefflich aus. Damals war Ehebruch in Pennsylvania noch strafbar. Paul trifft sich dennoch jeden Tag mit dieser Frau Jones im gleichen Café. Sie schmieden Pläne. Sie wissen, dass ihr Tun falsch ist und sie können dennoch nicht voneinander lassen. Die Nummer ist der Soul.

x: Was haben Sie denn bitte mit Billy Paul zu tun?

(Link: YouTube)

M. S.: Ich habe das gleiche Lachen, die gleichen Augen, die gleiche Gestik, den gleichen Bart, die gleiche Brille, den gleichen Vater, ich spüre den Schmerz. Ich bin der Billy Paul aus Würselen.

x: Eine gewisse Ähnlichkeit wollen wir nicht abstreiten. Auch ist das Thema Rassismus durch Donald Trump ja wieder auf der Agenda. Wie wird ein Bundeskanzler Martin Schulz Donald Trump begegnen?

M. S.: Das sagt ja das Wort begegnen schon. Er ist mein Gegner. Gerne weise ich ihn darauf hin, dass sein Vorgänger Ronald Reagan gesagt hat „Reißen Sie diese Mauer nieder!“ Und nun baut der Kerl eine eigene Mauer. Damit will er sich vor den mexikanischen Islamisten und den islamistischen Mexikanern schützen.

x:  Gutes Stichwort. Wie wollen Sie als Bundeskanzler den islamistischen Terrorismus bekämpfen?

M. S.: Sicherlich nicht nur Mauern. Ich bevorzuge Wissen und Bildung. Mein Team arbeitet gerade an einer arabischen Übersetzung des Karl-Marx-Klassikers „Das Kapital“. Wir wollen mindestens eine Million Kopien über dem Islamischen Staat abwerfen. Bis die das durch haben, haben wir erst einmal ein paar Jahre Ruhe.

x: Lieber Martin Schulz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

AfD gibt Kampf gegen Islam auf – „bei Homosexualität, Demokratieverständnis und Rolle der Frau denken wir gleich“

Burkas
Frauke Petry (rechts) und Beatrix von Storch in ihrer neuen Arbeitskleidung im typischen AfD-Blau. Foto: Steve Evans / Lizenz: CC BY 2.0

Es ist ein überraschender, radikaler Kurswechsel. Die AfD gibt den Kampf gegen den Islam auf und nähert sich seiner Ideologie an. AfD-Chefin Frauke Petry (Foto) meint, in muslimischen Gesellschaften hätten homosexuelle Menschen meist einen schweren Stand. Auch sei dort die Rolle der Frauen weit stärker auf das Kinderkriegen, die Kindererziehung und den Haushalt fixiert als in westlichen Gesellschaften. Ebenso gebe es in den meisten muslimischen Ländern kaum so etwas wie Demokratie, erklärt Petry. Verbrecher würden dort außerdem härter bestraft als in der deutschen Kuscheljustiz und nicht wegen einer schweren Kindheit nur zu Sozialarbeit verdonnert.

„Wir haben die ganze Zeit nicht erkannt, dass wir uns so ähnlich sind. Tatsächlich haben wir bei den Themen Homosexualität, der Rolle der Frau, dem Demokratieverständnis und Strafvollzug die gleichen Positionen“, so Petry.

„Wie konnten wir das übersehen? Es ist doch so offensichtlich!“, fragt Petry. Inzwischen bezeichnet die AfD-Chefin die ehemals islamophobe Haltung als, so wörtlich, „größten Fehler ihrer Partei“. Petry ergänzt: „In Wirklichkeit sind wir Brüder im Geiste, wir werden in Zukunft eng zusammenarbeiten.“

Frauenbild der AfD – fortschrittlich oder rückwärtsgewandt?

„Manche haben ja gedacht, das Frauenbild der AfD wäre progressiv. Viele haben das darauf bezogen, dass eine Frau, nämlich ich, an der Spitze der Partei steht. Eine Partei, die von einer Frau geführt wird, kann ja wohl kaum frauenfeindlich, reaktionär sein. Und es gibt noch weitere Frauen in der Partei mit Einfluss, etwa Beatrix von Storch.“, sagt Petry.

„Doch Sie müssen meine Rolle als Rolle auf Zeit sehen. Ich zeige leibhaftig, wie sich eine Partei entwickelt, die von einer Frau geführt wird. Ich meine, dass Frauen eine Menge Fähigkeiten auf anderen Gebieten haben. Vom biologischen Standpunkt hat die Frau jedenfalls eine ganz andere Aufgabe“, führt Petry aus, „wenn die Botschaft ist, dass Frauen in der Politik nicht überzeugen können, dann wäre das ja eine Erkenntnis, die ohnehin als Grundsatz in unserem Wahlprogramm steht.“

Kontaktaufnahme mit Salafistenszene geplant

Auf dem nächsten Bundesparteitag der AfD im März in Braunschweig will die AfD endgültig ihre Annäherung an den Islam erklärten. Auch wolle man mit der Salafistenszene Kontakt aufnehmen, um auszuloten, wie eine mögliche Kooperation aussehen könnte. An einer deutschen Scharia arbeitet die AfD auch schon. „Ich bin überzeugt davon, dass wir die meisten Punkte der islamischen Scharia einfach eins zu eins übernehmen können“, so Petry.

Kirchen alarmiert: Nur noch 3 % der Deutschen können die 12 Gebote aufsagen

Moses und die 12 Gebote
Der Prophet Moses und die 12 Gebote. Lizenz: Public Domain

Die Zahlen sind alarmierend. Die Allgemeinbildung und das Wissen über das Christentum nehmen bei den Deutschen immer mehr ab.

Laut einer aktuellen Studie, die auf einer repräsentativen Umfrage der Universität Gelsenkirchen basiert, können nur noch 3 % der Deutschen die berühmten zwölf Gebote, die Moses von Gott auf dem Berg Sinai empfangen hat, korrekt und in der richtigen Reihenfolge aufsagen.

Nur 20 % kennen mindestens drei, aber nicht alle Gebote von ihrem Sinngehalt und weitere 23 % immerhin ein oder zwei Gebote. Beschämende 54 % der Befragten konnten kein einziges Gebot nennen.

Die 12 Gebote

  1. Ich bin der Herr, dein Gott. Du sollst keine anderen Götter haben neben mir.
  2. Du sollst den Namen des Herrn, deines Gottes, nicht missbrauchen.
  3. Du sollst den Feiertag heiligen.
  4. Du sollst deinen Vater und deine Mutter ehren.
  5. Du sollst nicht töten.
  6. Du sollst nicht ehebrechen.
  7. Du sollst nicht stehlen.
  8. Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten.
  9. Du sollst nicht begehren deines Nächsten Haus.
  10. Du sollst nicht begehren deines Nächsten Weib, Knecht, Magd, Vieh noch alles, was dein Nächster hat.
  11. Du sollst Zeit für deinen Nächsten haben.
  12. Du sollst deinen Nächsten lieben wie dich selbst.

Umfangreichere Behandlung der 12 Gebote in den Schulen kommt

Die Deutsche Bischofskonferenz empfiehlt nun mit einem Dringlichkeitsantrag bei der Kultusministerkonferenz der Bundesländer, die 12 Gebote bis zum Abitur alle zwei Monate im Religionsunterricht zu behandeln und per Extemporale abzufragen. Entsprechend fließt dann der Wissensstand in die Benotung ein. Nicht durchsetzen konnte sich die Deutsche Bischofskonferenz mit der Forderung, die 12 Gebote für konfessionslose Schüler im Ethikunterricht verpflichtend darzustellen und abzufragen.

Hamburger U-Bahnlinie wird zur Gebotslinie

In Hamburg will man aktiv gegen das Wissensdefizit vorgehen. Die 12 Stationen der in Planung befindlichen U5 sollen als Stationsnamen die 12 Gebote erhalten, um den Hamburgern und Touristen die Orientierung auf ihrer spirituellen Reise zu erleichtern.

AfD bricht mit Christentum – da Jesus laut Koran direkter Mohammed-Vorgänger ist

Jesus Christus
Jesus Christus am Kreuz. Lizenz: Public Domain

Die AfD hat überraschend mit dem Christentum gebrochen. Hintergrund ist ein Gutachten, das die Partei in Auftrag gegeben hat. Aus diesem geht hervor, dass Jesus Christus im Koran eine nicht unwesentliche Rolle spielt. Jesus Christus ist dort der letzte Prophet vor dem Propheten Mohammed.

„Wir haben uns ja nie mit dem Islam beschäftigt, sondern ihn nur abgelehnt und gegen ihn gehetzt“, so AfD-Sprecher Christian Braun, „das war so gesehen ein Fehler, zugegeben. Was aber jetzt herausgekommen ist, übertrifft nicht nur unsere schlimmsten Befürchtungen, sondern hat auch dramatische Konsequenzen darüber hinaus. Sie glauben doch nicht im Ernst, dass wir uns weiter zum Christentum bekennen, wenn doch der Messias der Christen ausgerechnet auch der Wegbereiter des Islam ist. Für so blöd kann uns ja keiner halten.“, so Braun.

Mit einem neuen Gutachten soll nun geklärt werden, wie die erfolgte Christianisierung des Abendlandes schnellstmöglich zurückgenommen werden könne und welche Ersatzreligion zu Menschen mit deutschem Blut am besten passe. Hier biete sich natürlich der Germanenkult an, aber es würden auch andere Religionen überprüft, etwa Scientology, da deren Methoden der Manipulation durchaus interessant seien.

Für weitere Fragen war Braun nicht zu sprechen, da er einen Termin auf dem Standesamt habe zwecks Kirchenaustritts, hieß es aus Parteikreisen.

Hells Angels gegen Kopftuchverbot

Biker mit Kopftuch
Das soll so bleiben: Biker mit Kopftuch. Foto: psyberartist / Lizenz: CC BY 2.0

Die Hells Angels haben sich bei ihrem alljährlichen Drei-Satans-Treffen im Hamburger St.-Pauli-Kloster gegen ein allgemeines Kopftuchverbot ausgesprochen.

„Die Haare verfilzen bei 160 km/h“, meint Iwan, „und sieh dir mal Joe an, seit der bei Pegida mitmacht, fährt er oben ohne, und was ist jetzt? Vollglatze!“

Eine weitere Forderung an die große Politik ist eine Zerschlagung von Großkonzernen. Man brauche schließlich Aufgaben, bei denen man mit eigener Erfahrung und Tatkraft mithelfen könne, so ein Hells-Angels-Sprecher.

Ebenso wurde eine Entbürokratisierung für die Ausstellung von Angelscheinen gefordert.

Auch gab es eine Entscheidung in eigener Sache: In den Clubnamen wird ein Apostroph eingefügt. Es heißt ab sofort „Hell’s Angels“. Da nun Abertausende Tattoos ergänzt werden müssen, erhofft man sich eine Verbesserung der Auftragslage für Tattoo-Studios.

Sternsinger drehen heuer zwei Runden – und wischen den Segen dort wieder weg, wo zu wenig gespendet wurde

Sternsinger
Die Heiligen Drei Könige sind wieder unterwegs. Foto: Österreichisches Außenministerium, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 2.0

Auch dieses Jahr ziehen die Sternsinger wieder durch katholische Gemeinden und Städte. Als Heilige Drei Könige verkleidete Kinder schreiben dabei an die Türen den Segen, der dieses Jahr so aussieht: 20*C+M+B+18, und sammeln Spenden. Der Segen soll Haus und Bewohner vor Unglück schützen.

Segen abwischen
Hier hat jemand nichts gespendet. Foto: 4028mdk09, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Leider erweisen sich zunehmend Menschen als knausrig. Daher werden die Sternsinger nun dieses Jahr erstmals eine zweite Runde machen und den Segen dort wieder abwischen, wo nur ein geringes Spendenaufkommen erzielt wurde. Die genaue Summe liegt im Ermessen der jeweiligen Gemeinde. Wer kein Geld oder nur eine lächerliche Summe für Bedürftige übrighabe, könne beim besten Willen keine Gegenleistung erwarten, so ein Sprecher der Kirche. Man erwarte durch die Änderung eine Erhöhung des Spendenaufkommens. „Denn wer möchte schon, dass Gott ein Blitz auf sein Haus schleudert oder sein Haus durch eine kleine Flut unter Wasser setzt?“, fragt der Sprecher rhetorisch.

Das große Weihnachtsinterview 2016 mit Horst Seehofer

Horst Seehofer
Horst Seehofer ist in Weihnachtsstimmung. Ob ihm das Christkind dieses Jahr etwas für seine Königlich-Bayerische-Staatseisenbahn-Modellanlage schenkt? Foto: Ralf Roletschek, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Wie jedes Jahr treffen wir uns mit Horst Seehofer. Dieses Jahr hat er uns in sein Eisenbahnzimmer in seiner Privatresidenz eingeladen.

keinblatt.de: Lieber Ministerpräsident, lieber Horst Seehofer, da wir aus Bayern kommen, auch lieber Landesvater, wir freuen uns, dass Sie sich Zeit für uns genommen haben.

Horst Seehofer: Die Freude liegt ganz bei mir.

x: Lieber Horst Seehofer, Weihnachten steht vor der Türe. Ihr Heimatminister Markus Söder verwechselt ja schon mal den Nikolaus mit dem Weihnachtsmann.

H. S.: Das kann vorkommen. Es gibt ja keinen Weihnachtsmann – zumindest nicht bei uns. Es heißt schließlich … (Horst Seehofer singt):

Alle Jahre wieder
Kommt das Christuskind.
Auf die Erde nieder
Wo wir Menschen sind.

Übrigens ein sehr schönes, wahres Lied.

Was man nicht kennt und es daher auch nicht gibt, kann man auch verwechseln.

x: Dem Herrn Söder ist die Sache aber offenbar sehr nahegegangen. Nach diesem Blackout verwechselte er auch noch seinen linken mit seinem rechten Arm und fuhr – die Arme über Kreuz auf dem Lenkrad – gegen einen Baum. Zum Glück ist ihm nicht viel passiert, aber seit dem Unfall glaubt er, ein talentierter Politiker zu sein.

H. S.: Dass er die Arme verwechselt hat, ist Ihre eigenwillige Interpretation. Ganz im Gegenteil, er hat bewusst ein Kreuz geformt, weil er seine Lektion gelernt hat. Sie verstehen, das Kreuz ist das Symbol des Christentums. Jesus Christus starb am Kreuz …

x: Um auf das Christuskind zurückzukommen. Wenn es jedes Jahr auf die Erde niederkommt, gibt es dann mehrere Christuskinder? Oder blieb es immer im Kleinkindesalter? Warum heißt es eigentlich Christuskind? Das würde ja bedeuten, es wäre das Kind von Jesus Christus.

H. S.: Sie verwechseln da etwas. Das Christuskind oder auch Christkind ist Jesus Christus höchstpersönlich als Säugling. Ist das so schwer? Geboren von seiner Mutter, der Jungfrau Maria, gezeugt vom Heiligen Geist, also wegen der Dreifaltigkeit quasi von Gott selbst, aber auch von Jesus Christus.

x: Dann hätte sich also Jesus Christus selbst gezeugt, selbst erschaffen? Etwas seltsam, nicht?

H. S.: Sie haben es fast kapiert. Ich werde oft als Christ gefragt, wer denn Gott erschaffen habe. Die Antwort ist: Gott hat sich selbst erschaffen, wie Sie ja gerade selbst festgestellt haben.

x: Aber wenn Gott sich mit Jesu Zeugung selbst erschaffen hat, wer hat dann ein paar tausend Jahre vorher Adam und Eva erschaffen?

H. S.: Also mir wird das jetzt zu fad. Wer nicht wirklich glaubt, wird immer einen Knackpunkt finden. Es ist und war so, wie ich es sage.

x: Lassen Sie uns über Politik reden. Ihnen liegen ja weiterhin die Flüchtlinge am Herzen. Sie wollen den Koalitionsvertrag für die Bundesregierung 2017 nur unterschreiben, wenn darin eine Obergrenze von jährlich 200.000 aufgenommenen Flüchtlingen festgeschrieben ist. Die meisten Verfassungsexperten sind der Auffassung, dass das mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Warum beharren Sie darauf?

H. S.: Warum verweisen Sie auf das Grundgesetz? Sie wissen doch sicherlich, dass Bayern als einziges Bundesland 1949 dem Grundgesetz nicht zugestimmt hat.

x: Was ist jetzt, wenn Flüchtling Nummer 200.001 vor der Türe steht?

H. S.: Dann bleibt die Türe zu, das ist. Wir lassen dann keinen mehr rein.

x: Ist das christlich?

H. S.: Jetzt fangen Sie schon wieder damit an.

x: Aber das C in CSU steht doch für christlich?

H. S.: Nein, das C soll eine Mondsichel darstellen.

x: Also das Symbol der sunnitischen Muslime.

H. S.: Also, das war mir so nicht bewusst. Das ist ja schlimm. (Lange Pause) Wir werden das C demnächst aus dem Parteilogo entfernen. Aber ich könnte mich jetzt so retten, dass ich sagte, der Mond scheine für alle.

x: Der Mond scheint gar nicht, er wird von der Sonne angestrahlt.

H. S.: Da steht aber in der Bibel etwas anderes. Gott wird es schon wissen.

x: Gestatten Sie eine abschließende Frage. Trauen Sie sich zu, 2018 noch einmal als Spitzenkandidat für das Ministerpräsidentenamt anzutreten?

H. S.: Worauf spielen Sie an?

x: Nun ja, Sie hatten doch in letzter Zeit den einen oder anderen Schwächeanfall.

H. S.: Sie haben doch sicherlich auch eine Schwäche für das eine oder andere? Für gutes Essen, für gute Musik, Messwein, oder eine Maß Wiesnbier! Wo soll da das Problem sein?

x: Lieber Horst Seehofer, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

CSU verliert Vereinsstatus (e. V.) – Gericht: Gefährdung des Gemeinwohls

CSU e. V.
Das „e. V.“ wird demnächst verschwinden. Quelle:  Wikipedia

Das ist bitter für Horst Seehofer (CSU) und alle, die der CSU nahestehen. Die CSU wurde bislang als eingetragener Verein (e. V.) geführt. Ein Verein muss zwar nicht gemeinnützig sein, aber er darf auch nicht das Gemeinwohl gefährden. Gegen diesen Grundsatz aber habe die CSU nach Meinung einer Gruppe von bayerischen Bürgern mehrfach verstoßen. Die Politik sei auf Spaltung ausgelegt, die Parolen der CSU grenzten an Hetze, gleich mehrere von der CSU eingebrachte Gesetze erwiesen sich als verfassungswidrig. Die Bürger strengten daher eine Klage vor dem Münchner Oberlandesgericht an mit dem Ziel, der CSU das Vereinsrecht zu entziehen.

Die Bürger gaben an, dass Horst Seehofer eine Obergrenze für aufgenommene Asylbewerber fordere, obwohl das Grundgesetz eine solche Obergrenze nach Meinung der meisten Verfassungsexperten ausschließe. Er wolle sogar den Koalitionsvertrag für eine etwaige nächste Bundesregierung 2017 nur dann unterschreiben, wenn darin eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr festgeschrieben werde. Finanz- und Heimatminister Markus Söder (CSU) forderte 2015 den Bau von Grenzzäunen: „Vielleicht hätten wir die 86 Milliarden Euro für Griechenland besser in den massiven Schutz der Grenzbereiche investiert.“

Die Bürger gaben noch einige Dutzend weitere Beispiele an, bei denen ihrer Auffassung nach die CSU das Gemeinwohl gefährdet oder gar schon nachhaltig beschädigt habe.

Wird CSU nun Aktiengesellschaft oder gar Cosa-Nostra-Ableger?

Das Gericht folgte dieser Argumentation und entzog der CSU das Vereinsrecht. Die CSU muss sich nun für eine andere Organisationsform entscheiden. Möglich wäre, dass die CSU fortan als Aktiengesellschaft operiert. Entsprechende Erfahrung auf diesem Sektor hat die CSU beim Kauf der Hypo Alpe Adria gemacht.

Eine andere, weitaus wahrscheinlichere Möglichkeit ist, dass die CSU fortan als Cosa-Nostra-Ableger geführt wird. Eine Sonderreglung in der Bayerischen Verfassung macht dies möglich, da Bayern faktisch als nördlichstes Gebiet Italiens gilt. Um sich nicht mit fremden Federn zu schmücken und vom Respekt, der der Cosa Nostra entgegengebracht wird, zu profitieren, könnte die CSU auch eine Übersetzung wählen. Auch das wäre zulässig. „Cosa Nostra“ bedeutet wörtlich „unsere Sache“, die bayerische Übersetzung ist „Mia san Mia“. Entsprechend könnte bei der CSU statt des „e. V.“ bald ein „Mia san Mia“ im vollen Namen auftauchen. Es wird damit gerechnet, dass man sich mit dem FC Bayern abstimmt, der „Mia san Mia“ zum Motto erklärt hat. Dabei hatte schon die k.-u.-k. Armee zu Zeiten des Kaisers Franz Joseph „Mia san Mia“ getönt. Da die CSU gerne den alten Zeiten hinterherweint und auch schon mal ein verfassungswidriges Gesetz zur Abschiebung der deutschen Frauen an den Herd (Herdprämie, auch als Betreuungsgeld bekannt) einführt, würde das „Mia san Mia“ in mehrfacher Weise gut passen.

Franken: Überwiegend atheistische Kleinstadt verbietet Weihnachtsdekoration im Freien

Weihnachtsdekoration
Das war einmal: Weihnachtsdekoration in der Innenstadt. Foto: Kecko / Lizenz: CC BY 2.0

Ist das bereits die Atheisierung des Abendlandes? In der überwiegend atheistischen fränkischen Kleinstadt Knochenach (6.500 Einwohner) wird ab sofort auf jegliche Außen-Weihnachtsdekoration im öffentlichen Raum verzichtet. Weder steht ein Weihnachtsbaum auf dem Marktplatz, noch gibt es in den Einkaufsstraßen Lichterketten mit christlichen Motiven. Alles, was an Weihnachten erinnert, hat die Stadt zur Privatsache erklärt. Heißt auf Deutsch, es kann in den Wohnzimmern stattfinden, und zwar nur dort.

Bürgermeister Christian Paulus (parteilos) begründet die Maßnahme damit, dass die Knochenacher nicht mehr dem Kulturdiktat einer gewaltbereiten Religion stehen möchten. „Bei uns wohnen überwiegend Atheisten“, so Paulus, „und die Mehrheit schafft in einer Demokratie an.“

Paulus schimpft auf die Christenheit: „Die hängen ja sogar Bilder von Folteropfern in ihre Kirchen! … Sollen sie machen, aber im öffentlichen Raum hat diese Anwerbung von Kämpfern absolut nichts verloren.“

Die Knochenacher stehen hinter ihrem Bürgermeister. Das Knochenacher-Urgestein Johannes T. sagt, er sei schon lange aus der katholischen Kirche ausgetreten. Er habe mal in einem Gottesdienst gehört, dass ein gewisser Jesus von Nazareth Wasser in Wein verwandelt habe. Und dass er den Herrn Lazarus von den Toten auferweckt habe. Er hätte sich dabei gedacht „Was soll das für ein esoterischer Blödsinn sein?“ und sei spontan bei diesen Verschwörungstheoretikern rausgegangen. T. engagierte sich dann später beim Bau der ersten atheistischen Kirche in Knochenach.

Protest kommt bislang nur von der europaweiten Vereinigung Pegada (Patriotische Europäer Gegen die Atheisierung Des Abendlandes). Ein Pegada-Sprecher sagte: „Schauen Sie sich diese traurige, triste Stadt an. Da wünscht man sich ja lieber noch ein bisschen Islamisierung!“

Trump neuer US-Präsident – Kirchen in Deutschland wollen 60 Minuten Trauer läuten

Glockenstuhl
Foto: TMg / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Donald Trump hat es geschafft, er hat die Wahlen gewonnen und wird der nächste US-Präsident.

US-Wahl
Die Amerikaner haben einen neuen Präsidenten gewählt. Lizenz: Public Domain

Als Reaktion darauf haben die Kirchen in Deutschland angekündigt, heute ab 17 Uhr 60 Minuten lang Trauer zu läuten. Ein Sprecher der katholischen Kirche sagte, damit wolle die Kirche zeigen, dass Kirche und Staat in Deutschland glücklicherweise nicht getrennt seien und die Kirche sich auch zu politischen Fragen, auch was das Ausland betreffe, weiterhin und sogar noch nachhaltiger als in der Vergangenheit einmischen wolle. Die Kirche stehe in einer langen Tradition, sich für die Rechte von Frauen und von Minderheiten, etwa Homosexuellen, einzusetzen. Das sei im Widerspruch zu Donald Trump, den man daher als Oberhaupt eines christlichen Staates nicht akzeptiert werde.

In einer ersten Reaktion hat der „Verband der Atheisten und Agnostiker in Deutschland“ die Aktion der Kirche kritisiert. Man sei sich gar nicht so sicher, ob die Kirchen heute nicht aus einem ganz anderen Motiv läuten, so ein Verbandssprecher.

Sieben Prominente und ihre wahren Motive

Schuldnerberater
Peter Zwegat (links). Lizenz: Public Domain

Peter Zwegat: Dem RTL-Schuldnerberater geht es nicht um seinen Gewinn, wenn er hilft. Er will einfach nur ins Fernsehen!

Angela Merkel: Politik hat sie noch nie interessiert. Sie will einfach nur Kohls Rekord von 16 Jahren Kanzlerschaft knacken.

Peter Kloeepel
Peter Kloeppel. Foto: A.Savin / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Peter Kloeppel:  Schwere Vorwürfe auch an den RTL-Chefsprecher. Fernsehen interessiert ihn gar nicht, er will einfach nur ins Fernsehen!

U-Bahnfahrer: Psychologen sagen, U-Bahnfahrer übten einen Fetisch aus. Die Einfahrt mit einem langen Zug in eine enge Röhre sei schließlich nichts anderes als die Penetration, der Geschlechtsverkehr (Verkehr, U-Bahn!). Alles Unsinn, U-Bahn-Fahrer haben nur Spaß daran, Fahrgäste in den Türen einzuzwicken.

Raucher: Psychologen sind der Auffassung, das Ziehen an der Zigarette sei eine Ersatzbefriedigung für das Saugen des Säuglings (daher der Begriff!) an Mutters Brüsten zur Milchaufnahme. Suchtexperten widersprechen: Rauchen sei eine besonders destruktive und schwere Form einer Sucht. Was aber ist nun richtig? Beides ist richtig!

Donald Trump will die USA gar nicht wieder großartig machen. Er hat wegen eines nie aufgearbeiteten Kindheitstraumas einfach Spaß daran, zu lügen. Es gibt sieben Formen der Lüge, Trump beherrscht alle acht.

Gott ging es nicht darum, den Menschen nach seinem Ebenbild zu erschaffen. Er existiert vielmehr nicht, weil er einfach nicht ins Fernsehen will, müsste er sonst doch dort sehr unangenehme Fragen beantworten, etwa, warum er den Holocaust zugelassen habe.

IS-Terrororganisation ersetzt Bombenauslöser ihrer Terrorkämpfer durch Daesh-Buttons

Dash-Button von Amazon
Dash-Button von Amazon. Foto: Alexander Klink / Lizenz: CC BY 4.0

Die Terrororganisation Daesh, auch als IS (Islamischer Staat) bekannt, ersetzt die Bombenauslöser, die IS-Selbstmordattentäter verwenden, um sich in die Luft zu sprengen, durch Daesh-Buttons. Ein Sprecher sagte, wenn sich einer in die Luft sprenge, müsse „aus übergeordneten Gründen durch Eintritt ins Paradies“ ein neuer Kämpfer ausgebildet und ausgestattet, also quasi nachbestellt werden. Die Daesh-Buttons orientieren sich am Vorbild der Amazon-Dash-Buttons, die man auf Wände oder Gebrauchsgegenstände pappen kann, um per Knopfdruck Waren nachzubestellen – Waschpulver, Toilettenpapier und alles Erdenkliche. Es wird dann eine Internetverbindung per WLAN aufgebaut und die Bestellung generiert.

Der Sprecher schwärmt: „Unser Daesh-Buttons können aber mehr. Denn sie haben ja gleich zwei Funktionen: Sie lösen eine Sprengung aus und sie liefern uns gleichzeitig eine Information darüber, welcher Kämpfer wann „losgegangen“ ist, damit wir wissen, wie wir menschlichen Nachschub koordinieren müssen. Die Amazon-Buttons können dagegen nur bestellen, lächerlich!“

Auch der IS bestellt übrigens gerne Zigaretten und Schnaps bei Amazon, da diese Waren von hauseigenen Läden auf dem Gebiet des Islamischen Staates nicht geführt werden.

Das große Sommerinterview mit Angela Merkel 2016

Angela Merkel
Angela Merkel. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

keinblatt.de: Liebe Frau Dr. Merkel, liebe Frau Bundeskanzlerin, wir begrüßen Sie zum großen keinblatt.de-Sommerinterview 2016. Lassen Sie uns gleich zur Sache kommen. Vor fast exakt einem Jahr, am 31. August 2015, sagten Sie in Bezug auf die Flüchtlingskrise den historischen Satz „Wir schaffen das“. Seit wann bereuen Sie diesen Satz?

Angela Merkel: Ich mag solche Fragen nicht. Ich frage Sie ja auch nicht, wie lange Sie schon Steuern hinterziehen. Aber ich antworte Ihnen: Der Satz war und ist richtig. „Schaffen“ ist außerdem nur die schwäbische Bezeichnung für „arbeiten“. Es bedeutet also, dass wir arbeiten, nicht mehr und nicht weniger, das aber ausgesprochen gut.

x: Seit wann sind Sie Schwäbin?

A. M.: Seit sich in Berlin die Schwaben breitgemacht haben, färbt das ab. An jeder Ecke sind diese „Schaffe, schaffe, Häuslebauer“ zu finden.

x: Wie geht es aber in der Flüchtlingskrise weiter? Wie wollen Sie den islamistischen Terror stoppen? Warum kommen Sie nicht Forderungen in Ihren eigenen Reihen nach und verbieten Burka, Niqab und Burkini?

A. M: Wozu sollte ich ein Stück Stoff verbieten? Das ändert an der patriarchalischen Gesellschaftsstruktur rein gar nichts. Ein Verbot würde nur der Pharmaindustrie schaden.

x: Der Pharmaindustrie?

A. M.: Die Vollverschleierung führt zu Vitamin-D-Mangel. Die Pharmaindustrie verdient gut daran mit Vitamin-D-Pillen.

x: Kritiker werfen Ihnen vor, Sie hätten sich vom türkischen Präsidenten Erdoğan abhängig gemacht, der Ihnen die Flüchtlinge vom Leibe halte. Spätestens seit dem Putschversuch in der Türkei und den darauffolgenden Säuberungsaktionen ist der Präsident hoch umstritten. Dennoch will er Visafreiheit und die EU-Mitgliedschaft. Wie soll es da weitergehen?

A. M.: Also zunächst bin nicht nur ich von Herrn Erdoğan abhängig, sondern Herr Erdoğan ist auch von mir abhängig. Und umgekehrt. Er erfüllt seine Verpflichtungen, ich meine. Und umgekehrt.

x: Sie weichen aus. Bekommt Erdoğan nun seine Visafreiheit und EU-Mitgliedschaft?

A. M: Langsam. Wir haben einen Stufenplan. Erst einmal erhält Erdoğan wie versprochen bis Ende Oktober seine goldene Visakarte. Die Visafreiheit für alle Türken wird nach Erfüllung der letzten Bedingungen dann am 31. November eingeführt …

x: Mit Verlaub, dieses Datum gibt es gar nicht.

A. M: Unterbrechen Sie mich nicht! Und vor allem: Quatschen Sie hier nichts aus. Ich war noch nicht fertig. Die EU-Mitgliedschaft ist an mehrere Bedingungen geknüpft. Eine der Kernbedingungen hat er noch nicht erfüllt.

x: Und welche ist das?

A. M: Sein Land liegt geographisch noch nicht in Europa.

x: Und wie soll er das machen? Soll er den Teil östlich vom Bosporus wegsprengen?

A. M: Das geht mich zum Glück nichts an. Aber Erfahrung mit Sprengstoffzündern hat er ja in seinem Land.

x: Zu den Themen, die das Inland betreffen. Werden Sie Steuern eher senken oder erhöhen? Wie wollen Sie die Rentenkasse und die Krankenkassen entlasten? Wie wird die Drogenpolitik aussehen?

A. M.: Um die Rentenkasse zu entlasten, planen wir, die ganz starken Zigaretten wieder zuzulassen, auch ggf. solche mit Asbestfilter.

x: Lecker! Nun aber die wichtigste Frage. Werden Sie auch über 2017 hinaus Kanzlerin der Deutschen bleiben? Man wirft Ihnen ja vor, dass Ihnen an Politik gar nichts liege, dass sie nur den Rekord von Helmut Kohl knacken wollten.

A. M.: Netter Versuch. Aber was ist an Rekorden eigentlich so schlimm? Die Olympioniken fahren ja auch nur zu den Olympischen Spielen, um Weltrekorde zu knacken und möglichst viele Medaillen nach Hause zu bringen. Es gibt sogar ein Nachrichtenmagazin, das sich nur diesem einen Thema widmet.

x: Und welches soll das sein?

A. M.: Der Medaillenspiegel.

x: Frau Bundeskanzlerin, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Bundesregierung verbietet Burda – das Aus für „Focus“, „Bunte“, „Superillu“

Burda
Burda-Gebäude in Offenburg. Foto: Flominator / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Bundesregierung hat Burda verboten. Damit können die beliebten Magazine „Focus“, „Bunte“, „Superillu“, „Burda Moden“ und einige weitere nicht mehr erscheinen. Das berichtet der Focus in seiner letzten Ausgabe für immer.

Es handelt sich dabei offenbar um ein Versehen. Die Bundesregierung wollte wohl im Rahmen der Terrorabwehr die Burka verbieten. Was so ein kleiner Buchstabe doch alles ausmacht!

Bundesinnenminister Thomas de Maizière räumt zerknirscht ein, dass ähnliche Namen zu Verwechslungen führten. Bei „Burka Moden äh… Burda Moden“ – da denke man doch automatisch an neue Trends bei der Ganzkörperverhüllungsmode, so de Maizière. Das Gesetz rückgängig machen will de Maizière aber auch nicht. Es schade ja nicht, so der Minister, ganz im Gegenteil. Der Focus werde ja immer noch langweiliger, der Markwort immer schlechter. Außerdem müsste dann extra ein Aufhebungsgesetz gemacht werden. Da könnten schnell neue Fehler passieren, das wolle man nicht riskieren. In Zukunft werde man aber sauberer arbeiten, so der Minister. Das bedeutet auch, dass Maizière nach den anstrengenden Wochen jetzt erst einmal Urlaub machen will. Ausgeruhte Minister machten weniger Fehler. Der Minister verrät, es gehe nach Austria, die Oper in der Hauptstadt Sydney besuchen.

Glauben alle an „ewiges Leben“ – EU billigt Todesstrafe in der Türkei

Galgen
Nur ein Sprung in ein Weiterleben? Praktisch alle Religionen lehren das. Foto: Eitan f / Lizenz: CC BY 3.0

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan (AKP) hält nach seinem Putschversuch an der Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei fest. Überraschend hat die EU nun Zustimmung signalisiert. Erdoğan konnte die EU-Kommission mit der Überlegung überzeugen, dass es den Tod streng genommen gar nicht gebe, er sei nur eine andere Form der Existenz. „Tot zu sein, ist auch ein Seinszustand“, führt Erdoğan aus, Gücklich-Sein, Traurig-Sein, das seien alles Seinszustände, und Tot-Sein eben auch, sonst würde es nicht so heißen. All dies seien Zustände im Augenblick, „man ist es“, so Erdoğan.

„Nach dem Tod wartet für die meisten Bestraften die Hölle, für einige Märtyrer sogar eventuell das Paradies. Praktisch in allen Weltreligionen ist die wichtigste Botschaft der Glaube an das ewige Leben“, konstatiert Erdoğan, „ob jetzt im Islam, Buddhismus, Judentum, Hinduismus oder dem in Europa verwurzelten Christentum. Damit passt die Todesstrafe nach Europa.“

Wenn das Leben ewig sei, dann könne die Todesstrafe auch daran nichts ändern und sei daher eine „legitime und preiswerte“ Form der Aufbereitung, so Erdoğan: „Warum soll ich Leute durchfüttern, die nicht meiner Meinung sind? Ich habe doch keinen Geldscheißer!“

Welche Hinrichtungsart angewendet werden soll (Steinigung, Galgen …), ließ Erdoğan offen. Die EU-Beitrittsverhandlungen sowie die Verhandlungen zur Visafreiheit für Türken laufen indes mit Hochdruck weiter, als gehe es um Leben und Tod.

IS bekennt sich zur Ermordung Jesu Christi

Kreuzigung Jesu Christi
Die Geschichte muss wohl umgeschrieben werden. Der IS ist für die Hinrichtung Jesu Christi verantwortlich. Da es damals noch keine Bomben gab, wurde Jesus gekreuzigt. Lizenz: Public Domain

In einer Videobotschaft bekennt sich der so genannte Islamische Staat (IS) zur Ermordung Jesu Christi. Es heißt, die Kreuzigung Jesu Christi vor rund 2000 Jahren sei eines der ersten großen Attentate des IS gewesen. Damit hat der IS den Christen mit einem besonders grausamen Attentat ihr Liebstes genommen, ihren Messias Jesus Christus.

Ein IS-Sprecher sagte auf den Einwand, der Prophet Mohammed wäre doch erst 570 nach Christi geboren worden:

„Wenn ich das schon höre! Nach Christi. Selbst in den Jahresangaben muss offenbar schon dieser Ungläubige Jesus vertreten sein. Aber Sie bekommen trotzdem eine Antwort. Sie unterschätzen den Islam. Allah ist ewig, er kennt keine Zeit, er ist die Zeit.“

Doch der IS-Sprecher wird mit einem erneuten Einwand konfrontiert. Ohne die Kreuzigung und die Auferstehung Jesu Christi wäre das Christentum höchstwahrscheinlich nie eine Weltreligion geworden. Erst die Auferstehung und die spätere Himmelfahrt hätten die Gläubigen davon überzeugt, dass Jesus Gottes Sohn sei. Damit wäre der IS ja verantwortlich für den Erfolg des Christentums. Der IS-Sprecher entgegnet:

„Spinnen Sie jetzt komplett? Habe ich mit nur einem Wort gesagt, wir würden hinter der Auferstehung Jesu Christi stecken? Wollen Sie mir meine Bombenstimmung versauen? Na, also! Und jetzt lassen Sie mir meine Ruhe!“

Papst Franziskus verurteilt Attentat

In einer ersten Stellungnahme hat Papst Franziskus das Attentat auf das Schärfste verurteilt. Hunderte Millionen Christen aus aller Welt seien geschockt, so der Pontifex Maximus. Es sei ein „feiges und vor allem völlig sinnloses Verbrechen“ gewesen, das nur Unheil in der Welt gesät hätte – bis hin zur Inquisition und den brutalen Kreuzzügen. Was denn als Nächstes komme, fragt der Papst. Dass nicht die Schlange, sondern der IS Eva verführt habe, von der verbotenen Frucht des Baumes der Erkenntnis zu essen? Dem IS sei alles zuzutrauen, spekuliert Franziskus.

Da sie eine Erfindung des Erzfeindes Griechenland ist: Erdoğan schafft Demokratie ab

Recep Tayyip Erdoğan
Recep Tayyip Erdoğan: „Recht“ kommt nicht von „gerecht“, sondern von „richtig“. Foto: Randam / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nach seinem Putschversuch will Präsident Erdoğan die Türkei grundlegend umbauen. Er macht keinen Hehl daraus, dass er kein Freund der Demokratie ist. Erdoğan sagte: „Die Griechen, unsere Erzfeinde, haben die Demokratie erfunden. Das kann daher nichts Gescheites sein. Ich danke Allah, dass ich da jetzt endlich draufgekommen bin!“

Putschversuch hat Erdoğan überrascht

Erdoğan beteuerte, von dem Putschversuch nichts gewusst zu haben. Er führe seit Jahren stets eine täglich aktualisierte schwarze Namensliste im Hemdsärmel mit, für den Fall der Fälle, um die Kollaborateur zu bestrafen. Eine Kopie befinde sich immer unter dem Kopftuch seiner Frau, so der türkische Präsident.

Wiedereinführung der Todesstrafe

Erdoğan kündigte an, die Todesstrafe wieder einzuführen. Einem möglichen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen sehe er gelassen entgegen, so der türkische Präsident. Die abschreckende Wirkung der Todesstrafe werde genau das verhindern. Außerdem verhandele die EU ja auch mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP. „Und was hat die USA?“, fragt Erdoğan rhetorisch, „Genau, die Todesstrafe!“ – Der türkische Präsident betonte, die Todesstrafe bewirke, dass ein Täter wirkungsvoll eine Lektion lerne, damit er seinen Fehler nicht wiederhole. Verzichten wolle Erdoğan aus humanitären Gründen auf mehrfache Strafen für einen Täter. Ein Delinquent könne also höchstens eine einfache Todesstrafe erhalten, keine zwei- oder dreifache. Die Todesstrafe solle auch rückwirkend gelten, damit auch diverse Gedichteschreiber belangt werden können, fügt Erdoğan an.

Kopftuchverbot wird auf Erntemaschinen ausgeweitet

Bäuerin mit Kopftuch
Bald im Freien verboten: Bäuerin mit Kopftuch. Foto: Heinz Koch / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Die CSU setzt ihre Bestrebungen für ein weitgehendes Kopftuchverbot fort. Wie heute aus der Münchner Parteizentrale zu hören war, wird in Zukunft an allen Arbeitsplätzen in Deutschland ein Kopftuchverbot gelten, an denen das Kopftuch als religiöse Werbung verstanden werden kann. Das gilt für alle Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst, aber auch im öffentlichen Raum, etwa bei Arbeitsplätzen im Freien. Das Gesetzesvorhaben wurde bereits vom Bundeskabinett beschlossen und soll nach der Sommerpause dem Bundestag vorgelegt werden.

Bäuerinnen-Kopftuch sieht dem Kopftuch von Muslimas ähnlich

Die CSU bestätigte ausdrücklich, dass auch beispielsweise Landfrauen nach Inkrafttreten der neuen gesetzlichen Bestimmungen kein Kopftuch mehr auf Traktoren, Erntemaschinen und generell bei der Arbeit auf Feldern tragen dürfen. Dazu hieß es, dass das Landfrauen-Kopftuch dem islamischen Kopftuch ähnlich sehe und ohnehin gleiches Recht für alle zu gelten habe.

Kopftuch hat auch christliche Wurzeln

Außerdem sei das Kopftuch nicht nur im Islam ein religiöses Symbol, sondern habe auch im Christentum Tradition. In orthodoxen Kirchen etwa ist das Kopftuch bis heute üblich.

Sicherheitsaspekte

Auch Sicherheitsaspekte werden angeführt. Dort, wo allzu langes Haar in Maschinen geraten könnte, sei ein Kopftuch ohnehin kein ausreichender Schutz, die Schutzfunktion sei so „gut“, wie sich im Auto am Seitengriff festzuhalten, statt den Sicherheitsgurt anzulegen. Nur ein engmaschiges Haarnetz biete angemessene Sicherheit, hieß es.

Das Sicherheitsargument überzeugte den Bayerischen Bauernverband, sodass dieser überraschend auf einen Einspruch verzichtete.

Kampf gegen islamische Vollbärte

Vollbart
Vollbart: Noch darf er in Deutschland bleiben. Lizenz: Public Domain

Ferner will die CSU Vollbärte aus dem öffentlichen Raum verbannen, da diese vor allem bei strenggläubigen Moslems und Islamisten verbreitet und damit auch ein religiöses Zeichen seien. Im privaten Raum könne man diese jedoch nicht verbieten, hieß es. Das Grundgesetz gebe das nicht her. Hier sucht die CSU noch nach einer Lösung, wie solch ein Bart in der Öffentlichkeit abgenommen und zu Hause wieder angelegt werden kann.

Karlsruhe verbietet Roben vor Gericht – das Kleidungsstück ist christliches Symbol

Bundesverfassungsgericht_Richterroben
An den Nagel gehängt: Richterroben am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Amtstracht entstammt der christlichen Tradition und widerspricht damit der vorgeschriebenen Trennung von Kirche und Staat. Foto: Evilboy / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Es war ein Paukenschlag, was das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute entschieden hat. Die Amtstracht in deutschen Gerichten, die Robe, die in großen Teilen gesetzlich für Richter, Staatsanwälte und Anwälte vor Gericht vorgeschrieben ist, verstößt gegen die Neutralitätspflicht des Staates und ist damit verfassungswidrig. Roben würden traditionell von christlichen Geistlichen, also Pfarrern, Bischöfen und dem Papst getragen, so die Verfassungsrichter. Der weite Umhang mit Samtkragen sei damit ein christliches Symbol, zumal der Ursprung dieser Amtstracht im Christentum liege.

Immer wieder waren religiöse Symbole Grund für juristische Auseinandersetzungen, etwa die Frage, ob in bayerischen Klassenzimmern Kruzifixe vorgeschrieben sein dürfen. Erst Ende Juni ging es darum, ob eine Rechtsreferendarin ihr Kopftuch vor bayerischen Gerichten tragen dürfe, da dieses Ausdruck ihres muslimischen Glaubens sei. Der Freistaat Bayern hatte Anfang Juli angekündigt, in Berufung zu gehen, nachdem das Verwaltungsgericht in Augsburg das Kopftuch erlaubt hatte. Die Haltung des Freistaats könnte umschrieben werden, dass er religiöse Symbole ablehne, falls diese nicht christlichen Ursprungs seien. Diese Position ist zumindest sehr umstritten, wie das Roben-Urteil von heute gezeigt hat.

Richter und Anwälte bald im T-Shirt oder in Militäruniform vor Gericht?

Das heutige Urteil hat weitreichende Konsequenzen. Gesetzgeber und Behörden sind angehalten, eine neue Amtskleidung zu definieren oder die Amtskleidung schlicht freizugeben. Im letzteren Fall dürften Richter dann prinzipiell sogar im billigen T-Shirt, in einer Phantasie-Militäruniform oder in Lack und Leder vor Gericht erscheinen. Die Robe aber muss nach einer Neuregelung auf jeden Fall im Schrank bleiben.

Aus Protest gegen ihr eigenes Urteil traten die Richter heute zur Urteilsverkündung im einem Robbenfell-Kostüm auf.