SPD sagt GroKo-Mitgliederentscheid ab – „Ist nicht mehr notwendig. Die vielen Parteieintritte zeigen Zustimmung zur SPD-Linie!“

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Doch kein Mitgliederentscheid! Die GroKo kommt. Lizenz: Public Domain

Die SPD hat heute den Mitgliederentscheid, mit dem die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag zur Großen Koalition mit CDU und CSU absegnen sollten, abgesagt.

SPD-Parteichef Martin Schulz begründete die Entscheidung damit, dass derzeit Tausende Menschen in die SPD einträten. „Das ist Zustimmung genug, warum sollten wir da noch ausdrücklich abstimmen lassen? Die Leute stimmen doch mit ihrem Parteientritt der SPD-Linie und damit der GroKo zu“, so Schulz.

Auf den Einwand, der Mitgliederentscheid wäre fest versprochen gewesen, entgegnet Schulz: „Ich habe auch gesagt, dass wir definitiv in die Opposition gehen. Ebenso habe ich gesagt, dass ich es ausschließe, als Minister in das Kabinett Merkel einzutreten. Beides wird nun doch anders kommen, warum also sollte es beim Mitgliederentscheid nicht auch eine Änderung geben? Das ist außerdem nur konsequent!“

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