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Montag, 9 Uhr, Söder will AKW doch nicht länger betreiben – Stim­mungs­wandel dann um 11 Uhr

Markus Söder Atomkraft
Wechselstrom-Befürworter Markus Söder kündigt einen Wiedereinstieg aus dem zurückgenommenen Wiederausstieg an. Foto: Gerd Seidel, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

2011 hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) noch mit Rücktritt gedroht, sollte es in Bayern erst später als 2022 einen Ausstieg aus der Atomkraft geben. 2013 brüstet er sich damit, mit ISAR I als Erster ein Atomkraftwerk abgeschaltet zu haben. Inzwischen ist Strom sehr teuer geworden. „Fukushima kann uns keine Warnung mehr sein,“, sagte Söder am Sonntag, „Strom, den Leute auch bezahlen können, und Klimaschutz sind das Entscheidende. Der Atommüll ist zwar ein Problem, aber den schießt Bavaria One notfalls auf den Mars.“

Söder überraschte mit der Ankündigung, das Atomkraftwerk mit dem harmlosen Namen ISAR II (Isoptop Strahlung Atom Reaktor) in Eigenregie weiterbetreiben zu wollen. „Lehnt dies der Bund ab, reiche ich meinen Rücktritt ein“, kündigte Söder an.

Am Montag, 9 Uhr, erklärte Söder dann, dass Bayern doch keine Bestrebungen aufnehmen werde, ISAR II weiterzubetreiben. Als Grund gab Söder an, im Rückblick auf seine vorangegangenen Entscheidungen ja doch seine Meinung wieder zu ändern.

Um 11 Uhr trat bei Söder schließlich ein Stimmungswandel ein. „Bayern betreibt ISAR II weiter“, erklärte Söder, „notfalls ohne Genehmigung des Bundes.“ Als Grund gab Söder an, im Rückblick auf seine vorangegangenen Entscheidungen ja doch seine Meinung wieder zu ändern.

Söder strebt konkret einen Wiedereinstieg aus dem zurückgenommenen Wiederausstieg  an. Eine Restornierung der Bestellung neuer Brennstäbe bei russischen Partnern wurde bereits veranlasst, meldet der Tschernobyl -Newsletter in seiner heutigen Ausgabe.

Den Grünen bietet Söder als Entschädigung einen Deal an. Bayern werde seinen Widerstand gegen die Legalisierung von Cannabis und Heroin aufgeben, so Söder. Der bayerische Landesvater legt nach: „Eigene Überzeugungen und Fakten sind mir wichtiger als kurzfristige Stimmungen und Emotionen. Ich bin ja kein Populist, sondern Rationalist.“

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Damit man in Bayern endlich Angela Merkel wählen kann: „Angela-Merkel-Fan-Partei“ gegründet

Angela Merkel
Endlich kann man Angela Merkel auch in Bayern wählen. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

In Bayern gibt es bekanntlich keine CDU. Es besteht nur die Möglichkeit, die Schwesternpartei CSU zu wählen. In der CSU halten aber die meisten nicht viel von Angela Merkel und unterstützen die Bundeskanzlerin allenfalls aus Gründen des Machterhalts im Wahlkampf. Vor allem in der Flüchtlingsfrage vertritt die CSU völlig andere Ziele als Frau Merkel.

Doch viele Bayern wollen Merkels CDU wählen. Nun kann man aber nicht so einfach einen bayerischen CDU-Landesverband gründen. Wer es in Eigeninitiative versuchen würde, würde sich größten juristischen Ärger einhandeln, da er in Namens- und Markenrechte der CDU und in deren Selbstorganisationsrecht eingreifen würde.

Gründung der „Angela-Merkel-Fan-Partei“

Der bekennende bayerische Angela-Merkel-Fan Andreas Meier (66) hat einen genialen Ausweg gefunden. Er ist gerade dabei, seinen Angela-Merkel-Fanclub in eine Partei umzuwandeln, die „Angela-Merkel-Fan-Partei“. Da Angela Merkel eine menschliche Person ist (auch wenn das viele in der CSU anders sehen) und keine eingetragene Marke, erwartet Meier, dass seine Partei problemlos zur Bundestagswahl 2017 und zur Landtagswahl 2018 zugelassen wird.

Meier geht davon aus, dass die Leute nicht CDU oder CSU wählen wollen und werden, sondern Angela Merkel. Und genau diese stünde ja als Fanpartei unter ihrem Namen auf dem Wahlzettel. Sobald die Leute irgendwas mit „Angela Merkel “ sehen, machen sie ihr Kreuz dort, ist sich Meier sicher.

Parteiprogramm

Im Parteiprogramm bekennt man sich bedingungslos zur Kanzlerin. „Wir unterstützen alles, das Angela Merkel ausmacht“, sagt Meier, „also im Wesentlichen das Sublimieren von Leuten in den eigenen Reihen, die ihr gefährlich werden, und seit Neuestem – seit der Flüchtlingskrise – ihren Hauch, sagen wir ihr Häuchen von Menschlichkeit.“ – Ebenso wolle die Angela-Merkel-Fanpartei den gesunden Pragmatismus – also 180-Grad-Wenden, wenn sie geboten seien – von Frau Merkel weiterentwickeln. Frau Merkel habe z.B. nach dem Fukushima-Unglück sofort erkannt, dass Atomkraft in Deutschland nicht mehr zu halten sei und in kürzester Zeit den Ausstieg vom Wiedereinstieg nach dem Ausstieg von der Atomkraft geschafft.

Abstimmverhalten und Koalitionen

Beim Abstimmverhalten werde man sich verpflichten, Projekte von Frau Merkel zu tragen, so Meier. Eine Koalition mit der CSU in Bayern werde wegen exakt gegensätzlicher Positionen ausgeschlossen, im Bund sehe man dagegen einer Koalition mit der CDU zuversichtlich entgegen. „Alles, was Angela Merkel hilft, begrüßen wir“, schwärmt Meier.

Sollte Frau Merkel eines Tages vom Amt der Bundeskanzlerin zurücktreten oder gar aus der Politik ausscheiden, werde man sich zeitgleich in Luft auflösen oder aber im Sinne der Kanzlerin die Sache aussitzen, je nachdem.