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Edathy-Affäre: Strafen für Kinderpornografie werden verschärft – KiKa wird für Erwachsene verboten

Wolfgang Bosbach
Steht für abschreckende Strafen: Wolfgang Bosbach (CDU). Foto: Superbass / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Als Konsequenz auf die Edathy-Affäre fordern nun CDU und CSU härtere Strafen für Besitz und Handel mit Kinderpornografie und eine Ausweitung des Straftatbestandes. Sebastian Edathy (SPD) hatte Bilder gekauft, auf denen nackte 9- bis 13-jährigen Buben zu sehen sind. Diese befinden sich offenbar im Grenzbereich zur Kinderpornografie. Der Handel mit Bildern, die nackte Kinder zeigen, ist nicht per se illegal.

Erst wenn Geschlechtsteile im Vordergrund stehen oder gar sexuelle Handlungen gezeigt werden, wird es strafbar. Diese Grauzone soll nun abgeschafft werden. Der Innen- und Sicherheitsexperte Wolfgang Bosbach (CDU) fordert nun, Gesetzeslücken zu schließen. „Es muss sichergestellt sein, dass nicht eine Grenze von Natürlichkeit zu Missbrauch überschritten wird“, sagte Bosbach.

keinblatt.de hat bereits erste Einblicke, wie ein neues Gesetz aussehen könnte:

Da sich Pädophile auch an bekleideten Kindern aufgeilen könnten, wird das Fotografieren von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren generell verboten. Nur für staatliche Organisationen soll es Ausnahmen geben. Handel und Besitz von Fotos, die Kinder oder Jugendliche zeigen, ziehen in Zukunft eine Gefängnisstrafe von mindestens zwei Jahren nach sich.

Damit sich Spanner nicht mehr so einfach an Kindern in der Öffentlichkeit ergötzen können, wird das Fotografieren und auch das Stehenbleiben im Umkreis von 200 Metern vor Schulen, Kindergärten, Spielplätzen und ähnlichen Orten, an denen sich Kinder aufhalten, verboten.

Kindersendungen im Fernsehen, etwa auch der öffentlich-rechtliche Kinderkanal KiKa, dürfen in Zukunft nur noch von Kindern und Jugendlichen gesehen werden. Wer das 18. Lebensjahr vollendet hat, macht sich zukünftig strafbar, wenn er solche Sendungen anschaut oder verbreitet. Die Sender sind angehalten, das TV-Signal zu verschlüsseln und mittels Smartcard sicherzustellen, dass Erwachsene keinen Zugang zu solchen Produktionen haben. Dass aber Erwachsene dennoch zuschauen, etwa, wenn die eigenen Kinder fernsehen, lässt sich dadurch kaum verhindern.

Burkas
Zwei Burka tragende Buben (blaue Burka) in einer Kindersendung. Foto: Steve Evans / Lizenz: CC BY 2.0

Daher sollen in einer nächsten Stufe keine neuen Kindersendungen mehr produziert werden dürfen, in denen Kinder zu sehen sind, die nach heutigen Maßstäben in üblicher Art und Weise bekleidet sind. Alle Darsteller, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, müssen dann eine Burka tragen, wobei rosa Burkas für Mädchen, himmelblaue Burkas für Jungen und grüne Burkas für Kinder mit nicht eindeutig identifizierbaren Geschlechtsmerkmalen vorgesehen sind.

Auch soll geprüft werden, ob alle Religionen verboten werden sollten, die Gott als Schöpfer des nackten Menschen sehen, der wiederum nackte Kinder in die Welt setzt. Zwar würde niemand so weit gehen, jetzt den Herren höchstpersönlich als Pädophilen zu sehen, es sei aber schon merkwürdig, dass man die neugeborenen Kinder, wie Gott sie schuf, als Erstes verhüllen müsse, um sie vor Pädophilen zu schützen, heißt es aus Unionskreisen. Religionen mit einem solch eklatanten Konstruktionsfehler seien nicht hinzunehmen.