Kampf gegen lange Wartezeiten: Jens Spahn will Facharztbesuche von Kassenpatienten auf 3-mal pro Jahr beschränken

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Jens Spahn
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verspricht Aufbruchstimmung und pfiffige Ideen in der Tradition von „Wickie und den starken Männern“. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Ist das der ultimative Plan beim Kampf gegen lange Wartezeiten für Kassenpatienten beim Facharzt? Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) glaubt, ja.

Vermeidbare Arztbesuche vermeiden!

Nachdem Spahn angekündigt hat, dass Pflegekräfte zukünftig bestimmte Aufgaben von Ärzten übernehmen sollen, um Ärzte zu entlasten, geht Spahn nun noch einen Schritt weiter. Pflegekräfte seien ja jetzt schon überlastet, daher reiche dies nicht aus, so Spahn. Er will nun an dem Hebel ansetzen, vermeidbare Arztbesuche zu vermeiden. Das schaffe neue Kapazitäten, so der smarte Gesundheitsminister, und reduziere die Wartezeiten auf einen Facharzttermin nachhaltig. Spahn will aber dem Vorwurf entgegentreten, er schaffe damit ein Klima, in dem die gesundheitliche Versorgung für Kassenpatienten nicht mehr gewährleistet ist. Bekanntlich wird der Kassenpatient umso kränker, je älter er wird.

„Daher berücksichtigen wir, dass Ältere öfter zum Arzt müssen“, beruhigt Spahn. „So können Jüngere bis zu 3-mal im Jahr zum Facharzt, ab 50 Jahren dann bis zu 5-mal und ab 70 Jahren dann bis zu 7-mal. Das kann man sich leicht merken, verstehen Sie, die Ziffer vorne ist stets gleich – 30 Jahre: 3-mal, 50 Jahre: 5-mal, 70 Jahre: 7-mal. Aber bei jedem Arztbesuch sollte man sich bitte gut überlegen, ob er überhaupt notwendig ist. 7-mal heißt maximal 7-mal. Es kann auch gerne weniger sein. Oder null. Niemand sollte das System überbeanspruchen, wir sind ja nicht bei den Privatpatienten!“

Was ist, wenn man doch mal häufiger zum Arzt muss?

„Wenn jemand der Meinung ist, dass er zusätzliche Facharztbesuche braucht, der kann sich ja ausnahmsweise auch mal privat behandeln lassen“, so Spahn, „da gibt es bekanntlich keine Wartezeiten. Somit ist auch dann eine zeitnahe Behandlung gewährleistet. Sie sehen, mein Plan ist ausgeklügelt, da gibt es keinen Haken.“

Bonussystem kommt

Zudem kündigt Spahn ein Bonussystem für Kassenpatienten an: Wer freiwillig stirbt, erhält eine Rückerstattung für den laufenden Monat.

Jan (29) wählt im Herbst CDU, damit diese in Regierung kommt und Steuern senken kann

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Jens Spahn
Jens Spahn (CDU) verspricht etwas, das wohl noch keiner vor ihm versprochen hat. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Der CDU-Politiker und Finanzsuperexperte Jens Spahn will die Steuern senken und verspricht zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes:

Wir wollen den hart arbeitenden Menschen, den Krankenschwestern, Arbeitern, Polizisten und Selbstständigen mehr von ihrem Lohn lassen. Daher Steuern runter!

Jan (29) findet das überzeugend: „Diese Partei muss endlich wieder in Regierungsverantwortung bekommen, damit sie diesen genialen Plan umsetzen kann.“ Jan weist darauf hin, dass es schon fast 20 Jahre keinen CDU-Kanzler mehr gegeben habe. Helmut Kohl sei ja 1998 abgewählt worden.

Nichts als Steuern

Jan ist der Auffassung, dass die Steuern viel zu hoch seien. Außerdem werde auf alles Mögliche Steuern erhoben, auf das Gehalt, auf Autos, Frauen und Boote, ja sogar auf Spitzen (Spitzensteuersatz!). „Wenn ich also mal wieder im Büro eine Spitze mache, wird das besteuert!“, stöhnt Jan, „Deutschland ist das einzige Land der Welt, das sogar Steuern auf Steuern auf Steuern erhebt.“ Auch gebe es die Mehrwertsteuer auf alle Produkte und Dienstleistungen, auch wenn diese nicht „mehr wert“ oder sogar „nichts mehr wert“ seien. „Was für ein Unding!“, schimpft Jan. Bei bereits mehrfach versteuertem Geld werde für Zinserträge auch noch Kapitalertragssteuer fällig.

Wer Immobilien erwerbe, müsse zunächst Grunderwerbssteuer zahlen. Dann aber werde darauf kontinuierlich Grundsteuer erhoben, was für ein Beschiss. Damit man sich über diese dreiste Mehrfachbesteuerung nicht echauffieren könne, werde dem noch eines daraufgesetzt, indem diese sogar vierteljährlich fällig werde, vermutet Jan. Selbst Flüchtlinge würden besteuert (Steuerflucht), holt Jan aus.

„Kennen Sie schon den neuesten SPD-Plan?“, fragt Jan, „Die SPD will das Steuersystem radikal vereinfachen. Die Steuererklärung soll dabei nur noch aus zwei Punkten bestehen: 1. Wie viel haben Sie letztes Jahr verdient? 2. Überweisen Sie uns diesen Betrag.“

„Nicht mit mir! Merkel muss weg, diese sozialdemokratische Kanzlerin hat genug Schaden angerichtet“, konstatiert Jan, „im Herbst wähle ich CDU! Die CDU gehört wieder ans Steuer!“

Zur Rettung des christlichen Abendlandes – Pegida weicht auf den Tag des Herrn aus

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„Pegida“-Logo Lizenz: gemein(frei)

Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) zieht die Montagsdmo in Dresden auf den Sonntag vor. Damit geht Pegida auf eine Forderung von Jens Spahn (CDU) in der Talkshow „Günther Jauch“ ein. Spahn hatte gefordert, wenn Pegida etwas zur Rettung des christlichen Abendlandes tun wolle, sollten sie nicht montags demonstrieren, sondern sonntags den Gottesdienst besuchen. Ein Pegida-Sprecher sagte, man mache nun einen Kompromiss. Man weiche auf den Sonntag aus, gehe allerdings nicht in die Kirche, schon einmal deshalb nicht, da diese ihnen immer das Licht ausknipsen würde. Statt eines „Spaziergangs“ soll eine Kundgebung auf dem Dresdner Theaterplatz um 14.30 Uhr abgehalten werden.