Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die derzeitige deutsche Abschiebepraxis, bei der Flüchtlinge auch nach Afghanistan zurückgeschickt werden, heftig kritisiert. Die Bundesregierung begründete Abschiebungen nach Afghanistan bislang damit, dass es sich bei dem Land am Hindukusch um ein inzwischen sicheres Herkunftsland handele.
Bei der Beurteilung der Sicherheitslage berief sich die Bundesregierung aber ausgerechnet auch auf Aussagen der Taliban.
Inzwischen hat die Bundesregierung ein neues Gutachten anfertigen lassen. Nach diesem ist die Sicherheitslage zumindest grenzwertig. Ohne Bewaffnung seien Menschen in praktisch allen Regionen gefährdet, heißt es in dem Papier, das der Redaktion vorliegt.
Neue Regelung: Maxi-Flasche Pfefferspray gratis für abzuschiebende Flüchtlinge nach Afghanistan
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat nun einen Kompromiss angeordnet. Ab sofort werden Personen, die nach Afghanistan abgeschoben werden, bewaffnet. Das geschehe natürlich unter Anwendung deutschen Rechts, nach dem Privatpersonen ohne Waffenschein sich nur in sehr begrenztem Umfang bewaffnen dürfen.
Konkret erhalten nun Flüchtlinge, die nach Afghanistan abgeschoben werden, eine Maxi-Flasche Pfefferspray gratis. „Damit kommt die Bundesregierung ihren humanitären Verpflichtungen nach“, so de Maizière, „gleichzeitig geschehe dies in Übereinstimmung mit geltender Rechtslage.“
Pfefferspray darf nur im Gepäck, nicht im Handgepäck mitfgeführt werden
Der Minister betonte, dass die Vorschriften der Fluggesellschaften es nicht zuließen, dass das Pfefferspray im Handgepäck mitgeführt werde. Nur eine Mitführung im normalen Gepäck sei zulässig. Welches konkrete Pfefferspray-Produkt ausgegeben werde, stehe noch nicht fest, teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage mit.
Pro Asyl begrüßt den Vorstoß, hält den Kompromiss aber noch nicht für ausreichend.
Eine Antwort auf „Grenzwertige Sicherheitslage: Abzuschiebende nach Afghanistan erhalten nun Maxi-Flasche Pfefferspray gratis“
Was soll man dazu noch sagen. Das ist der reinste
Blödsinn. Als ob Pfefferspray die Lösung ist. Die wissen
alle überhaupt nicht wie man diesem Problem begegnen soll. Was soll ich daran gut finden. Ich finde
das ganz Europa in dieser Frage was und wie man
mit den Menschen die aus ihrer Heimat geflohen sind
umgeht. Europa scheint nur eins zu sein, wenn man
finanziell profitieren kann. Ansonsten stehen wir Deutschen mit allem alleine da. Vielleicht sollte man mal darüber nachdenken , wie es für Europa aussieht
wenn sie einmal in die Lage kämen ihre Heimat,
verlassen zu müssten .