Deutscher Mathematikstudent in Türkei verhaftet – da er Lehrbuch mit griechischen Buchstaben im Gepäck hatte

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Gefägnis
So kein ein Türkei-Urlaub enden! Lizenz: Public Domain

Erneut ist ein Deutscher in der Türkei verhaftet worden. Dieses Mal traf es einen Studenten der Mathematik. Holger Euler (23) wollte nach Angaben seiner Familie in der Türkei Urlaub machen und am Strand ein wenig Mathematik pauken. Er konnte offenbar bei einem Last-minute-Angebot nicht widerstehen und hatte 14 Tage an der Türkischen Riviera gebucht. Heute war sein letzter Urlaubstag. Beim Flughafen-Check-in wurde Euler von der türkischen Polizei verhaftet. Der Vorwurf: In seinem Gepäck hatte die Security ein Lehrbuch mit griechischen Buchstaben gefunden.

Spionage- und Terrorverdacht

Griechenland ist der Erzfeind der Türkei. Folgerichtig bestehe der Verdacht, dass Euler ein Spion sei, der im Auftrag der griechischen Regierung arbeite, so ein Sprecher der türkischen Regierung. Noch schlimmer: Auch gebe es Hinweise auf die Mitgliedschaft oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung. Wer für griechische Interessen arbeite, sei ganz klar ein Feind der Türkei, hieß es. Feinde wollten der Türkei schaden, um sie dann einfacher zerstören zu können. Das sei klarer Terrorismus, so die offizielle Stellungnahme.

Erneute Verschärfung der Reisehinweise?

Euler sitzt nun in Untersuchungshaft, die in der Türkei bis zu fünf Jahre dauern kann. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) zeigte sich empört und will nun über eine nochmalige Verschärfung der Reisehinweise nachdenken. Aufgenommen soll eine Empfehlung, dass wenn man schon unbedingt in die Türkei reisen wolle, Flüge nur One-way buchen sollte. „Man muss ja das Geld nicht mit vollen Händen zum offenen Fenster hinauswerfen, das tun ja wir sch… Ich meinte, wir sparen, und das mit Erfolg. Und damit das so bleibt, bitte ich Sie bei der Bundestagswahl um beide Stimmen für die SPD. Sie wollen außerdem sicher nicht, dass Frau Dr. Merkel in Zukunft mit Freunden Erdoğans regiert, nicht?“ Fragen, wer diese Freunde seien, wollte Gabriel nicht weiter kommentieren, da ein Hubschrauber wartete, der ihn zu einer Wahlkampfveranstaltung brachte.

Derzeit sitzt ein gutes Dutzend Deutscher aus politischen Gründen in der Türkei in Haft.

Bundesregierung verschläft Reisehinweise für Türkei

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Sigmar Gabriel
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Reisehinweise für Türkeiurlauber überarbeiten  lassen. Mehr dazu im Text. Foto: A.Savin / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Als Konsequenz auf die Verhaftung des deutschen Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner und einiger anderer kleinerer Zwischenfälle in der Türkei hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) eine vorsichtige Kurskorrektur in der Türkeipolitik in Aussicht gestellt. So seien die Reisehinweise für Türkeiurlauber überarbeitet worden. Zu den wichtigsten Änderungen gehört die Anpassung auf die jüngsten Rechtschreibreformen. „Die Verschärfung besteht darin, dass in den versal geschrieben Passagen das hässliche Doppel-S – das oft als „Schutzstaffel“ verstanden wird, Sie verstehen, SA/SS – durch das neue große scharfe S ersetzt wird. Aus PASS wird PAẞ!“ sagte Gabriel unserer Redaktion. Das seien aber nach wie vor „Reisehinweise“, das sei ausdrücklich keine „Reisewarnung“, machte der Bundesaußenminister klar. Eine Reisewarnung könnte er sich als eine der nächsten Eskalationsstufen aber durchaus vorstellen. Zumindest im Kopf sei das Wort präsent, so Gabriel.

Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei – allenfalls in modifizierter Form

Er sei zuversichtlich, dass Recep Tayyip Erdoğan, also die Türkei, wieder auf ihren ursprünglichen Kurs zurückkehre. Putschisten die Zunge abschneiden zu wollen, klinge für deutsche Ohren schon sehr hart, aber man wolle sich da nicht einmischen, so der Bundesaußenminister. „Die Tür nach Europa steht nach wie vor offen“, bekräftigte Gabriel. „Aber über die geplante Wiedereinführung Todesstrafe müssen wir sprechen.“ Um sie in Einklang mit den Statuten der EU zu bringen, sei allenfalls eine humane Form der Todesstrafe vorstellbar. Denkbar sei, Verurteilten nach Verbüßung der Todesstrafe eine zweite Chance zu geben, führt Gabriel aus. Oder man verhänge die Strafe nur auf Zeit, etwa eine Verurteilung zum Tod für lediglich fünf Jahre.

Für die Volksgesundheit: Aufzüge ab 2018 nur noch für körperlich eingeschränkte Leute verfügbar

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Adipositas
Adipositas: Hauptursache dafür ist mangelnde körperliche Betätigung. Zu dieser werden nun die Deutschen gezwungen. Die Politik ist allen Unkenrufen zum Trotz handlungsfähig! Lizenz: Public Domain

Die Deutschen werden immer fetter. Bereits ab dem 30. Lebensjahr ist jeder zweite Mann übergewichtig, bei Frauen liegt die Schwelle bei 55 Jahren. Am Ende des Berufslebens sind gar drei Viertel der Männer zu dick.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) steuert nun endlich gegen. Denn das Übergewicht ist eine enorme Belastung für die Krankenkassen und auch für die Rentenkassen wegen oft erforderlicher Frühverrentung. Außerdem hat Gröhe eine Bierbauch-Ekel-Neurose entwickelt, er handelt also auch in eigenem Interesse.

Umrüstung aller Personen-Fahrstühle in Deutschland bis 2018

Bis zum 01.07.2018 müssen alle Fahrstühle in Deutschland so umgerüstet werden, dass sie nur noch für Menschen mit Magnet-Berechtigungskarte benutzbar sind. Anspruch auf eine solche Karte haben Menschen mit großen körperlichen Einschränkungen, etwa Rollstuhlfahrer, hochschwangere Mütter und Eltern von Kleinkindern.

Berechtigungskarten beim Hausarzt

Berechtigungskarten können beim Hausarzt beantragt werden. Damit das illegale Mitnehmen von Personen und das Verleihen von Berechtigungskarten erschwert wird, sollen 20.000 neue Mitarbeiter in den Gesundheitsämtern eingestellt werden, die als Fahrstuhl-Kontrolleure agieren. Mehrkosten werden voraussichtlich keine entstehen, da der Effekt der Volksgesundung mehr Ersparnisse bringen wird, als für die Kontrolleure aufgewendet werden muss.

Hochhäuser weniger lukrativ?

Der Verband der Immobilienmakler und die Bauwirtschaft haben das neue Gesetz inzwischen scharf kritisiert, da Wohnungen in oberen Etagen weniger lukrativ würden. Doch es ist zu spät, das Gesetz wurde bereits vom Bundestag beschlossen. Bei der namentlichen Abstimmung votierte nur Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) gegen das Gesetz.

Gabriel sicher: „Werde Kanzlerkandidat, Mitgliederentscheid fällt aus, dennoch werden Menschen SPD wählen“

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Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel: „Es gibt Dinge, die verstehen nicht nur wir von der SPD nicht, sondern sogar auch die anderen nicht.“ – Foto: A.Savin / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Wie „Bild“ meldet, wird der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel Kanzlerkandidat der SPD. Einen Mitgliederentscheid zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten wird es nach Informationen des Blattes nicht geben.

Dabei ist Sigmar Gabriel unbeliebt im Volk und auch bei SPD-Anhängern. Im direkten Vergleich mit Angela Merkel (CDU) schneidet er jämmerlich ab (19 Prozent, 56 Prozent für Merkel). Der nächste Außenminister Martin Schulz dagegen ist weit beliebter und liegt im direkten Vergleich mit Angela Merkel (CDU) nur leicht hinten (36 Prozent, 43 Prozent für Merkel). Doch Sigmar Gabriel will aus naheliegenden Gründen selbst ran.

Kein Mitgliederentscheid

Ein Mitgliederentscheid oder gar eine Wahl, an der sich alle beteiligen können, auch ohne SPD-Mitgliedschaft, könnte dagegen Leute für Politik im Allgemeinen und die SPD im Speziellen begeistern, die Partei in die Schlagzeilen bringen und vor allem der SPD helfen, den am besten geeigneten Kandidaten zu finden. Doch Sigmar Gabriel will aus naheliegenden Gründen auf einen Mitgliederentscheid verzichten. Denn er hat sich ja bereits zum Kandidaten erklärt. Er könnte höchstens gegen sich antreten.

Gabriel ratlos

„Ich kann machen, was ich will. Auch mit mir als Kanzlerkandidat und dem Verzicht eines Mitgliederentscheids wird die SPD immer noch für 15 Prozent gut sein, o.k., vielleicht auch nur für 13. Ist das nicht erstaunlich? Die SPD würde auch gewählt werden, wenn eine ausrangierte Sexpuppe Kandidat würde und ich das alte Wahlprogramm der SED mit meiner alten Olivetti-Reiseschreibmaschine abtippen und per Kartoffeldruck verbreiten würde. Die Leute wählen die SPD nur, weil es die SPD ist. Das ist eine Tatsache, die ich nicht verstehe, die einer genaueren Untersuchung bedarf. Ach Kinders, das ist doch Wahnsinn! Hammer! Ich gründe gleich mal einen Arbeitskreis.“

SPD stellt Planschbecken als Kanzlerkandidat auf

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Planschbecken
Erfolgsrezept SPD-Planschbecken. Wenn da mal Herr Gabriel beim Aufblasen nicht aus der Puste kommt! Foto: Trexer / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bislang war es geheim. Zwar hat die SPD bereits die K-Frage beantwortet und sich für einen Kanzlerkandidaten entschieden. Doch eigentlich sollte noch bis Ende Januar geheim bleiben, wer es wird. Doch vertrauliche Informationen, die unserer Redaktion zugespielt wurden, machen der Geheimniskrämerei ein Ende. Die SPD wird ein Planschbecken als Kanzlerkandidat aufstellen. Es muss betont werden, dass es sich hier nicht um einen Witz handelt, sondern eher um einen Marketing-Gag.

Kein Witz – eher ein Marketing-Gag!

Die ungewöhnliche Entscheidung wird die SPD lange Zeit in den Schlagzeilen halten. Damit findet die SPD Gehör. Auch sorgt das aufgestellte Planschbecken für Erfrischungen im Wahlkampf, der bekanntlich im Hochsommer seinen Höhepunkt erreichen wird. Nichts ist beliebter als eine Abkühlung. Um es noch attraktiver zu machen, soll als Vizekanzlerkandidat Eis aufgestellt werden.

Erfrischung im Hochsommer!

SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärt die Entscheidung: Er selbst sei unbeliebt, scheide also aus. Hannelore Kraft könne man nach den Vorwürfen der Vertuschung von Vergewaltigungen in der Kölner Silvesternacht nicht bringen. Frank-Walter Steinmeier komme auch nicht infrage, denn der sei ja Bundespräsidentschaftskandidat. Martin Schulz wäre eine Möglichkeit gewesen, aber nur eine theoretische, denn der werde ja Außenminister. Zwei Aufgaben wären für einen Würselener einfach zu viel, für den sei ja bereits das Außenministerium viel zu groß. Bleiben also nur noch Thorsten Schäfer-Gümbel und Christian Ude, die ihm aber beide abgesagt hätten, so Gabriel.

In Wahrheit spiele es ohnehin keine Rolle, wen sie aufstellten, denn die SPD werde ganz sicher nicht den Kanzler stellen. Um der SPD dennoch ein respektables Ergebnis zu ermöglichen, müsse etwas her, das die Presse und die Leute in Staunen versetze, so der Parteichef. Ein Planschbecken sei außerdem sehr preiswert. „Ich habe ja schließlich Verantwortung und kann das Geld nicht zum Fenster rausschmeißen“, so Gabriel.

Stuttgart 21: Kinderwagen könnten ins Gleisbett rollen – Bahn bessert mit festem Stahlgeländer nach

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Tiefbahnhof Stuttgart 21
Abschüssiger Tiefbahnhof Stuttgart 21. Foto: Stoeffler, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Erneut gibt es Ärger mit Deutschlands Prestigeprojekt Stuttgart 21. Wie der Spiegel berichtet, weisen die Bahnsteige des im Bau befindlichen Tiefbahnhofs eine starke Längsneigung auf. Damit besteht die Gefahr, dass Kinderwägen und Rollstühle alleine durch die Schwerkraft ins Gleisbett rollen. Die Längsneigung ist etwa sechsmal stärker als die empfohlene Obergrenze. Auf 400 Meter Länge geht es ganze sechs Meter nach unten. Auch der Einbau einer zusätzlichen Querneigung zum Bahnsteig hält ein ins Rollen gekommene Gefährt nicht auf. Damit ist die Sicherheit nicht gegeben.

Mehr Sicherheit, mehr Pünktlichkeit!

Die Deutsche Bahn hat nach eigenen Angaben bereits reagiert. An den Bahnsteigkanten werde ein stabiles Stahlgeländer montiert, so ein Bahnsprecher. Dies sei bereits im April in Auftrag gegeben worden. Leider habe man erst nach Auftragserteilung erkannt, dass dann ein Ein- und Aussteigen nicht mehr möglich sei. Dies jedoch kein Fehler, da elektrische Gitter, die sich nach Halt eines Zuges absenken, laut Eisenbahnbetriebsordnung (EBO) ohnehin nicht zugelassen seien. Sonst würde man natürlich so etwas favorisieren, auch wenn dafür eigentlich keine finanziellen Mittel mehr zur Verfügung stünden. Die festen Gitter hätten aber auch den Vorteil, dass die Züge mit 40 km/h durchfahren dürften. Damit könnten Verspätungen abgebaut und der Fahrplan stabilisiert werden. „Die Deutsche Bahn wird pünktlicher“, führt der Sprecher aus, „es überwiegen eindeutig die Vorteile.“

Politik von Lösungsvorschlägen nicht besonders schwer beeindruckt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist noch nicht ganz von den Maßnahmen überzeugt. Man überlege, das Gesetz der Schwerkraft in Bahnhöfen deutschlandweit auszusetzen, bis eine bessere Lösung gefunden sei, so Merkel. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Zustimmung signalisiert, wenn die Gesetzesaussetzung auch auf seine Person angewendet werde. Kritiker wenden ein, dass Gabriel zwar tief gesunken, aber dafür letztlich selbst verantwortlich sei.

Nach Geheimtreffen von Gabriel mit Lafontaine: SPD und Die Linke fusionieren!

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SPD Die Linke
Das neue Parteilogo von „SPD – Die Linke“

Nach dem Geheimtreffen von Sigmar Gabriel (SPD) mit Oskar Lafontaine (Die Linke) sowie den linken Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ist es nun raus: Die Linke und die SPD fusionieren. Gabriel sieht anscheinend keine andere Chance mehr, die immer tiefer ins Koma fallende SPD zu retten. „Wir müssen die linken Kräfte bündeln“, sagte Gabriel, „die Linke und die SPD sind inzwischen ohnehin nicht mehr unterscheidbar. Uns beide zeichnet aus, dass wir das Blaue vom Himmel und jede soziale Wohltat versprechen, weil wir wissen, dass wir das nicht halten können und müssen“, so der SPD-Parteichef, „das kann eine einzige Partei ebenso gut, da braucht es nicht zwei Lü… ähhh linke Parteien.“

Die Sozialdemokratie hat viele Gesichter, aber bald nur noch einen Namen: „SPD – Die Linke“

Der neue Name wird SPD – Die Linke lauten. Der Grafiker, der auch das neue Logo der Bundespost erstellt hat, hat bereits ganze Arbeit geleistet, das neue SPD-Logo steht (Abbildung).

Gabriel bezeichnet es außerdem als Fehler, schon nach der Wende nicht mit der SED bzw. der späteren PDS (heute: Die Linke) fusioniert zu haben. „Die CDU und FDP haben die DDR-Versionen der Parteien auch geschluckt (er meint CDU: Ost-CDU und FDP: LDPD/NDPD, die Redaktion), obwohl diese nur Blockflötenparteien der SED waren“, ergänzt Gabriel, „nur die Sozialdemokratie war mal wieder zu blöd dazu.“

Die Fusion soll erst nach der Bundestagswahl 2017 in Kraft treten, damit die SPD die Große Koalition fortsetzen kann. Der Wahlkampf von SPD und Die Linke wird allerdings mit einem Wahlbündnis gemeinsam geführt. Unmittelbar nach der Wahl wird ein Fusionsparteitag offiziell das Zusammenwachsen zweier Parteien beschließen, die nie wirklich getrennt waren und zusammengehören.

Wer als gemeinsamer Kanzlerkandidat von „SPD – Die Linke“ antritt, ist noch unklar. Denkbar ist entgegen erster Vermutungen, dass Gabriel doch selbst Kanzlerkandidat wird. Für ihn spricht, dass er zwei Sessel und zwei Flugzeugsitze braucht, also wie zwei zählt. Das sind doppelte Chancen. Aber zweimal „wenig“ ist nicht gleich „viel“. Das weiß auch Gabriel. Als nicht unwahrscheinlich gilt daher, dass Oskar Lafontaine oder seine Frau Sahra Wagenknecht (Die Linke) den Kanzlerkandidaten geben. Für Lafontaine spricht, dass er schon einmal als Kanzlerkandidat eine Wahl verloren hat (damals noch für die SPD, später trat Lafontaine in die Nullbockpartei WASG – „WAS Geht mich das an“ ein). Für Sahra Wagenknecht spricht, dass sie diese Erfahrung noch nicht gemacht hat, dafür aber immer noch gut aussieht.

Merkel geschockt: SPD stellt Herbert Frahm als Kanzlerkandidaten auf

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Willy Brandt
Herbert Frahm. Beliebt und erfolgreich wie eh und je! Foto: Reineke, Engelbert / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Im Willy-Brandt-Haus herrscht schlechte Stimmung. Es sollte eine Strategiebesprechung werden, wie man die SPD für die große Masse wieder wählbar machen könnte. Vorausgegangen war eine Idee von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig, dass die SPD für die Bundestagswahl 2017 auf einen Kanzlerkandidaten verzichten sollte.

Dieser Vorschlag sorgte für blankes Entsetzen. Eine Lösung muss her. Doch auch nach stundenlanger Debatte kommt Parteiboss Sigmar Gabriel nur zu der Feststellung: „Es gibt keinen lebenden Sozialdemokraten, der als Kanzlerkandidat infrage käme. Andrea Nahles? Das meint ihr doch jetzt nicht wirklich ernsthaft, oder? Hannelore Kraft? Die will nicht, aber könnte es. Zumindest möglicherweise. Steinmeier? Der hat schon einmal verloren. Oder sogar zweimal? Oder war das ein anderer Hei…Steini? Nun ja, vielleicht sollte ich es ja machen? Ich bin sexy, hmmm, aber ich kann es nicht.“

Doch Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat auf einmal eine Eingebung. „Sigmar, was hast Du gerade gesagt?“ – „Die Wahrheit: Dass ich sexy bin?“ – „Nein, ganz am Anfang!“ – „Es gibt keinen lebenden Sozialdemokraten, der als Kanzlerkandidat infrage käme.“ – „Ja, ich bin dir so dankbar, du hast etwas ganz Entscheidendes gesagt: … keinen lebenden … Weißt du, auf was ich hinaus will?“ – „Mir schwant da was!“ – „Wir haben da einige Sozialdemokraten bei uns, die unfassbar populär sind, aber nicht mehr leben. Weißt du was …? Wir gehen mit Herbert Frahm als Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf.“

„Wer soll das denn sein?“, fragt Gabriel irritiert. Fahimi hilft aus: „So heißt Willy Brandt eigentlich. Willy Brandt ist nur ein Künstlername.“

Gabriels Augen strahlen. Brandt ist bis heute populär wie Freibier, konstatiert der Parteiboss. „Das machen wir!“

Fahimi sieht kaum ein Risiko: „Wir können damit bei den Zweitstimmen ganz nahe an die Union rankommen. Nirgendwo steht, dass der Kanzlerkandidat leben muss. Mal davon abgesehen, macht Angi auch immer mal wieder einen komatösen Eindruck, selbst wenn sie Kinder streichelt. Es ist zudem eine Hommage an den großen Frahm! Ein Problem haben wir nur dann, wenn wir stärkste Kraft werden.“ – Gabriel wiegelt ab: „Aber das ist doch ein Luxusproblem. Gerade haben wir uns noch Sorgen gemacht, dass wir auf 15 Prozent abstürzen, jetzt sorgen wir uns, dass wir die Merkel überholen, also bitte. Und wenn schon, dann finden wir doch sicher jemand, sind ja vorher – ähhh – genug Namen genannt worden, ähhh.“

GroKo streitet – Waffen an Kurden als Hilfsgüter tarnen oder umgekehrt?

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Frank-Walter Steinmeier
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD): Es gibt ein Recht auf Selbstverteidigung. Foto: Christliches Medienmagazin pro / Lizenz: CC BY-SA 2.0

In der Großen Koalition ist ein Streit um mögliche Waffenlieferung an die Kurden entbrannt, damit diese gegen die Krieger des „Islamischen Staats“ (IS) verteidigen können.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kann sich vorstellen, den Kurden Waffen zur Selbstverteidigung zu liefern. Um den Grundsatz der Bundesregierung, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, nicht zu verletzen, will Steinmeier die Waffen jedoch als Hilfsgüter tarnen. „Damit schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe“, wird Steinmeier in einem vertraulichen Papier zitiert, das unserer Redaktion vorliegt.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) schlägt dagegen einen pazifistischeren Kurs ein. Waffen seien das Letzte, das die Kurden jetzt bräuchten, sagt Gabriel. Er wolle den Kurden nur mit Hilfsgütern, vor allem Medikamenten und Lebensmitteln, helfen. Um des lieben Friedens willen in der Koalition sei er jedoch bereit, die Hilfsgüter als Waffen zu tarnen. Damit werde zumindest die Symbolik bedient.

Doch die Fronten zwischen den beiden sind verhärtet. Eine Lösung des Konflikts Steinmeier/Gabriel ist derzeit nicht in Sicht.

Google: Zerschlagung von Großer Koalition denkbar

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Google
Logo des Internetgiganten. Bei der Marktmacht wird man automatisch an die Leibesfülle des zuständigen Wirtschaftsministers erinnert. Bild: Google INC / Lizenz: Public Domain

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hält eine Zerschlagung von Google denkbar. „Stellen Sie sich mal ein Energieunternehmen vor, das 95 Prozent des gesamten Marktes abdeckt. Da wären die Kartellbehörden aber ganz schnell auf dem Plan“, sagte Maas der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Sollte Google seine Marktmacht missbrauchen, um Konkurrenten systematisch zu verdrängen, wäre also nach Vorstellung von Maas eine Zerschlagung des Konzerns als letztes Mittel möglich. Zuvor hatte schon Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gefordert, eine Entflechtung Googles zu prüfen.

Google hat inzwischen auf die Vorwürfe reagiert und kontert. Ein Unternehmenssprecher forderte, eine Zerschlagung der Großen Koalition (GroKo) in Erwägung zu ziehen. Die Große Koalition habe 79,8 Prozent der Sitze im Bundestag und missbrauche damit systematisch ihre Dominanz, um die konkurrierende Opposition, die ohnehin kaum mehr stattfinde, auszuschalten. Wenn kein Wettbewerb mehr zwischen den politischen Parteien stattfinde, sei das sehr bedenklich und es müsse eingegriffen werden. Das Mindeste seien ja wohl Neuwahlen.

Stromsteuer (EEG-Umlage) zukünftig auch für Solartaschenrechner fällig

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Solartaschenrechner
EEG-Umlage für alle Energieerzeuger. Die Bundesregierung findet es nur gerecht und konsequent. Foto: Juhox / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Wie bereits berichtet wurde, wird die EEG-Umlage (Erneuerbare-Energien-Gesetz) in Zukunft auch dann fällig, wenn die Stromerzeugung für den rein privaten Eigenbedarf erfolgt. Für aus erneuerbaren Energiequellen hergestellter Strom müssen dann sowohl gewerbliche als auch Privaterzeuger ab 2015 einheitlich 40 Prozent EEG-Umlage entrichten, das sind momentan 2,5 Cent pro Kilowattstunde.

Für Photovoltaik-Anlagen bedeutet dies, dass gewissermaßen eine Sonnensteuer bezahlt werden muss. Dies betrifft zunächst Photovoltaik-Module auf dem Hausdach. Bislang weniger bekannt ist, dass auch alle Geräte, die mit Sonnen- oder sogar Kunstlicht betrieben werden, steuerpflichtig werden.

Zwar würden für Solartaschenrechner und ähnliche „Kleinst-Sonnenkraftwerke“ wegen der geringen erzeugten Energie auf das ganze Jahr gerechnet nur wenige Cent fällig werden. Da es aber an geeigneten verbrauchsabhängigen Mess- und Abrechnungsmethoden fehlt, sieht Bundesenergieminister Sigmar Gabriel (SPD) unbürokratische Pauschalbeträge vor. Diese fallen zwar deutlich höher aus, als es sich durch die reine EEG-Umlage ergeben würde. Dies erklärt sich jedoch daraus, dass der Verwaltungsaufwand sehr hoch ist.

Was kostet wie viel?

Das erste genutzte Gerät (Solartaschenrechner oder anderes Kleinstgerät, etwa ein Solarladegerät, Solarspielzeug etc.) wird konkret mit 9,00 Euro pro Jahr veranschlagt, jedes weitere Gerät 2,00 Euro pro Jahr.

Für die Anmeldung dienen Onlineformulare, die sich bereits im Aufbau befinden. Wer auf die Idee kommt, den Zweit- oder Dritttaschenrechner einfach zu verschweigen, weil das ohnehin niemand merkt, hat wohl wirklich wenig zu befürchten. Ein Sprecher des Wirtschafts- und Energieministeriums bestätigt unserer Redaktion, dass man auf Ehrlichkeit setze. Wer ein Gerät vergesse, dem werde man nicht gleich den Kopf abschlagen, so der Sprecher. Im Grunde genommen sei es aber Steuerhinterziehung, heißt es.

Bei neu gekauften Geräten werden die Händler allerdings angewiesen, die Käuferdaten direkt an das Ministerium weiterzuleiten. Wer betrügt, der fliegt also in Zukunft auf.

Große Koalition – Gabriel: „Wenn ihr nicht mit Ja stimmt, war das der letzte Mitgliederentscheid“

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Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel. Das Wir entscheidet und das Wir ist die Parteispitze und die Parteispitze bin ich. Foto: blu-news.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Die Verhandlungen zur Großen Koalition sind längst zur langweiligsten deutschen Soap verkommen. Jedem ist klar, dass man zu Kompromissen finden wird. Die CSU bekommt ihre Maut (nach letzten Informationen sollen deutsche Autofahrer durch ein Tankstellen-Treuepunktsystem entlastet werden), die SPD ihren Mindestlohn (Einführung voraussichtlich Ende 2017) und die CDU – nichts, darf aber weiterhin regieren.

Als große Zitterpartie galt bis vor kurzem noch der SPD-Mitgliederentscheid. Wenn die SPD-Mitglieder mehrheitlich den Koalitionsvertrag ablehnen, gibt es keine Große Koalition. Es bliebe dann nur eine CDU-Minderheitsregierung oder – was erheblicher wahrscheinlicher ist – ein Militärputsch.

Nun endlich kommt etwas Schwung in die Bude. SPD-Chef Sigmar Gabriel wirbt nun mit gepfefferten Worten für ein „Ja“ beim Mitgliederentscheid. Die SPD-Spitze würde sich den Arsch aufreißen, so Gabriel, damit es wieder mehr sozialdemokratische Gerechtigkeit in Deutschland gebe. Mit einer ganz deutlichen Entscheidungshilfe wendet sich Gabriel jetzt an die Basis: „Ihr habt die Wahl. Entweder ihr stimmt mit Ja für die Große Koalition oder das war der letzte Mitgliederentscheid. Dann schaffen wir das Teil einfach wieder ab. So einfach ist das!“ Es kann nun mit einer deutlichen Mehrheit für „Ja“ gerechnet werden, da kaum jemand dieses basisdemokratische Instrument verlieren möchte.

Deutsche Wirtschaft stimmt überraschend Mindest- und Maximallohn zu

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Die SPD drängt bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union auf einen staatlich garantierten Mindestlohn von 8,50 Euro in der Stunde. Bis vor kurzem war noch völlig unklar, ob sie dieses Ziel erreichen kann. Denn die Wirtschaftsverbände stellten sich quer. Es war gar die Rede von einem Arbeitsplatz-Vernichtungsprogramm.

Textilfabrik
Dürfen sich freuen, denn sie verdienen bald mindestens 8,50 Euro in der Stunde: Arbeiterinnen und Arbeiter in einer Textilfabrik. Foto: World Bank Photo Collection / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Bei einem eilig einberufenen Treffen der Spitzen-Wirtschaftsverbände in Stuttgart kam dann heute Vormittag überraschend die Kehrtwende. Die deutschen Unternehmen würden nun der Bundesregierung keine Steine mehr in den Weg legen. Der Mindestlohn von 8,50 Euro in der Stunde könne kommen, unter der Bedingung, dass die Mehrkosten für die Unternehmen kompensiert würden. Dabei habe man sich darauf verständigt, dass im Gegenzug ein staatlich festgelegter Maximallohn von 9,99 Euro in der Stunde für Arbeiter und Angestellte eingeführt werde. Leitende Angestellte seien davon ausdrücklich ausgenommen.

Der Sprecher der „Deutschen Unternehmer“ Hans-Jürgen Paulus begrüßt den Vorstoß. Durch den dann auf ein vernünftiges Maß reduzierten Wettbewerb fiele bei Arbeitern und Angestellten der Anreiz weg, den Arbeitsplatz zu wechseln, da sie bei der Konkurrenz kaum mehr verdienen könnten. Damit würden Arbeiter und Angestellte besser an ihre Unternehmen gebunden. Die Firmen hätten auf diese Weise die Basis, kosteneffektiver zu arbeiten und somit den Spitzenplatz Deutschlands in Europa zu erhalten und auszubauen. Damit zeige sich, dass sozialistische Gleichmacherei nicht unbedingt sozialistische Gleichmacherei sein müsse. Vielmehr könnten einzelne Konzepte des Sozialismus durchaus sinnvoll und zum Wohle aller eingesetzt werden.

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel soll sich bereits begeistert gezeigt haben, will aber über Details noch verhandeln.

Doch keine Große Koalition? SPD und Linke fusionieren

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Die SPD steckt in einem Dilemma. Schwarz-Gelb wurde abgewählt. Merkels Union hat zwar die meisten Wählerstimmen eingefahren, aber keine eine eigene Mehrheit erzielt. 319 Sitze im Deutschen Bundestag gingen an SPD, Die Linke und an Bündnis 90/Die Grünen, an die Union nur 311. Damit gibt es eine absolute Mehrheit für die linken Parteien.

SPD hält am Wahlversprechen fest

Dummerweise hat die SPD einen Schwur abgelegt, keine Koalition mit der Linken einzugehen. Auch eine Duldung wurde ausgeschlossen. Würde man dieses Versprechen brechen, gäbe es einen nie da gewesenen Aufschrei und Demonstrationen bis zum Abwinken der Transparente.

Sigmar Gabriel, SPD-Parteichef, strebte zwar eine Große Koalition an, spürt nun aber einen zu starken Gegenwind. Nach mehreren Stunden Brainstorming mit dem gerade zufällig in seinem Büro anwesenden Facility Manager hat Gabriel nun jedoch offenbar einen Ausweg gefunden. Es scheint sich eine Sensation anzubahnen.

SPD Die Linke
So könnte das neue Parteilogo aussehen

Wie die Redaktion erfuhr, wollen SPD und Die Linke fusionieren. „Wir haben eine Koalition ausgeschlossen, aber keine Fusion. Eine Fusion ist vom Wesen etwas völlig anderes“, führt Gabriel aus.

Laut Gabriel sei die Fusion längst überfällig. Es sei ihm bis heute ein Rätsel, warum sich die SPD nach der deutschen Wiedervereinigung nicht mit der SED-Nachfolgepartei PDS zusammengeschlossen habe, zumal dies ja das Wort Wiedervereinigung schon quasi vorgebe. Schließlich habe sich die CDU damals die Ost-CDU, die eine reine SED-Blockflötenpartei gewesen sei, ja auch einfach so einverleibt. Man werde diese Fusion nun schleunigst nachholen. Die Vorsitzenden der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger, hätten sich bereits regelrecht euphorisch gezeigt. Spontan hätten beide „Das machen wir so“ gesagt. Schließlich habe Die Linke schon seit einer gefühlten Ewigkeit keinen Bock mehr auf Opposition, da es so etwas früher ja gar nicht gegeben habe und man sich nie daran gewöhnen werde und auch nicht wolle.

Die Sozialdemokratie hat viele Gesichter, aber bald nur noch einen Namen: „SPD – Die Linke“

Der neue Name wird voraussichtlich SPD – Die Linke lauten. Die SPD habe damit kein Problem, da die SPD ja „die Linke“ sei und schon immer gewesen sei, sich nur nicht offiziell so genannt habe, so Gabriel.

Die Differenzen im Programm der beiden Parteien hält Gabriel für „lösbar“. Natürlich gebe es hier einige Unterschiede in den Vorstellungen. Die Schnittmengen seien aber größer als mit den Schwarzen. Da man sogar rein theoretisch mit den Schwarzen koalieren könnte, sei eine Fusion von Sozialdemokraten und demokratischen Sozialisten ja wohl ein Kinderspiel dagegen.

„Rot-Grün ist nun doch in greifbarer Nähe“, so Gabriel, „Vor ein paar Wochen haben mich noch alle ausgelacht, als ich prophezeite, dass Rot-Grün regieren wird.“ Neben den Fusionsverhandlungen hat Gabriel noch eine weiteres Anliegen: Steinbrück solle Kanzler werden. Dieser hatte ja angekündigt, nicht mehr für politische Ämter zur Verfügung stehen und nur noch Vorträge über Strategien für das Schachspiel halten zu wollen. Hier sei noch etwas Üpeerzeugungsarbeit notwendig. Parallel werde der Fusionsparteitag angestoßen und dann könnte ganz schnell mit den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen begonnen werden. „Zack – zack – zack“, ruft Gabriel. Es darf spekuliert werden, welches Amt er selbst anstrebt.