Andrea Nahles: „UND AB MORGEN KRIEGEN SIE IN DIE FRESSE! BÄTSCHI – BÄTSCHI – BÄTSCHI – RRRRRRCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZ!“ – Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Nach dem Rückzug von Martin Schulz als SPD-Parteichef soll es nun Andrea Nahles richten. Sie soll auf einem Sonderparteitag zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt werden.
Nahles’ Arzt Dr. Ende ist deshalb in großer Sorge. Der Mediziner sagte unserem Blatt, seine Untersuchungen hätten ergeben, dass Nahles’ Stimme in spätestens zwei Jahren komplett weggeschrien sei. Da sei dann nichts mehr zu machen, das wäre dann irreversibel. Dann würde die SPD wieder eine neue Vorsitzende oder einen neuen Vorsitzenden brauchen.
Zunächst übernimmt Olaf Scholz kommissarisch das Amt des SPD-Parteivorsitzenden. Offiziell hat man diese Prozedur gewählt, um ein wenig Ruhe in den Laden zu bringen, schließlich ist es üblich, dass ein stellvertretender Parteivorsitzender kommissarisch übernimmt. Nahles ist aber nicht stellvertretende Parteivorsitzende.
Tatsächlich erfolgt dieser Schritt nach Aussage von Dr. Ende, um Nahles’ Stimme zu schonen.
Doch kein Mitgliederentscheid! Die GroKo kommt. Lizenz: Public Domain
Die SPD hat heute den Mitgliederentscheid, mit dem die SPD-Mitglie“der den Koalitionsvertrag zur Großen Koalition mit CDU und CSU absegnen sollten, abgesagt.
SPD-Parteichef Martin Schulz begründete die Entscheidung damit, dass derzeit Tausende Menschen in die SPD einträten. „Das ist Zustimmung genug, warum sollten wir da noch ausdrücklich abstimmen lassen? Die Leute stimmen doch mit ihrem Parteientritt der SPD-Linie und damit der GroKo zu“, so Schulz.
Auf den Einwand, der Mitgliederentscheid wäre fest versprochen gewesen, entgegnet Schulz: „Ich habe auch gesagt, dass wir definitiv in die Opposition gehen. Ebenso habe ich gesagt, dass ich es ausschließe, als Minister in das Kabinett Merkel einzutreten. Beides wird nun doch anders kommen, warum also sollte es beim Mitgliederentscheid nicht auch eine Änderung geben? Das ist außerdem nur konsequent!“
Es ist noch nicht lange her, da beteuerte SPD-Chef Martin Schulz, dass es keine Wiederauflage der Großen Koalition geben und die SPD in die Opposition gehen werde. Doch jetzt läuft alles auf GroKo hinaus. Schulz wird wohl auch ein Bundesministerium übernehmen, obwohl er dies auch erst kategorisch ausgeschlossen hatte.
Schulz und seine SPD haben ein Glaubwürdigkeitsproblem. Doch Schulz kontert: „Präsident Donald Trump in den USA hat einen riesigen Erfolg, obwohl er mit Sicherheit weit weniger glaubwürdig als ich bin. Der lügt doch andauernd. Gegen den bin ich geradezu ein Waisenknabe, ich habe mir nichts vorzuwerfen. Und jetzt lassen Sie mich bitte weiter an meinem Superministerium planen, danke!“
Doch wir lassen nicht locker. Wir wollen von Schulz wissen, ob er zurücktrete, sollte der Koalitionsvertrag von den SPD-Mitgliedern mehrheitlich abgelehnt werden. Schulz: „Ja. Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort, dass ich dann zurücktrete. Ich schwöre, Bruder! Sie können sich jederzeit darauf berufen. Gibt es keine Mehrheit, dann lege ich den SPD-Vorsitz nieder und gehe in die Wirtschaft!“
Auf mehrfaches Nachfragen erfahren wir, dass Schulz wohl an einem Außen- und Europa-Ministerium bastelt. „Angenommen, Sie werden Außenminister. Wie werden Sie sich im Nordkorea-Konflikt verhalten?“
Schulz: „Ich stehe im Kontakt mit Gerhard Schröder. Der hat durch seine neue südkoreanische Frau im Rekordtempo Koreanisch gelernt und die koreanische Kultur verinnerlicht, der kann mit diesem Wissen und diesen Beziehungen vermitteln. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Gerhard Schröder uns hier unterstützt.“
Wir wollen wissen, welche Gefahren Schulz im Nordkorea-Konflikt sieht.
Schulz: „Nur eine einzige!“
„Und welche?“, fragen wir nach.
Schulz: „Dass Gerhard zu schnell erneut heiratet.“
Seit Gründung der SPD ist diese Lostrommel zugunsten sozialer Projekte im Einsatz. Morgen soll sie die Sozialdemokratie retten. Lizenz: Public Domain
SPD-Parteichef Martin Schulz kämpft ums politische Überleben. Für Martin Schulz, der vor der Bundestagswahl nie eine GroKo ausgeschlossen hatte, erst während „einer kleineren Zwischenphase nach der Wahl“ (O-Ton Martin Schulz), geht es um alles. Ein „Ja“ der 600 Delegierten zur GroKo auf dem morgigen SPD-Sonderparteitag scheint keinesfalls sicher.
Wie unsere Redaktion jedoch erfahren hat, soll eine auf dem Parteitag stattfindende Tombola Schulz’ Zukunft retten. Solche Tombolas auf Parteitagen zugunsten sozialer Projekte sind zwar nichts Ungewöhnliches.
Der Trick: Die verlosten Ministerposten sind faktisch an ein „Ja“ bei der Stimmabgabe gekoppelt
Pikanterweise gibt es dieses Mal aber auch zwei Ministerposten (aus der hinteren Reihe) zu gewinnen. Dies ist für die Parteitagsdelegierten sicherlich eine erstrebenswerte Angelegenheit, einmal eine solche politische Erfahrung machen zu können und sich auch finanziell ein ordentliches Polster zu verschaffen. Da Bundesminister kein Bundestagsmandat benötigen, steht einer solchen Vergabe auch formal nichts im Wege.
Der Haken liegt darin, dass die Ministerposten faktisch an ein „Ja“ zur GroKo gekoppelt sind. Denn ohne GroKo wird die SPD ja kaum Minister stellen.
Juristisch ist wohl alles sauber, es liegt auch kein illegales Glücksspiel vor, da die Lose unentgeltlich abgegeben werden. Sie „kosten“ also höchstens der SPD die Zukunft.
Um welche Bundesminister es sich handelt, wurde nicht bekannt, nur dass zwei Bundesministerien definitiv an die Gewinner gehen. Es hängt vermutlich auch von der konkreten Regierung ab. Es könnte aber auf Ministerien wie „Bildung und Forschung“ oder „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ hinauslaufen, also Spielfeldern, auf dem auch Novizen wenig aus- und anrichten können.
SPD-Parteichef Martin Schulz will eine Neuauflage der Großen Koalition. Man habe in den Sondierungsgesprächen mit der Union praktisch alle sozialdemokratischen Kernforderungen durchsetzen können.
Nun aber werde Schulz dauernd von den Medien mit einer Aussage, die er noch am Wahlabend zur Bundestagswahl gemacht und dann wochenlang aufrechterhalten hat, verfolgt. Damals hatte er eine Wiederauflage der GroKo definitiv ausgeschlossen, die SPD werde in die Opposition gehen, so die Festlegung des Parteichefs anno dazumal.
„Recht auf Vergessen“ – Aussage, Schulz schließe eine GroKo aus, muss gelöscht und darf bei Strafe nicht wiederholt werden
Nun hat Martin Schulz bei den großen Suchmaschinen, Verlagen, Agenturen und Medien einen Löschantrag gestellt. Dabei beruft sich Schulz auf das EuGH-Urteil zum „Recht auf Vergessen“. Schulz fühlt sich in seiner Privatsphäre beeinträchtigt. Entsprechend muss die Aussage, Schulz schließe eine GroKo definitiv aus, sowie alle Aussagen mit sinngemäß gleichem Inhalt in allen Suchmaschinenindizes, Zeitungsartikeln und allen Arten von Archiven gelöscht sowie aus allen Video- und Audiobeiträgen herausgeschnitten werden. Die Aussage darf ferner nicht wiederholt werden. Im Falle eines Verstoßes hat Schulz’ Anwalt eine Strafe von 500.000 Euro festgesetzt.
Schulz möchte ab sofort nur noch in die Zukunft schauen, sagte er unserem Blatt auf Nachfrage. Welche sozialdemokratische Kernforderungen denn die SPD durchgesetzt habe, wollen wir wissen.
SPD-Kernforderungen durchgesetzt
Der SPD-Vorsitzende weist daraufhin, es hätten fast alle SPD-Projekte Beachtung gefunden. Natürlich könne ein Partner nicht alles alleine bestimmen. Beispielsweise käme mit der Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung eine Art Bürgerversicherung Light. Die CSU-Forderung einer Flüchtlingsobergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr habe man verhindert und sich auf einen Kompromiss von maximal 180.000 bis 220.000 Flüchtlingen pro Jahr verständigt. Auch habe man verhindert, dass der Spitzensteuersatz gesenkt werde.
Es ist kein Geheimnis, nach dem Jamaika-Aus läuft alles auf eine Neuauflage der Dauer-GroKo hinaus.
Die einzige Sorge der SPD besteht darin, dass die eigenen Mitglieder eine neue Große Koalition ablehnen könnten. Das wäre für Martin Schulz eine große Blamage (GroBla). Der SPD-Chef befürchtet, dass auch wenn er noch so viel bei den Koalitionsverhandlungen herausholt, etwa Bürgerversicherung, Einzahlpflicht für Selbstständige in die gesetzliche Rentenkasse, Streichung der Ausländermaut und Anhebung des Kohlecents um 1 Cent, die Mitglieder ihm einen Strich durch die Rechnung machen könnten, weil sie die Dauerkoalition einfach leid seien. Schließlich konnte sich die SPD in der GroKo nie profilieren und baute Wahl für Wahl immer weiter ab. Viele SPD-Anhänger, wohl die Mehrheit, fordern daher einen Gang der ehemals stolzen Partei in die Opposition.
Lange haben Schulz und seine Strategen gebrütet, schlaflose Nächte verbracht. Doch die Lösung liegt jetzt auf dem Tisch. Dabei will die SPD bereits alles, das oberhalb von 20,5 % „Ja“-Stimmen liegt, als Zustimmung für die Große Koalition werten. Die Begründung ist überzeugend. Denn alles, was besser ist als das Bundestagswahlergebnis (das waren bekanntlich 20,5 % Zweistimmen für die SPD), bedeutet ja, dass die SPD zugelegt hat. Dies signalisiert, dass die Mitglieder wieder hinter der SPD-Führung stehen und ihr vertrauen.
Schulz zeigt sich zuversichtlich
„21 %, das schaffen wir, da können wir uns sogar den einen oder andere Lapsus leisten“, soll Schulz in das Poesiealbum seiner Frau geschrieben haben, berichtet ein Vertrauter des Würseleners, der anonym bleiben will.
Olaf Scholz (SPD) will auch die Burgerversicherung und die Vermögenssteuer. Foto: Citron / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Hamburger SPD macht bei den anstehenden Sondierungen und Koalitionsverhandlungen für eine Große Koalition in Berlin Druck. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz betont, die SPD müsse an ihren Forderungen festhalten. Es gebe keine Kompromisse, die Bundes-SPD wolle die Burgerversicherung und müsse diese daher eins zu eins umsetzen. Die Menschen müssten einfach vor verdorbenem Fastfood geschützt werden. Da dürfe es kein Zwei-Klassen-System mehr geben. Alle Burger seien gleich schützenswert, so Scholz, unabhängig davon, ob da jetzt Burger King, McDonald’s oder sonst etwas darauf stehe.
Gemeinsame europäische Sprache
Auch bei den Vereinigten Staaten von Europa erhält der SPD-Vorsitzende Martin Schulz Rückendeckung von Scholz. „Wir nehmen uns die Vereinigten Staaten von Amerika als Vorbild. Europa hat nur dann eine Zukunft, wenn es eine gemeinsame Finanz- und Außenpolitik einführt, ebenso eine gemeinsame Sprache, um Sprachbarrieren abzuschaffen.“ Da die Franzosen und auch z.B. Spanier kaum Deutsch als Amtssprache akzeptieren dürften und Englisch zu sehr mit dem Brexit in Verbindung gebracht werde, fordert Scholz einen Kompromiss. Dabei solle „Espresso“ die gemeinsame Landessprache werden. Dort fänden sich Elemente aus allen wichtigen europäischen Sprachen.
Vermögenssteuer
Das Thema Vermögenssteuer ist ebenfalls ein zentrales Anliegen der Sozialdemokraten. Auch diese sei nicht verhandelbar. In Zukunft müsse aber jede Art von Vermögen besteuert werden, so wolle es das Bundesverfassungsgericht. So müsse zukünftig jemand mit hervorragendem Seh- oder Hörvermögen mehr Steuern zahlen als jemand, der fast blind oder taub ist. Das sei ja auch nur gerecht.
Kein Blatt-Wissen: Woher stammt der Begriff GroKo? Der Begriff GroKo kommt ursprünglich aus dem Tierreich. Wenn zwei ausgewachsene Koalabären eine Verbindung eingehen, nannte bereits Charles Darwin das eine „Große Koalation“. Auch der Fachbegriff des Geschlechtsakts wurde davon abgeleitet: „Koalapution“.
Martin Schulz (SPD) hat die wohl beste Idee seines Lebens und wird als Retter der Sozialdemokratie in die Geschichtsbücher eingehen. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Endlich ist die Hängepartei in Berlin vorbei. Nun können die Sondierungen für eine Neuauflage der Großen Koalition beginnen. Die SPD hat sich intern auf eine Kernforderung geeinigt, mit der wohl jeder in der SPD sehr gut leben kann. Wichtig ist den Genossen vor allem, dass die Partei nicht weiter an Wählerzustimmung verliert. Sowohl im SPD-Vorstand als auch unter SPD-Mitgliedern und -Anhängern hatte sich die Angst breitgemacht, die SPD könnte dieses Mal ganz unter die Merkelschen Räder geraten und unter 20 % abstürzen. Damit hätte die Partei sogar ganz vor dem Untergang stehen können.
SPD-Parteivorsitzender Martin Schulz erklärte: „Die rote Linie für eine Neuauflage der Großen Koalition, die wir keinesfalls zu überschreiten bereit sind, besteht darin, dass die Union mit unserer Forderung von mindestens 25 % Zweitstimmen bei der nächsten Bundestagswahl einverstanden ist. Damit werden wir für unsere Errungenschaften endlich belohnt. Es kann nicht sein, dass wir Geschenke wie den Mindestlohn verteilen und die Union dann die Lorbeeren erntet. Wir werden uns 2021 hinstellen und verkünden können, mindestens 5 Prozentpunkte zugelegt zu haben. Wie Frau Dr. Merkel das macht, ist alleine ihr überlassen. Ob wir weitere SPD-Projekte wie die Bürgerversicherung durchsetzen können, ist sekundär. Wichtig ist, dass die Sozialdemokratie gerettet ist, liebe Genossinnen und Genossen!“
Merkel einverstanden – unter einer Bedingung
Bundeskanzlerin Angela Merkel sendet vorsichtig positive Signale an die SPD. Es würden aber noch harte Verhandlungen erforderlich werden. Merkel sagte: „Eine Zusage an die Forderungen der SPD kann es prinzipiell geben, wenn die SPD durch Fortsetzung ihrer klassischen Umverteilungspolitik dafür sorgt, dass die Union ein respektables Ergebnis einfährt. Ich denke da an mindestens 35 % an Zweitstimmen. Es ist immer ein Geben und Nehmen. Wie die SPD das macht, ist alleine ihr überlassen.“
Er wird ein guter Kanzlehrer, denn er will den Deutschen in seiner Regierungszeit viel vermitteln: Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Inzwischen ist der Bundestagswahlkampf in der heißen Phase angekommen. Wir treffen Martin Schulz (SPD). „Lieber Herr Schulz …“, begrüßen wir ihn. „Einspruch!“, sagt Schulz, „Bitte bezeichnen Sie mich nur als das, das ich bin. Ich bin der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.“
„Lieber Herr nächster Bundeskanzler, verraten Sie uns doch einmal Ihre zehn intimsten Geheimnisse“, fordern wir ihn auf. Martin Schulz sagt: Da muss ich mich erst ein wenig leeren, Sie verstehen, der Stress. Aber nun, gut Hmmm, mir fallen da ein paar Dinge ein!
Ich trinke meistens auf Ex. Natürlich nur mein Mineralwasser, denn ich trinke ja schon lange nicht mehr.
Ich habe an meinem Dienstwagen und auch an all meinen anderen Autos Sorglosreifen. Nach einem Reifenplatzer kann ich mit leeren Reifen weiterfahren, ich muss ja zur nächsten Wahlkampfveranstaltung, ich werde ja Kanzler.
Im Sommer gehe ich immer Bergsteigen, im Übrigen ohne Sauerstoff!
Ich leere immer meine Blase komplett, das beugt einer unangenehmen Blasenentzündung vor!
Bevor der Müll bei mir in Würselen geleert wird, drücke ich ihn noch mal gescheit zusammen. Das ist ab einem bestimmten Grad nicht mehr ganz legal, spart aber Müllgebühren!
Ich leere immer meinen Browser-Verlauf, wenn ich fertig bin. Nicht, dass noch jemand darauf kommt, auf welchen Schweinkramseiten (CDU oder so) ich mich herumtreibe!
Wenn mir niemand zuschaut, lecke ich immer die Teller leer. Lecker, daher heißt es ja „lecken“. Auch bei den Wohnwagenfahrern ist ja alles immer „lecker“.
Am Ende stellen wir Martin Schulz noch eine Frage. „Welche Lehren ziehen Sie aus dem bisherigen Wahlkampf, lieber Herr nächster Bundeskanzler?“
Martin Schulz: „Die Depeschen, ähhh, ich meine, die Deutschen, sind sehr anspruchsvoll. Da hole ich erst 100 Prozent, und als Dank soll ich auch noch Inhalte liefern. Inhalte? Geht’s noch? Soziale Gerechtigkeit, Weiter-so, analog dazu ein wenig Digitalisierung, das sollte erst einmal reichen. Uns geht’s ab diesem Herbst gut. Schulz wählen, damit es so bleibt!“
„Lieber Herr nächster Bundeskanzler, wir danken Ihnen für dieses Gespräch!“
Joachim Sauer (SPD) ist neuer SPD-Kanzlerkandidat. Foto: Lawrence Jackson. Lizenz: Public Domain
Der ehemalige 100 %-Hoffnungsträger Martin Schulz (SPD) hat heute wegen desaströser Umfragewerte hingeschmissen. Zuletzt lag die SPD in den Umfragen (Sonntagsfrage) weit abgeschlagen nur noch bei 22 Prozent, die Union dagegen bei 40 Prozent. Nun soll es Joachim Sauer (SPD) richten, der für die SPD als Kanzlerkandidat ins Rennen geht.
Schulz sagte vor versammelter Presse, es gebe niemand, der Angela Merkel besser kenne als Joachim Sauer. Niemand wisse besser als er, wo ihre Schwachstellen seien, wie man sie schlagen könne. Für Sauer spreche auch sein extrem hoher Bekanntheitsgrad.
In einer ersten Stellungnahme zeigte Joachim Sauer absoluten Siegeswillen. Die Frau sei zu schlagen, ganz sicher, so Sauer, das sei seine praktische Erfahrung. Er werde Fair Play spielen, wenn sich auch Angela Merkel daran halte. Ansonsten werde er andere Saiten aufziehen. Ob Joachim Sauer auch neuer SPD-Vorsitzender wird, ist noch völlig offen. Zunächst soll er erst einmal die SPD zur stärksten Partei machen und sich dann vom Deutschen Bundestag zum ersten SPD-Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland nach Gerhard Schrödinger wählen lassen. Dazu will der Quereinsteiger, der früher Quantenchemiker und Physikochemiker war, auch die neuesten Erkenntnisse der Quantenmechanik für den Wahlkampf nutzen. Ob dazu gehört, die Kanzlerin einfach mal, wenn es darauf ankommt, in einem Wurmloch verschwinden zu lassen, wollte Sauer weder bestätigen noch dementieren. Noch diese Woche will Sauer seinen Urlaub, den er in mehreren Orten in der Alpen gleichzeitig verbringt (wo er ist, wird erst dann entschieden, wenn man nachschaut, vorher ist er in einer sogenannten Superposition), beenden und ein letztes Mal im Gravitationswellenbad entspannen.
Endlich ist der katastrophale Absturz der SPD gestoppt. Die Umfragewerte stabilisierten sich in dieser Woche erstmals. Die Wende kam, als die Zustimmung zufällig exakt auf den Wert fiel, der der Anzahl der SPD-Mitglieder entspricht. Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht jedoch hier absolut keinen Zusammenhang. „Mich würde es eher wundern, wenn wirklich jedes unserer Mitglieder SPD wählen würde. Es gibt ja so viele andere Parteien, die sich zur Wahl stellen, viele sind besser als wir, kein Wunder, denn diese sind auch teurer“, sagte Schulz unserer Redaktion.
Von einem Comeback des Hoffnungsträgers und seiner Partei kann jedoch keine Rede sein, denn der der Trend zeigt jetzt seitwärts, nicht nach oben. Aber es geht zumindest nicht mehr weiter nach unten. Nur Parteiaustritte in größerer Zahl können der Partei jetzt noch gefährlich werden, falls doch eine Verbindung besteht.
Selten ist in Politiker derart abgestürzt, von Jürgen W. Möllemann (FDP) vielleicht einmal abgesehen. Im März erzielte Schulz bei der Wahl zum Parteivorsitzenden noch sensationelle 100 % der Ja-Stimmen. Alle 605 gültigen Stimmen der Parteitagsdelegierten entfielen auf Schulz. Das ist ein Rekord wohl für die Ewigkeit.
Dann stotterte der Schulzmotor und es ging nur noch bergab. Es lief gar nichts mehr, Schulz wurde zum Pannen-Martin.
Bei einer in den letzten Tagen durchgeführten Umfrage unter den SPD-Parteitagsdelegierten kam heraus, dass keiner mehr für Schulz stimmen würde, könnte er heute noch mal votieren, selbst wenn es keinen Gegenkandidaten gäbe. Damit erhielte Schulz nur 0 % der Ja-Stimmen, auch das ist ein Rekord.
Schulz analysierte trocken sein Ergebnis: „Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder bleibe ich konstant bei 0 % oder es geht aufwärts. Beides wäre keine Verschlechterung.“
In Großbritannien hat Premierministerin Theresa May (Conservative Party) überraschend vorgezogene Wahlen zum britischen Unterhaus angekündigt. Sie will damit ihre ausgezeichneten Umfragewerte nutzen, um ihre Mehrheit auszubauen und dann gestärkt das Vereinigte Königreich aus der EU herauszuführen. Dabei sollen auch der Euro abgeschafft und eine Währungsunion mit Neufundland eingegangen werden. Ob die Währung neubritisches Fund oder britisches Neufund heißen soll, ist noch offen. Als sicher gilt aber, dass der Eurotunnel wegen seiner hohen Betriebskosten mit Pferdemist zugeschüttet wird, was von den Londonern begrüßt wird, deren Stadt im Pferdedreck zu ersticken droht.
Die Neuwahlpläne sorgen bei der SPD indes für große Frustration. Die Umfragewerte der SPD sinken kontinuierlich, Martin Schulz hat seine Strahlkraft längst verloren. Die letzte Superschulz-Karikatur erschien im Hochwinter.
SPD hat Chance nicht erkannt, dafür aber nicht genutzt
„Verdammt, warum sind wir hier nicht draufgekommen?“, fragt ein angefressener Frakturvorsitzender Thomas Oppermann. „Wir hätten die Koalition platzen lassen können, dann hätte es Neuwahlen gegeben. Mit den damals guten Werten hätten wir Chancen gehabt, Angela Merkel zu schlagen. Stattdessen haben wir der Ausländermaut von Horst Seehofer zugestimmt, obwohl wir diese ja gar nicht wollten. Wie blöd können wir eigentlich sein? Nun haben wir Martin Schulz, der nur redet, aber kein Programm hat und immer unbeliebter wird. Dann haben wir einen Außenmister, der immer beleibter wird.“
Auch Willy Brandt hat sich eingemischt. Der ist zwar gestorben, kann sich aber wegen einer besonderen Regelung immer noch zu Wort melden. Denn er wird weiter offiziell als Ehrenvorsitzender geführt. „Paktiert nicht mit den Kommunisten!“, sagte Brandt, wohl als Warnung, auf eine R2G-Koalition zu verzichten.
Martin Schulz wurde eben auf dem Sonderparteitag mit 100 Prozent zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt. Das ist das beste Ergebnis in der Geschichte der SPD und sicherlich auch das beste Ergebnis, das es je irgendwo auf der Welt gegeben hat.
Deshalb ist es nun umso bitterer, dass die Wahl wiederholt werden muss. Der Grund: Die SPD-Software verarbeitet bei Wahlergebnissen nur zwei Stellen vor dem Komma. Keiner hatte den Fall vorgesehen, dass es einmal einen Wert geben könnte, der jenseits von 99,x Prozent liegt. Die SPD setzt verschiedene Software ein, darunter auch ein uraltes Programm, das in Cobol geschrieben ist. Der Programmierer ist letztes Jahr mit 100 Jahren gestorben, was Änderungen derzeit nahezu unmöglich macht. Dazu kommen noch Hunderte Excel-Arbeitsblätter, bei denen sich bei einem Großteil das gleiche Problem stellt. Die Excel-Vorlagen dazu könnte man ändern, wenngleich der Aufwand hoch wäre. Das löst aber noch nicht das Problem mit den Anwendungsprogrammen.
In der SPD-Zentrale sieht man nun keine andere Möglichkeit mehr, als die Wahl zu wiederholen. Ein SPD-Sprecher sagte, es werde ein weiterer Sonderparteitag einberufen. Man rechne damit, dass Martin Schulz sich bis dahin ein wenig abgenutzt hätte und hoffentlich mit mindestens einer Gegenstimme rechnen könne.
Martin Schulz (SPD). Er hat kein Abitur, aber ausgerechnet ein Gymnasium fotografierte ihn. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Um den SPD-Kanzlerkandidaten Schulz ist ein regelrechter Hype ausgebrochen. Schulz ist unglaublich beliebt und liefert sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Kopf- an-Kopf-Rennen, die vor einigen Wochen noch als unschlagbar galt. Vor allem hat Schulz die SPD wieder nach vorne gebracht. In der Sonntagsfrage liegt die SPD vor den Unionsparteien. Keiner hätte dies für möglich gehalten.
Keiner? Nicht ganz. Der Psychologe Robert Bergmann, der vielen Lesern aus Talkshowauftritten ein Begriff sein dürfte, wundert sich nicht.
Bergmann sagt, den Leuten gefalle die Biographie von Schulz. Da sei einer zweimal sitzen geblieben und habe deshalb das Abitur verpasst. Dann sei er auch noch dem Alkohol verfallen. Schulz habe sich aber wieder aufgerappelt und es zurück ins Leben geschafft. Und dann habe er solch eine imposante Karriere hingelegt. Es sei wie ein modernes Märchen. Aber er sei nicht der Einzige, der das geschafft habe. Was den Unterschied zu anderen ausmacht und den Schulz-Hype hervorruft, erklärt Bergmann so: „Der Mensch denkt in Begriffen und Namen, die er zuordnet. Eben ’nomen est omen‘. Der personifizierte Widerspruch zeigt sich im Nachnamen: Schulz, das beginnt mit Schul wie Schulbildung. Letztlich setzt sich das im Gehirn fest.“
„Als Jesus gekreuzigt wurde, wurden seine Anhänger auch auf eine harte Probe gestellt. Viele hatten ihren Glauben an den Messias verloren. Doch letztlich hat die Kreuzigung Jesus nur gestärkt. Nach seiner Wiederauferstehung war er erfolgreicher denn je. Ich komme zurück, wie die Kreuzigung ist das nur eine kleine Krise. Ich werde Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.“
Auf Nachfrage hin, ob sich Schulz wirklich mit Jesus Christus vergleichen wolle, sagte der SPD-Kanzlerkandidat: „Ich würde nicht so weit gehen, Jesus Christus mit mir zu vergleichen.“
Warenhaus von Inflation in Pennsylvania, von seinen Kindern weitergeführt (1905). Lizenz: Public Domain
Die SPD gedenkt dieses Jahr an den Amerikaner John Inflation, der am 12. März 200 Jahre alt geworden wäre. Inflation (* 12.03.1817, † 02.05.1885) war ein Kaufmann, der in den Vereinigten Staaten eine der ersten großen Warenhausketten aufbaute. Die damals aufkommende Eisenbahn erleichterte sein Vorhaben. Um seinen Umsatz zu steigern, sorgte Inflation dafür, dass die Konkurrenz kleingehalten wurde. In manchen Orten hatte er fast so etwas wie ein Monopol. Da ihm das noch nicht reichte, fing Inflation an, die Preise regelmäßig zu erhöhen. Er perfektionierte das System. Dort, wo Konkurrenz aufkam, senkte er kurzzeitig die Preise, um sie, nachdem die Konkurrenz erledigt war, wieder anzuheben – auf ein Niveau, das weit oberhalb des Ausgangsniveaus lag, versteht sich. Natürlich war Inflation nicht der Einzige, der Preise erhöhte. Preisanhebungen gab es auch schon vor ihm. Aber seine konsequente Umsetzung und Weiterentwicklung des Kapitalismus, die sich in wesentlichen Punkten auf Preissteigerungen stützte, führte dazu, dass die allgemeine Preisteuerungsrate nach ihm benannt wurde.
Steigende Preise mögen negativ besetzt sein, sind aber der fast alleinige Grund, dass es Lohnanhebungen gibt und dass diese erfolgreich durchgesetzt werden können. Kanzlerkandidat und Parteichef Martin Schulz (SPD) sagte heute vor versammelter Presse: „Wir, die SPD, sind John Inflation großem Dank verpflichtet. Er ist der Garant für erfolgreiche jährliche Lohnrunden. Ohne sein Preissteigerungssystem könnten wir kaum Lohnforderungen stellen. Unser Argument für mehr Geld in der Lohntüte ist ja, dass den Menschen das Geld wegen steigender Preise nicht reicht. Wir sagen Danke!“
Die SPD hat für den Todestag von Inflation mehrere Gedenkveranstaltungen in allen größeren Städten angesetzt. Gleichzeitig will man die erste wärmere Phase des Bundestagswahlkampfes eröffnen.
keinblatt.de: Lieber Martin Schulz, wir freuen uns, Sie zum großen keinblatt.de-Interview begrüßen zu dürfen.
Martin Schulz: Die Freude liegt ganz bei mir.
kb: Sie haben etwas geschafft, das niemand für möglich gehalten hat. Sie sind nicht nur beliebter als Angela Merkel, sondern Sie haben die tote Tante SPD aus dem Lazarett für Schwerstverwundete in der Reha nach nur wenigen Tagen zur stärksten Partei gemacht. INSA sieht die SPD heute bei 31 %, die Union nur bei 30 %. So etwas hat es noch nie gegeben. Wie haben Sie das gemacht? Sind Sie der Messias?
M. S.: Nein, das glaube ich nicht. Die Menschen können nur das Gruselkabinett Merkel und ihre persönliche Obergrenze, Horst Seehofer, nicht mehr sehen.
kb: Das ist alles?
M. S.: Die Leute haben ein Gespür dafür, dass es in diesem Lande nicht mehr gerecht zugeht. Eine Kassiererin wird wegen eines 15-Cent-Pfandbons, den sie nach Ladenschluss beim Putzen gefunden hat und am nächsten Tag einlöst, fristlos entlassen. Ein Vorstand, der einen Konzern ruiniert hat, bekommt dagegen Millionen-Boni als Abfindung, obwohl der ja nicht mal etwas gefunden hat.
kb: Und das wollen Sie ändern?
M. S.: Aber selbstverständlich. Unter meiner Führung werde ich die Steuern für Arme und Beine senken und eine Obergrenze für Millionen-Boni einführen.
kb: Ohne Obergrenze geht es bei Ihnen auch anscheinend nicht. Ist das durch Ihre Biographie begründet?
M. S.: Ich schäme mich nicht dafür, dass ich aus Würselen komme, die Schule abgebrochen habe, dem Alkohol verfallen bin, dann Buchhändler geworden und schließlich Bürgermei…
kb: Bitte ersparen Sie uns diese Geschichte, diese wurde zu oft durchgekaut.
M. S.: In Ordnung. Ich erzähle Ihnen etwas anderes. Noch Anfang der 1970er-Jahre waren Menschen mit dunkler Hautfarbe in den USA Menschen unterster Klasse. Der Schwarze Billy Paul drückte es 1972 in „Me and Mrs Jones“ trefflich aus. Damals war Ehebruch in Pennsylvania noch strafbar. Paul trifft sich dennoch jeden Tag mit dieser Frau Jones im gleichen Café. Sie schmieden Pläne. Sie wissen, dass ihr Tun falsch ist und sie können dennoch nicht voneinander lassen. Die Nummer ist der Soul.
kb: Was haben Sie denn bitte mit Billy Paul zu tun?
M. S.: Ich habe das gleiche Lachen, die gleichen Augen, die gleiche Gestik, den gleichen Bart, die gleiche Brille, den gleichen Vater, ich spüre den Schmerz. Ich bin der Billy Paul aus Würselen.
kb: Eine gewisse Ähnlichkeit wollen wir nicht abstreiten. Auch ist das Thema Rassismus durch Donald Trump ja wieder auf der Agenda. Wie wird ein Bundeskanzler Martin Schulz Donald Trump begegnen?
M. S.: Das sagt ja das Wort begegnen schon. Er ist mein Gegner. Gerne weise ich ihn darauf hin, dass sein Vorgänger Ronald Reagan gesagt hat „Reißen Sie diese Mauer nieder!“ Und nun baut der Kerl eine eigene Mauer. Damit will er sich vor den mexikanischen Islamisten und den islamistischen Mexikanern schützen.
kb: Gutes Stichwort. Wie wollen Sie als Bundeskanzler den islamistischen Terrorismus bekämpfen?
M. S.: Sicherlich nicht nur Mauern. Ich bevorzuge Wissen und Bildung. Mein Team arbeitet gerade an einer arabischen Übersetzung des Karl-Marx-Klassikers „Das Kapital“. Wir wollen mindestens eine Million Kopien über dem Islamischen Staat abwerfen. Bis die das durch haben, haben wir erst einmal ein paar Jahre Ruhe.
kb: Lieber Martin Schulz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Sigmar Gabriel: „Es gibt Dinge, die verstehen nicht nur wir von der SPD nicht, sondern sogar auch die anderen nicht.“ – Foto: A.Savin / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Wie „Bild“ meldet, wird der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel Kanzlerkandidat der SPD. Einen Mitgliederentscheid zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten wird es nach Informationen des Blattes nicht geben.
Dabei ist Sigmar Gabriel unbeliebt im Volk und auch bei SPD-Anhängern. Im direkten Vergleich mit Angela Merkel (CDU) schneidet er jämmerlich ab (19 Prozent, 56 Prozent für Merkel). Der nächste Außenminister Martin Schulz dagegen ist weit beliebter und liegt im direkten Vergleich mit Angela Merkel (CDU) nur leicht hinten (36 Prozent, 43 Prozent für Merkel). Doch Sigmar Gabriel will aus naheliegenden Gründen selbst ran.
Kein Mitgliederentscheid
Ein Mitgliederentscheid oder gar eine Wahl, an der sich alle beteiligen können, auch ohne SPD-Mitgliedschaft, könnte dagegen Leute für Politik im Allgemeinen und die SPD im Speziellen begeistern, die Partei in die Schlagzeilen bringen und vor allem der SPD helfen, den am besten geeigneten Kandidaten zu finden. Doch Sigmar Gabriel will aus naheliegenden Gründen auf einen Mitgliederentscheid verzichten. Denn er hat sich ja bereits zum Kandidaten erklärt. Er könnte höchstens gegen sich antreten.
Gabriel ratlos
„Ich kann machen, was ich will. Auch mit mir als Kanzlerkandidat und dem Verzicht eines Mitgliederentscheids wird die SPD immer noch für 15 Prozent gut sein, o.k., vielleicht auch nur für 13. Ist das nicht erstaunlich? Die SPD würde auch gewählt werden, wenn eine ausrangierte Sexpuppe Kandidat würde und ich das alte Wahlprogramm der SED mit meiner alten Olivetti-Reiseschreibmaschine abtippen und per Kartoffeldruck verbreiten würde. Die Leute wählen die SPD nur, weil es die SPD ist. Das ist eine Tatsache, die ich nicht verstehe, die einer genaueren Untersuchung bedarf. Ach Kinders, das ist doch Wahnsinn! Hammer! Ich gründe gleich mal einen Arbeitskreis.“
Osmanophobiker werfen dem türkischen Präsident Erdoğan immer wieder vor, dass dieser zwar die EU-Vollmitgliedschaft anstrebe, aber dafür nichts unternehmen wolle. Ganz im Gegenteil, durch Säuberungsaktionen und durch die geplante Wiedereinführung der Todesstrafe entfernte sich die Türkei sogar von der Rechtsstaatlichkeit, was eine EU-Mitgliedschaft faktisch ausschließe. Doch es sind ungerechte Vorurteile. Tatsächlich will Erdoğan sämtliche Kriterien für die EU-Vollmitgliedschaft kompromisslos erfüllen.
Einer der größten Knackpunkte ist, dass nur ein verschwindend kleiner Teil der Türkei auf dem europäischen Kontinent liegt. Lediglich Ostthrakien auf der Balkanhalbinsel befindet sich auf dem europäischen Kontinent, das sind nicht einmal 3 Prozent des türkischen Staatsterritoriums. Der Rest der Türkei gehört zu Vorderasien.
Der fehlende geographische Bezug zu Europa schließt nach allgemeiner Auffassung eine Mitgliedschaft in der EU aus, denn EU heißt immer noch „Europäische Union“. Sonst könnte ja demnächst Südafrika EU-Mitglied werden.
Unterstützung erhält Erdoğan vom Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD). Dieser sagte unserem Blatt: „Wir sind sehr erfreut, dass der sehr verehrte Herr Erdoğan nun auch dieses EU-Kriterium erfüllen wird. Stellen Sie sich vor, die Türken stehen wieder vor Wien, dann kann man ja nun wirklich nicht sagen, die Türkei liege gar nicht in Europa. Wir sind sehr zufrieden mit Herrn Erdoğan. Die EU-Beitrittsverhandlungen könnten bald mit einem für alle Beteiligten sehr positiven Ergebnis ein Ende finden.“
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